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Sonstige Marke Euipotm 09.08.2006 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | 3-D |
| Grafische Wiedergabe | ![]() |
| Beschreibung | Beutel mit Öffnungsmechanismus aus flexiblem Material mit einer Siegelung, die geeignet ist, durch Abziehen ein Segment des Beutels vom Rest des Beutels zu trennen. |
| Aktenzeichen | 003940046 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgewiesen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. 5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis. |
| Datum der Einreichung | 23.07.2004 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Syntegon Packaging Systems AG, Beringen, Schweiz.
