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Wort-/Bildmarke: »TUBOPORT« Euipotm19.06.2011 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | TUBOPORT |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 001814581 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Bohr-, Fräs-, Dreh- und Rohrbiegemaschinen, Roboter; maschinelle Baugeräte, insbesondere Vorrichtungen zum Erneuern, Zerstören und Ersetzen erdverlegter Rohrieitungen, Rammen, Rohrvortriebspressen, Hydraulikstationen, Rohre (ausgenommen Rohre von mehr als 20 cm Durchmesser), Entfemungsmeßgeräte, Zuggestänge, Rohrführungen, Rohrzangen, Zugköpfe, Spreizvorrichtungen sowie Teile der vorstehenden Waren, wie Maschinenkörper, Kolben, Kolbengleit- und Kolbendichtringe, Anschluß-, Muffen- und Verbindungsrohre, Zugseile aus Draht und Zugseilverbindungsstücke, Anschlußschläuche mit Schnellkupplungsdosen, Schlauchmuttern und Staubkappen; Zubehör zu vorgenannten Waren, nämlich Aufweitungen, Spannschlitten, maschinelle Winden und Windenseile sowie Führungsketten; elektronisch gesteuerte Rohrbearbeitungsmaschinen mit programmier- und speicherbaren Biegefunktionen und Teile dieser Waren, wie Biegekopf, Biegewerkzeug, Gleti- und Klemmstücke, Biegerollen; keine der vorgenannten Waren bezüglich der Öl- und Gasindustrie. 9: Registrier- und Anzeigegeräte, insbesondere zur Meßwerterfassung, Meßarme, elektromechanische Meßgeräte, insbesondere für Höhen- und Längendifferenzmessungen sowie für Lagenbestimmungen im Hoch- und Tiefbau; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, nämlich Meßköpfe, Meßschläuche, Schlauchbehälter, Fahrgestelle, Sende- und Empfangsgeräte, Meßwertgeber, Software; Kontrollgeräte, Abtaster, Computer, Computerbetriebsprogramme, Computerperipheriegeräte, insbesondere kundenspezifische Abtaster und Drucker, Computerprogramme, insbesondere zum Zeichnen und Verwalten von Biegefiguren, Computersoftware, insbesondere 3D-Kalibrierungssoftware, Rohrbiege- und Reverse-Engineering-Software, elektrische Anlagen für die Fernstuerung industrieller Arbeitsvorgänge; maschinelle Baugeräte, insbesondere Rammen, Erdverdrängungsgeräte, Rammbohrgeräte, lenkbare Trocken- und Naßbohrgeräte, lenkbare Erdraketen sowie Teile und Zubehör, nämlich Bohrköpfe, Lafetten, Bohrgestänge, Schub- und Zugrohre, Bohrlanzen, Drehwerke, Sende- und Ortungsgeräte, Schallpulte; Hydraulikstationen, im wesentlichen bestehend aus Hydraulikpumpen, Ventilblöcken, Hydraulikwandler, Antriebsmotoren und Startern; keine der vorgenannten Waren bezüglich der Öl- und Gasindustrie. 37: Reparatur, Wartung und Installation von maschinellen Baugeräten und den vorgenannten Waren; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezüglich der Öl- und Gasindustie. 40: Durchführen von Messungen und Auswerten von Meßergebnissen; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezüglich der Öl- und Gasindustrie. 42: Erstellung von Software und technischen Gutachten; technische Beratung; Vermietung von maschinellen Baugeräten und den vorgenannten Waren sowie von Sende- und Empfangsgeräten für Ortungszwecke, soweit in Klasse 42 enthalten; Robotic-Programmierung, Teile-Analyse, CAD nach Teile-Inspektion, On-Line Teile-Inspektion, Produkt-Design, Prototyp-Design3D-Modellierung, Formen-Crash-Analyse, Werkzeug-Design, Rekonstruktionen; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezüglich der Öl- und Gasindustrie. |
| Datum der Einreichung | 17.08.2000 |
| Datum der Eintragung | 20.12.2001 |
| Ablaufdatum | 17.08.2010 |
| Inhaber |
D-57368 Lennestadt Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: TRACTO-TECHNIK GmbH & Co. KG, Lennestadt.