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Bildmarke Euipotm 14.04.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Blau, Weiß, Braun, Orange, Rot, Schwarz, Hellblau. |
| Aktenzeichen | 003902251 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
9: Bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Akkumulatoren. 14: Aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Photographien; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen. 18: Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Reise- und Handkoffer. 20: Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Papierkörbe. 24: Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken. 25: Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhen, Strümpfe, Strumpfhosen, Socken, Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder. 28: Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Spielkarten. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Fruchtjoghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöle und -fette; Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Schokolade- und Kakaogetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butterschmalz, Käse- und Frischkäsezubereitungen, Milch- und Molkepulver als Humannahrungsmittel, diätetisches Joghurt für nicht medizinische Zwecke. 30: Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Vollkornreis; Hefe, Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Puddings, Speiseeis, Speiseeispulver, Dauer- und Feinbackwaren, insbesondere Fertigkuchen und Waffeln. 32: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische, Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 35: Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung; Geschäftswesen, nämlich Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Schaufensterdekoration, Unternehmensberatung, Organisationsberatung, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken. 41: Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekte, Bücher, Plakate (Poster), Telefonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltungen von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen. |
| Datum der Einreichung | 25.06.2004 |
| Datum der Eintragung | 16.11.2005 |
| Ablaufdatum | 25.06.2034 |
| Inhaber |
D-86690 Mertingen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Zott SE & Co. KG, Mertingen.