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Bildmarke Euipotm 06.12.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 007585871 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Flugtriebwerke, insbesondere Strahltriebwerke und Propellerturbostrahltriebwerke; Gasturbinen, insbesondere Wellenleistungstriebwerke, Teile von vorgenannten Waren, insbesondere Turboverdichter, Abgasturbolader, mechanisch getriebene Kompressoren, Getriebe, Flüssigkeits- und Brennstoffpumpen, Pumpenantriebe, Radial- und Axialverdichter, Gebläse, Leitgitter für Turbomaschinen, Gasführungen, Axial- und Radialturbinen, Schalldämpfer, Brennstoffleitungen, Brennstoffregler, Brennstoffzumesseinrichtungen, Einspritzpumpen, -düsen und -ventile, Druckluftstarter, feste und lösbare Kupplungen, hydraulische Getriebe und Kupplungen, Öl- und Brennstofffilter, Flüssigkeitsfilter, Zentrifugen, Lagerungen für Wellen, Achsen, Rotoren und Getriebe, Zahnräder, Zünder, Zündgeräte, Profil- und Verteilerrohre, Maschinengehäuse, Montagevorrichtungen für Triebwerke, Steuergestänge, Dichtungen (insbesondere Bürsten-, Labyrinth- und Gleitringdichtungen), Dichtringe, Verdichterläufer, Scheiben, Statoren, Rotoren, Integralrotoren und Gehäuse (insbesondere für Turbomaschinen), Schaufeln (insbesondere Leit- und Laufschaufeln für Strömungsmaschinen), Schubdüsen für Flugtriebwerke sowie Komponenten und Bauteile vorgenannter Waren; Bauteile von Strömungsmaschinen aus Faserverbundwerkstoffen, Keramiken und Metallen; Maschinen für die Metallbearbeitung und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten). 9: Elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate und –instrumente für die Brennstoffzufuhr von Flugtriebwerken und Gasturbinen; Test-, Diagnose- und Prognosesysteme für Flugtriebwerke und Gasturbinen; Elektronische und elektrische Regler, elektronische Steuerungsapparate und –instrumente und deren Komponenten für Flugtriebwerke und Gasturbinen; Schutzbrillen. 11: Brenner, Brennkammern, Flammenhalter, Kühler, insbesondere Öl-, Brennstoff- und Kühlmittelkühler; Radiatoren; alle vorgenannten Waren zur Verwendung in Flugtriebwerken und Gasturbinen. 16: Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Kataloge und Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren in Verbindung mit Flugtriebwerken und Gasturbinen, sowie deren Teile, und der Auslegung, Entwicklung, Herstellung, Reparatur, Wartung, Inspektion, Montage, Demontage, Instandsetzung, Instandhaltung, Überholung und Testen von Flugtriebwerken und Gasturbinen sowie deren Teilen. 25: Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Fleecejacken, Regenjacken; Kopfbedeckungen, insbesondere Baseballmützen. 37: Reparatur, Wartung, Montage, Demontage, Instandsetzung, Instandhaltung, Überholung von Flugtriebwerken. 40: Materialbearbeitung, Metallbearbeitung, insbesondere Räumen, Fräsen, Bohren, insbesondere Laserbohren, ECF-Bohren, Schleifen, Abschleifen; Galvanisieren; Lötarbeiten; Schweißen, insbesondere Rotationsreibschweißen; Lineares Reibschweißen und induktives Hochfrequenz Pressschweißen; Plattierarbeiten durch Elektrolyse; Beschichten, insbesondere thermisches Spritzen, Diffusionsbeschichten, und Entschichten, jeweils insbesondere von Korrosionsschutz-, Oxidationsschutz-, Wärmedämm- und Verschleissschutzschichten; Metallgießen; Härten von Metall; Aufdrucken von Mustern; Auskünfte über Materialbearbeitung; Druckarbeiten; Lithografische Druckarbeiten. 41: Aus- und Weiterbildung; Veranstaltung und Durchführung von Schulungskursen, Seminaren, Workshops und Symposien; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer). 42: Drucken von Mustern; Auskünfte über Materialbearbeitung; Druckarbeiten; Lithografische Druckarbeiten. |
| Datum der Einreichung | 06.02.2009 |
| Datum der Eintragung | 31.01.2010 |
| Ablaufdatum | 06.02.2019 |
| Inhaber |
Dachauer Str. 665 D-80995 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: MTU Aero Engines AG, München.