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Sonstige Marke Euipotm 09.08.2006 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art 3-D
Grafische Wiedergabe
Beschreibung Beutel mit Öffnungsmechanismus aus flexiblem Material mit einer Siegelung, die geeignet ist, durch Abziehen ein Segment des Beutels vom Rest des Beutels zu trennen.
Aktenzeichen 003940046
Status der Marke Anmeldung zurückgewiesen
Nizza-Klassifikation

3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.

30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Datum der Einreichung 23.07.2004
Datum der Eintragung
Ablaufdatum
Inhaber

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Syntegon Packaging Systems AG, Beringen, Schweiz.