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Bildmarke Euipotm 02.05.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Beschreibung | Auf einem in der Farbe weissaluminium gehaltenen Bereich eines Bauteils, insbesondere einem Leiterholm aus Aluminium, ist ein im Wesentlichen optisch durchgehender, rapsgelber Streifen aufgebracht, der sich über das gesamte oder nahzu das gesamte Bauteil erstreckt. Auf einem Leiterholm erstreckt sich der rapsgelbe Streifen auf dessen Außenseite in Längsrichtung, ist dort in Bezug auf die Breite des Leiterholms etwa mittig angeordnet, nimmt etwa ein Viertel bis ein Drittel der Breite des Leiterholms ein, ist daher typisch 2-3 cm breit, und wird nur durch die Leitersprossen unterbrochen. |
| Farbe | Rapsgelb (RAL 1021), Weissaluminium (RAL 9006). |
| Aktenzeichen | 004031936 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Leitern in Stufen- und Sprossenausführung aus Leichtmetall; Leitern in tragbarer, rollbarer und fahrbarer Ausführung; Steigleitern mit Rückenschutzkorb; Glasreinigerleitern; Regalleitern; Saal- und Montageleitern; Podestleitern; Treppen; alle vorgenannte Waren aus Metall, insbesondere aus Leichtmetall; Podeste; Gangways; Dielen und Verladeschienen aus Leichtmetall; höhenverstellbare und zusammensteckbare Arbeitsbühnen im Baukastensystem sowie Fassadengerüste aus Leichtmetall; Steigleitern. 12: Leitern in tragbarer, rollbarer und fahrbarer Ausführung; Gangways motorbetrieben oder als Teile von Fahrzeugen; Einzelteile von Kraftfahrzeugen, insbesondere von Omnibussen, nämlich Kofferklappscharniere, Gepäckablagen und -kästen, Fahrerschränke,Getränkehalter; Dachgalerien für Nutzfahrzeuge aus Leichtbaumaterialien (Metall); Kurbel-, Schiebe- und Klappfenster; Klappensysteme und Deckensysteme als Teile von Fahrzeugen. 20: Leitern aus Holz und Kunststoff in Stufen- und Sprossenausführung; Leitern in tragbarer, rollbarer und fahrbarer Ausführung; Glasreinigerleitern; Bettauflagegestelle (Lattenrost); Tapeziertische und -böcke. |
| Datum der Einreichung | 17.09.2004 |
| Datum der Eintragung | 21.12.2005 |
| Ablaufdatum | 17.09.2034 |
| Inhaber |
Hymer-Leichtmetallbau GmbH & Co. KG Postfach 1265 D-88228 Wangen im Allgäu Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: HYMER-LEICHTMETALLBAU GmbH & Co. KG, Wangen i. Allgäu.
