 Wort-/Bildmarke: »SchwabenGas« Euipotm 10.10.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Gase als Brennstoffe.

9: Photovoltaik-Geräte und daraus gebildete Anlagen; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, nämlich Sammeln und Speichern von Software; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Transformatoren; Material für elektrische Leitungen (Drähte, Kabel); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Software; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte der Informations- und Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Computerhardware und Software für die Fernbedienung und Fernsteuerung von Geräten und Einrichtungen im häuslichen Bereich und im Garten; Computerhardware und Software mit dem Zweck der Feststellung von Funktionsmängeln (auch im Wege der Ferndiagnose) sowie der Datenübertragung hinsichtlich solcher Funktionsmängel und der Behebung solcher Funktionsmängel bei häuslichen Geräten und Einrichtungen sowie im Gartenbereich; Feuerlöschgeräte; Alarm-Türschlösser (elektrisch); Alarmanlagen (elektrisch); Haussicherungsgeräte (elektrisch); Einbruchmeldeanlagen (elektrisch); Sicherheitskameras; Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Tonträger, Tonbildträger, Datenträger; Tonaufzeichnungsgeräte, Bildfunkgeräte, Ton-, Bildempfangsgeräte, Personenrufgeräte (Pager), Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Funksprechgeräte, elektrische Messgeräte, Monitore für Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Photokopierapparate und -maschinen (einschließlich elektronische und thermische Geräte und Maschinen), CD-Player, Projektionsgeräte, Videorecorder, Sender für elektronische Signale, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Telefaxgeräte, Telekopiergeräte, elektrische Temperaturanzeiger, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, telephonische Übertragungsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte; sonstige Mess-, Signal-, Kontroll- und Zählgeräte; Solarkollektoren zur Stromerzeugung.

35: Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Gase als Brennstoffe, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Fenstergriffe mit Zusatzschloss, Scharnierseitensicherung für Fenster, Kastenzusatzschlösser, Türketten, Sicherheitsbeschläge, Sicherheitsrosetten, Sicherheits-Schließbleche, mechanische Zwangverriegelung, Einsteckschlösser, Schutzplatten für Türen und Fenster, mechanische Aufbruchsperren, mechanische Zwangverriegelung, Einsteckschlösser, Schutzplatten für Türen und Fenster, mechanische Aufbruchsperren, mechanische Rollladensicherungen, mechanische Kellerschacht-Sicherungen, mechanische Kellerfenster-Sicherungen, Keller-Sicherheitsgitter (alle vorgenannten Waren aus Metall und soweit in Klasse 6 enthalten), Panzer-Riegelschlösser, Vorhängeschlösser, Langbügelschlösser, Kabelschlösser, Spiralkabelschlösser, Kettenschlösser (sämtliche vorgenannten Waren aus Metall und nicht elektrisch), unedle Metalle, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, kleine und große elektrische Haushalts- und/oder Küchenmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Geschirrspülmaschinen, Staubsauger, Waschmaschinen, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Maschinen für die Holz-, Metall-, Gesteins- und Kunststoffbearbeitung sowie Holz-, Metall-, Gesteins- und Kunststoffverarbeitung, einschließlich Abfüll-, Absaug-, Bohr-, Einpack-, Farbauftrags-, Form-, Fräs-, Förder-, Füll-, Gebläse-, Gravier-, Misch-, Polier-, Präge-, Schleif-, Schneide-, Schweiß-, Sortier-, Verpackungs- und Zerkleinerungsmaschinen, Stromgeneratoren, maschinell betriebene Handwerkzeuge, handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Messerschmiedewaren, Photovoltaik-Geräte und daraus gebildete Anlagen, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen, nämlich Sammeln und Speichern von Software, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, elektrische Transformatoren, Material für elektrische Leitungen (Drähte, Kabel), Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Software, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Geräte der Informations- und Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten, Computerhardware und Software für die Fernbedienung und Fernsteuerung von Geräten und Einrichtungen im häuslichen Bereich und im Garten, Computerhardware und Software mit dem Zweck der Feststellung von Funktionsmängeln (auch im Wege der Ferndiagnose) sowie der Datenübertragung hinsichtlich solcher Funktionsmängel und der Behebung solcher Funktionsmängel bei häuslichen Geräten und Einrichtungen sowie im Gartenbereich, Feuerlöschgeräte, Alarm-Türschlösser (elektrisch), Alarmanlagen (elektrisch), Haussicherungsgeräte (elektrisch), Einbruchmeldeanlagen (elektrisch), Sicherheitskameras, Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, Tonträger, Tonbildträger, Datenträger; Tonaufzeichnungsgeräte, Bildfunkgeräte, Ton-, Bildempfangsgeräte, Personenrufgeräte (Pager), Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Funksprechgeräte, elektrische Messgeräte, Monitore für Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Photokopierapparate und -maschinen (einschließlich elektronische und thermische Geräte und Maschinen), CD-Player, Projektionsgeräte, Videorecorder, Sender für elektronische Signale, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Telefaxgeräte, Telekopiergeräte, elektrische Temperaturanzeiger, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, telephonische Übertragungsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte, sonstige Mess-, Signal-, Kontroll- und Zählgeräte, Solarkollektoren zur Stromerzeugung, Beleuchtungs- Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Photographien, Schreibwaren, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, gedruckte Erzeugnisse mit Informationen zu Installationsarbeiten, Reparaturdienstleistungen, handwerklichen Dienstleistungen, anlagentechnischen Dienstleistungen, Schlüsseldiensten, Hausmeisterdiensten, Haushaltshilfendienstleistungen, Dienstleistungen im Gartenbereich, Dienstleistungen im Bereich Haus- und Immobilienverwaltung, Bau- und Immobilienwesen, technischer und kaufmännischer Gebäudebewirtschaftung, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall), Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, transportable Bauten (nicht aus Metall), Spiele, Spielzeug, Turn und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, alkoholfreie Getränke, insbesondere stille und kohlensäurehaltige Wässer, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, Verwaltung von Personal für Dienstleistungen der Gebäudebewirtschaftung; Büroarbeiten; Dienstleistung einer Preisagentur, nämlich Ermittlung von Preisen für Waren und/oder Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Waren- und Dienstleistungspräsentation; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Vermittlung von Handels- und Angebotskontakten über das Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; Werbung im Internet für Dritte; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Energie, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaik-Anlagen; betriebswirtschaftliche Energieberatung für Haushalt, Gewerbe und Industrie; Geschäftsführung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; Geschäftsführung von Abwasser- und Frischwasseranlagen sowie von Beleuchtungsanlagen und Anlagen zur Versorgung mit Gas; Verbraucherberatung, nämlich Einkaufsberatung auch online; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, nämlich Handwerkervermittlungsdienste, auch online; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Wirtschaftsförderung; Personalwesen, nämlich Personalvermittlung, Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Vermittlung von Zeitarbeitskräften; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen und der Optimierung von Heizungsanlagen; Erstellung von Gutachten zu betriebswirtschaftlichen Fragen im Hinblick auf Energie, Wasser, Abwasser und Beleuchtungsanlagen.

37: Bauwesen; Installationsarbeiten; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Netzwerksystemen (Hardware), Energienetzen, Abfallbehandlungsanlagen, Kraftwerken, Bewässerungsanlagen, Alarmanlagen, Elektrogeräten, Heizungen, Klimaanlagen, Kühlapparaten, Telefonen, Öfen, Bürogeräten, Maschinen, Pumpen, Schlössern und Kraftfahrzeugen; Reparatur von datentechnischen Anlagen; Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Hardware); Installation von Verteil- und Transportnetzen sowie von Trafostationen; Bau und Instandhaltung von Abfallbehandlungsanlagen, Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken, Sonnenkraftwerken, Windkraftwerken und Biogaskraftwerken, Energieverteilungsanlagen, Brennstoffzellen und Photovoltaik-Anlagen sowie von Abwasser- und Frischwasseranlagen; technische Gebäudebewirtschaftung, nämlich Wartung und Instandhaltung von Gebäuden; Fassadenreinigung; Installation, Wartung, Instandhaltung, Renovierung, Ausbau, Umbau, und Reparatur von Abwasser- und Frischwasseranlagen, Leitungen und sonstigen Installationen für deren Zu- und Ableitung, sanitären Einrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Maschinenanlagen und deren Teilen, technischen Geräten, Anlagen und Geräten zur Gebäudesicherung, Verkehrsmitteln, Haushaltsgeräten, Geräten der Unterhaltungselektronik und Informationstechnik sowie Photovoltaikanlagen, Versorgungsleitungen (zB Gas und Elektrizität), Bauwerken und deren Teilen; Handyreparaturen; Bau und Wartung von elektrischen Straßenbeleuchtungen; Straßenbau; Gebäudereinigung (innen und außen); Reparatur und Instandhaltung von Fahrzeugen; Reinigung von Fahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen; Möbelauf- und -abbau; Dienstleistungen einer Haushaltshilfe, nämlich die Innenreinigung von Gebäuden.

39: Transportwesen; Verpackung, Lagerung und Auslieferung von Waren aller Art; Veranstaltung von Reisen; Verteilung von Frischwasser; Vermietung und Verpachtung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Verteilung von Gas, Heizwärme und Energie, insbesondere Strom, Wärme (Nah- und Fernwärme) sowie Versorgung von Dritten mit Strom und Wärme (Nah- und Fernwärme); Verteilung von Elektrizität; Sammeln, Lagern, Deponieren und Transport von Abfällen; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Transportdienstleistungen (Möbelttransporte), insbesondere Vermietung von Umzugsfahrzeugen; Verteilung von Strom, Gas und Heizwärme, insbesondere an Industriekunden; Vermietung von Fahrzeugen; Abschleppen von Fahrzeugen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Fahrzeugmanagement, nämlich Verwaltung von KFZ-Fuhrparks; Betrieb von Parkhäusern, nämlich Vermietung von Parkplätzen.

40: Reinigung von Abluft; Materialbearbeitung; technische Aufbereitung von Abwasser; Recycling, insbesondere Müll- und Abfallrecycling; thermische Entsorgung von Abfällen; Vernichtung von Abfällen; Erzeugung von Energie und Wärme (Nah- und Fernwärme); Wasserbehandlung, nämlich Aufbereitung von Frischwasser; Schlüsselkopierdienste.

42: Elektronische Datenspeicherung (Daten, Bilder, Audio- und/oder Videoinformationen); Bereitstellung von elektronischen Informations-, Kommunikations- und Transaktionsplattformen im Internet; Bereitstellung einer e-commerce Plattform im Internet; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen für Gas-, Wasser- und Fernwärmenetze; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Vergabe, Registrierung und Verwaltung von Domains und E-Mailadressen; Dienstleistungen einer Datenbank mit Such- und Abrufmöglichkeiten, nämlich Recherchen in Datenbanken für Dritte; Wettervorhersage auch online; Umweltdienstleistungen, nämlich Umweltschutzberatung und Umweltverträglichkeitsprüfungen; technische Planung von Abfallbehandlungsanlagen; technische Beratung und technische Gutachten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Planung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; technische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Energiemanagement, nämlich technische Beratung und Planung im Hinblick auf Energieerzeugungs- und Verteilungsanlagen, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaik-Anlagen; Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Prüfung von Geräten, Maschinen und Anlagen aller Art; Netzwerkmanagement, nämlich die Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Erstellung, Gestaltung und Pflege von Websites und Teilen von Websites im Internet- mit Hilfe von computergenerierten Bildern und Tönen (Computeranimationen); Datenverwaltung auf Servern; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Hard- und Softwareberatung; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerk-Strukturen; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; digitale Bildbearbeitung; Vermietung von Web-Servern; Zurverfügungstellen von Speicherplätzen im Internet; Lizenzierung von Software; Serveradministration; technische Beratung auf dem Gebiet des Internets; Überprüfung von digitalen Signaturen; Webhosting, nämlich das Zurverfügungstellen von Speicherplatz für Webseiten Dritter; Entwicklung von Software für Internet- und Intranetanwendungen; Bereitstellung von Programmen zur Erstellung von Internetseiten und Computerprogrammen; Erstellung von Gutachten zu technischen Fragen im Hinblick auf Energie, Wasser, Abwasser und Beleuchtungsanlagen; technische Beratung im Zusammenhang mit energiesparenden Maßnahmen und der Optimierung von Heizungsanlagen; Erstellung von Bauplänen; ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich.

SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH

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D-89073 Ulm

Deutschland