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Wortmarke: »Softfino« Euipotm21.05.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Softfino |
| Aktenzeichen | 004611356 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Waren zur Säuglingspflege, nämlich Baby-Waschstücke, Baby-Schaumbader, Baby-Pflegebäder, Baby-Hautcremes, Hautpflegeöl, Öl-Pflegetücher, Feuchttücher und Kindershampoos, Kinderpuder, Kindercremes; Mittel zur Körperreinigung und -pflege; Feuchttücher als Reinigungstücher für kosmetische Zwecke; Papierprodukte für Hygienezwecke, soweit in Klasse 3 enthalten; Sonnenschutzmittel und After-Sun-Produkte, insbesondere Sonnenlotionen und Feuchtigkeitslotionen, Sonnenöl, -creme, -gel, -milch, Sunblocker, After Sun Hautbalsam, vorgenannte Waren für kosmetische Zwecke; kosmetische Mittel zur Hautbräunung; mit den vorgenannten Waren getränkte Kosmetiktücher; Feuchttoilettenpapier; mit einer rückfettenden kosmetischen Reinigungslotion befeuchtetes Toilettenpapier. 16: Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertischtücher, Zelltuchservietten, Filterpapiereinsätze, insbesondere Kaffee- und Teefilter, Krepppapier, Schrankpapier, Packpapier, Geschenkpapier, Geschenkfolien aus Papier für Verpackungszwecke, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Papiertissues; Sonnenbankpapier, Küchenrollen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Beutel, Folien und Säcke, Folienzuschnitte, Frischhaltefolie, Mikrowellenfolie, Stretchfolie, Gefrierbeutel, Eisbeutel, Müllbeutel, Müllsäcke, kompostierbare Papiermüllbeutel und -säcke, Papiertragetaschen; Tragetaschen aus Polyethylen; Kunststoffbeutel zur Beseitigung von Tierkot; Papierprodukte für Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Kosmetiktücher, Kosmetikpads, Trockenpflegetücher, Papierwindeln, Höschenwindeln, vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen; Trockenpflegetücher aus Papier; insbesondere für Säuglinge, vorgenannte Waren auch mit natürlichem Pflanzenextrakt und/oder dem darin enthaltenen Wirk- beziehungsweise Duftstoff versehen. 22: Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Planen. |
| Datum der Einreichung | 30.08.2005 |
| Datum der Eintragung | 29.08.2006 |
| Ablaufdatum | 30.08.2025 |
| Inhaber |
Stiftsbergstraße 1 D-74172 Neckarsulm Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Lidl Stiftung & Co. KG, Neckarsulm.
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