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Wortmarke: »Pluton« Euipotm12.09.2025 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Pluton |
| Aktenzeichen | 013459821 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
10: Chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate, orthopädische Artikel; Möbel für medizinische Zwecke und Komfort-, Stütz- und Transportausrüstungen für Patienten; Gehgestelle und Gehhilfen für Behinderte, Laufgestelle für Behinderte, Krücken und Bauteile dafür, Spazierstöcke für medizinische Zwecke; Möbel als Hilfsmittel in Bad und Toilette für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Bänke, Sitze und Gleitbretter zum Heben in eine Badewanne, Badewannen- und Duschsitze, -stühle und -bänke, Haltegriffe und -stangen, Befestigungen, Armstützen und andere Griffe, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Kommoden, Erhöhung von Toilettensitzen und erhöhte Toilettenbrillen, Haltegestelle um Toiletten, Schaumstoff- und Luftkissen, -polster und -protektoren zur therapeutischen Verwendung, Deckenunterlagen, medizinische Kissen, Bettkeile, Vorrichtungen zum Erhöhen von Betten und Stühlen, höhenverstellbare Tische für Behinderte, tragbare Rampen, Arm- und Rückenstützen, Sitz- und Rückenlehnenpolsterung zur Ermöglichung oder Unterstützung einer Sitz- oder Halbliegeposition, Apparate zum Anheben und Bewegen von Patienten; Hebevorrichtung für Behinderte; Krankentragestühle; Stühle, Sitzmöbel, Sitzsysteme und Positionierungssysteme für behinderte Menschen oder für Senioren; Sitzkissen, Polster, Rückenlehnen und Matratzen für medizinische Zwecke; Druckkompensierende Kissenbezüge, Polster und Beutel, gefüllt mit fließfähigem Material für medizinische Zwecke; Verbandstoffe und Mobilitätshilfen; Möbel und Haushaltsgegenstände für ältere Menschen, Gebrechliche oder Körperbehinderte; Gehhilfen; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren. 12: Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte und behinderte Menschen; Manuell angetriebene und Motorfahrzeuge zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von behinderten Menschen, Patienten und Senioren, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen in Form von Fahrzeugen und Geräten; Motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; Kinderrollstühle; Sitz- und Positionierungssysteme, Kissen und Rückenlehnen für Rollstühle; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen; Kissen, Polsterungen, Sitze und Rückenlehnen für Rollstühle einschließlich Schaumstoff-, Fluid- oder Luft- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze aller Art; Kopfstützen sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an hand- oder kraftbetriebenen Fahrzeugen zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von behinderten Menschen, Patienten und Senioren; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren. |
| Datum der Einreichung | 12.11.2014 |
| Datum der Eintragung | 14.04.2015 |
| Ablaufdatum | 12.11.2024 |
| Inhaber |
Kahlbachring 2-4 D-69254 Malsch/Heidelberg Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Sunrise Medical GmbH, Malsch.
