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Bildmarke Euipotm 09.03.2014 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Grafische Wiedergabe
Aktenzeichen 003187507
Status der Marke Eintragung abgelaufen
Nizza-Klassifikation

29: Gemüse, Obst, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch und Meeresfrüchte (ausgenommen Algen, Schalentiere und lebende Mollusken), alle diese Produkte auch in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten, Pasten, Konserven, Konzentraten, pasteurisierten, sterilisierten, gefrorenen und/oder entwässerten Fertiggerichten; Zitrusfrüchtemermeladen; Konfitüren; Eier; Käse, Joghurt, Milch und Milchprodukte; Milchgetränke und -desserts vorwiegend aus Milch, Milchersatz; Sojamilch, Sojabohnen für die menschliche Ernährung; Tofu; Speiseöle und -fette; Margarine, Proteinpräparate für die menschliche ErnährungVorwiegend aus Milchfermenten hergestellte Getränke.

30: Kaffee, Kaffeeextrakte und Zubereitungen auf Kaffeebasis; Kaffeeersatzmittel und Kaffeeersatzmittelextrakte; Tee, Teeextrakte und Zubereitungen auf Teebasis; Kakao und Zubereitungen auf Kakaobasis, Schokolade, Schokoladenwaren, Konditorwaren, Zuckerwaren; Zucker; Süßungsmittel; feine Backwaren, Backwaren, Brot, Hefe, feine Backwaren; Kleingebäck, Kuchen, Desserts (pflanzlichen Ursprungs) und andere auf Getreidebasis hergestellte Desserts (vorwiegend aus Getreide), Nachspeisen; Kleingebäck, Kuchen, Desserts; Honig und Honigersatz, nämlich Melasse; Speiseeis, Erzeugnisse für die Zubereitung von Speiseeis; Soßen; Frühstückszerealien, Reis, Teigwaren, Nahrungsmittel auf Reis-, Mehl- oder Getreidebasis, auch in Form von Fertiggerichten.

32: Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe, Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke, Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke (nicht vorwiegend aus Milch), Sirupe, Extrakte, Essenzen für die Zubereitung alkoholfreier Getränke (ausgenommen ätherische Öle und ätherische Essenzen), Fruchtsäfte, alkoholfreie Getränke mit einem geringen Anteil an Milchfermenten.

Datum der Einreichung 08.05.2003
Datum der Eintragung 27.04.2005
Ablaufdatum 08.05.2013
Inhaber

Société des Produits Nestlé S.A.

Service des Marques

Case postale 353

CH-1800 Vevey

Schweiz

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Société des Produits Nestlé SA, Vevey, Schweiz.