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Wortmarke: »BIOTRONIK ICS« Euipotm02.09.2022 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | BIOTRONIK ICS |
| Aktenzeichen | 002434413 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Monitore, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme; Teile der vorgenannten Waren sowie Zusatzteile hierfür, soweit in Klasse 9 enthalten. 10: Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, medizinische Geräte für therapeutische Zwecke, elektromedizinische Geräte und deren Teile, insbesondere elektronische Geräte zur Elektrostimulation von Gewebe und Nerven, wie externe oder implantierbare Herzschrittmacher, Programmier- und Prüfgeräte für Herzschrittmacher, Defibrillatoren, Kardioverter, Elektroden, Kreislaufentlastungsgeräte, kardiologische Diagnostikgeräte, Katheter, insbesondere PTCA-Katheter, Systeme zum Implantieren von Stents, Stents, Geräte für die Ballondilatation, Analysengeräte, Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Meß- und Regelgeräte; künstliche Organe, Endoprothesen, Implantate. 38: Telekommunikation; telemetrische Versorgung (einschließlich Lokalisierung) von Patienten, Implantaten, Stationen zur Sammlung, Weitergabe, Speicherung, Bearbeitung und Verarbeitung von Daten aus oder an Patienten und/oder Implantaten; Datenfernübertragung von und zu medizinischen Geräten oder Geräten, die Daten von oder an medizinische Geräte sammeln, weitergeben, speichern, bearbeiten oder verarbeiten; Übertragung elektrischer Signale an und von Implantaten, insbesondere drahtlose Übertragung. |
| Datum der Einreichung | 01.11.2001 |
| Datum der Eintragung | 06.02.2003 |
| Ablaufdatum | 01.11.2021 |
| Inhaber |
BIOTRONIK Corporate Services SE Sieversufer 7 - 9 D-12359 Berlin Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: BIOTRONIK SE & Co. KG, Berlin.