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Bildmarke Euipotm05.03.2017 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe | ![]() |
| Farbe | Schwarz und Weiß. |
| Aktenzeichen | 005080122 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Ton- und Bildträger insbesondere CDs, DVDs, Videobänder. 14: Uhren und Schmuckwaren. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Lehr- und Unterrichtsmittel. 18: Regenschirme, Sonnenschirme, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus insbesondere Reise- und Handkoffer. 21: Glaswaren, Waren aus Porzellan und Steingut soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. 22: Taschen aus textilem Material. 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhe. 28: Turn- und Sportartikel soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Christbaumschmuck, Spiele, Spielzeug. 29: Fleisch insbesondere Würste und Wurstwaren, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, Konfitüren, Marmeladen Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte insbesondere Butter, Joghurt, Käse und Milchgetränke, Speiseöle und -fette insbesondere Brotaufstrich, Erdnussbutter und Margarine; Kartoffelchips. 30: Kaffee, Tee, Kakao und Getränke sowie sonstige Erzeugnisse hieraus; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Eistee; Mehle und Getreidepräparate, Brot und Brötchen belegt und unbelegt, feine Backwaren und Konditorwaren insbesondere Biskuits, Konfekt, Torten, Kekse, Kuchen, Lebkuchen, Kräcker und sonstiges Gebäck; Süßigkeiten insbesondere Bonbons, Schokolade, Popcorn, Zuckerware, Marzipan und Lakritze; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen; Gewürze; Kühleis, Speiseeis; Fleischpasteten; Kaugummi; Ketchup, Mayonnaise; Mehlspeisen insbesondere Nudeln, Pizza und Ravioli; Sushi, Sandwiches, Reis. 32: Biere, alkoholfreie Getränke. 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Bier). 34: Raucherartikel; Streichhölzer. 39: Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten. 41: Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten/Veranstaltungen, Erziehung, Ausbildung insbesondere Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen, Seminaren, Vorträgen, Kolliquien, Lesungen, Theatervorstellungen, Konzerten, Fernsehunterhaltung. 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen. |
| Datum der Einreichung | 28.04.2006 |
| Datum der Eintragung | 30.03.2007 |
| Ablaufdatum | 28.04.2016 |
| Inhaber |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Stadt Essen, Essen.
