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Wortmarke: »ICI« Euipotm 12.08.2012 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | ICI |
| Aktenzeichen | 002407625 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Detergenzien; Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Handreinigungsmittel; Pinselreinigungsmittel; Zuckerseife; Schimmelentfernungsmittel; Mittel zur Entfernung von Farbe und Lack; Reinigungsmittel für Pflasterplatten; Reinigungsmittel für Beton, Pflastersteine und Naturstein; Mittel zum Entfernen von Dichtungsmitteln; Poliermittel einschließlich Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen für den persönlichen Gebrauch; Parfüms, Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Toilettepräparate und substanzen; Haarwässer, Shampoo, Conditioner und andere Haarpflegemittel und Inhaltsstoffe für die vorstehend genannten Waren; Sonnenschutzmittel für die Haut und das Haar; Zahnputzmittel; Seifen für Wäsche; Wachs für Wäsche; Klebstoffe. 5: Klebstoffe; Öle für medizinische Zwecke und Kräuterarzneimittel; Vitaminpräparate; Bindemittel und Trägermittel für medizinische Zwecke; Mittel zur Luftverbesserung; Schutzkapseln für medizinische Zwecke; adstringierende Mittel, antiseptische Mittel; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke; Insektizide, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; medizinische Substanzen gegen das Schwitzen. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Papier- und Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke einschließlich PVA-Klebstoffe und Klebstoffe für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel; Schutzkapseln, nicht für medizinische Zwecke. 19: Baumaterialien, nicht aus Metall, einschließlich Zementmischungen, Mittel zum Füllen von Spalten, Hohlräumen und anderen fehlerhaften Stellen in Holz, Bauschaum, Holzhärtungsmittel, Fliesenzement, Vergussmaterial, Beschichtungsmittel in Form von Vergussmassen; Dichtungsstreifen für Türen und Fenster, Beschichtungen in Form von Kunststoff, Mittel zum Ausbessern oder Glätten von Kunststoffoberflächen. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild einschließlich Proteine für die menschliche Ernährung; Fleischextrakte; konserviertes und gekochtes Obst und Gemüse einschließlich Gallerten (Gelees), Konfitüre; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, Konserven. 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate, einschließlich modifizierte Trockenstärke zur Verwendung für die Herstellung von Lebensmitteln, Trockenstärke zur Formung eines wässerigen Breis für das Bestreichen von Lebensmitteln vor dem Panieren und Braten, Trockenstärke in Lebensmittelreinheit zur Verwendung als Einkapselungsmittel, verarbeitete Trockenstärke, raffiniert aus Wachsmais, zur Verwendung für die Zubereitung von Lebensmittelprodukten wie Pasteten, Pudding und Salatsaucen; modifizierte Trockenstärke mit mindestens 50% Amylose zur Verwendung in Lebensmitteln; modifizierte Stärke zur Verwendung als Geleegummi; Trockenstärke zur Verwendung als Binde- oder Dickungsmittel für Lebensmittel; Lebensmittelstärke zur Verwendung für die Einkapselung von Geschmacksstoffen, Duftstoffen und Lebensmittelzutaten für Vitamine; Lebensmittelstärke zur Verwendung für die Herstellung von Konditorwaren; Kohlenhydrate in Lebensmittelreinheit einschließlich Maltodextrine; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen; Gewürze; Eis-Aromastoffe für Getränke (andere als ätherische Öle); Würzzubereitungen für Nahrungszwecke; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; natürliche Süßstoffe. 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Getränke und Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Essenzen für die Zubereitung von Getränken. 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). 34: Extrakte, aromatisierende Mittel, Geschmacksstoffe und Duftstoffe zur Verwendung für Tabak und Tabakersatzstoffe; Zigarren, Zigaretten, Zigarillos und Schnupftabak. 42: Beratung und Bereitstellung von technischen Informationen für die chemische Industrie; Beratung und Bereitstellung von technischen Informationen auf den Gebieten oberflächenaktive chemische Stoffe, chemische Erzeugnisse zur Dämpfung von ultravioletter Strahlung, Schmiermittel, technische Öle, technische Fette und technische Wachse; Beratung und Bereitstellung von technischen Informationen auf dem Gebiet der Herstellung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Parfums und kosmetischen Zusatzstoffen; Beratung in Bezug auf die Papierherstellung. |
| Datum der Einreichung | 11.10.2001 |
| Datum der Eintragung | 14.06.2004 |
| Ablaufdatum | 11.10.2011 |
| Inhaber |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Imperial Chemical Industries Ltd., Slough, Großbritannien.