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Bildmarke Euipotm 12.05.2015 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Grafische Wiedergabe
Farbe Blau; Rot; Gelb; Weiß.
Aktenzeichen 013439252
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der pharmazeutischen Industrie; Rohstoffe zur Verwendung in der pharmazeutischen Industrie.

3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Hautpflegemittel; Abschminkmittel und Lidreinigungsmittel.

5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Impfstoffe; Diagnostikmittel; Diagnostische Kits; Lösungen für Kontaktlinsen; Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Vitaminpräparate; Transdermale Pflaster mit pharmazeutischen Substanzen; Chemische Kontrazeptiva; Dermatologische Präparate.

9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Wissenschaftliche und Laborapparate, -instrumente und -ausrüstungen; Optische Linsen; Kontaktlinsen; Herunterladbare mobile Anwendungen zur Verwendung bei der Behandlung von Krankheiten und der Verfolgung der Patientendisziplin bei medizinischen Behandlungen; Herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung zur Bereitstellung und Verfolgung von Informationen in Bezug auf klinische Studien, die Anmeldung von Patienten zu klinischen Studien und die Behandlungsmöglichkeiten bei Krankheiten und Erkrankungen.

10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Blutanalysegeräte; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Systeme zur Verabreichung von Medikamenten für die verzögerte, kontrollierte oder sofortige Freisetzung der Wirkstoffe pharmazeutischer Präparate; Inhalationsapparate; Spritzen für medizinische Zwecke; Chirurgische Instrumente und Apparate für die Augenchirurgie; Mikroskope für chirurgische Eingriffe sowie Teile und Zubehör dafür; Intraokularlinse.

16: Papier und Papierwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Klebstoffe; Papier; Pappe (Karton); Verpackungsmaterialien; Verpackungsmaterial für Pharmazeutika; Blisterverpackungen für pharmazeutische Erzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist), insbesondere für pharmazeutische Präparate und medizinische Geräte.

29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

30: Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis und Eiscreme; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

31: Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien; Natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz.

32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Kommerzielle Verwaltung von Lizenzen für Waren und Dienstleistungen Dritter; Kommerzielle Informationen und Verbraucherberatung; Marktforschung; Marktforschung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Auskünfte und Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit, Präsentation von Firmen im Internet und an-deren Medien; Präsentation von Unternehmen gegenüber Investoren (Investorenbeziehungen); Präsentation von Unternehmen gegenüber Bewerbern, auch im Internet; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Unternehmenspräsentationen und Recruiting-Veranstaltungen, auch über das Internet; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Unternehmenspräsentationen und Recruiting-Maßnahmen; Organisation von Ausstellungen zu kommerziellen und Werbezwecken; Herausgabe und Verfassen von Werbetexten; Fernseh-, Rundfunk- und Internet-werbung; Erstellen und Verbreitung von Werbeanzeigen sowohl in Form von Stellenanzeigen als auch Erschaffung eines einheitlichen Erscheinungsbildes (corporate identity) von Unternehmen in den Medien; Konzeption, Organisation und Durchführung von Messeauftritten; Entwicklung und Erstellen von Werbe- und Verkaufsförderungskonzepten; Marktforschung zur Bereitstellen von Geschäfts- und Marketinginformationen im Internet; Durchführung von Informationsveranstaltungen in Bezug auf berufsbezogene Geschäftsangelegenheiten auf dem Gebiet des Gesundheitswesens; Aushandlung von Verträgen mit Krankenkassen, Apotheken, Großhändlern und Apothekenkooperationen, Gesundheitsdienstleistern, Pflegediensten, Senioren- und Pflegeheimen; Unternehmensprüfungen, Insbesondere Buchführung für Gesundheitsorganisationen; Förderung des öffentlichen Bewusstseins für den Bedarf an der Behandlung und Kontrolle von Gesundheitsstörungen sowie die Kontrolle der vorstehend genannten Erkrankungen.

40: Materialbearbeitung, Nämlich Behandlung von chemischem, pharmazeutischem, biologischem und Zellmaterial; Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]; Schleifen von optischen Linsen; Auskünfte über Materialbearbeitung; Auskünfte über Materialbearbeitung.

41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, Seminaren und Workshops (Schulungen); Organisation und Durchführung von Kongressen, Konferenzen und Vortragsveranstaltungen; Herausgabe von Texten, In Klasse 41 enthalten; Herausgabe von Druckschriften, Alles soweit in Klasse 41 enthalten, einschließlich in elektronischer Form; Aus- und Weiterbildung in Form von Seminaren, Konferenzen und Kongressen, auch über das Internet (E-Learning); Personalentwicklung durch Aus- und Weiterbildung (Bildung); Durchführung von pädagogischen Unterstützungsprogrammen für Patienten und Fachpersonal im Gesundheitswesen; Bildungs- und Schulungsleistungen in Bezug auf die Verwendung von ärztlichen Apparaten und Geräten; Veröffentlichung von Informationen über Gesundheitsstörungen und die Kontrolle der vorstehend genannten Erkrankungen; Bereitstellung einer Website als Desktop-Anwendung und herunterladbarer Anwendungen für mobile Kommunikationsgeräte mit Bildungsinformationen auf dem Gebiet der Gesundheitspflege; Bereitstellung von Bildungsinformationen im Bereich Medizin und klinische Versuche für Fachkräfte des Gesundheitswesens.

42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Medizinische Forschung, Bereitstellung von medizinischen und wissenschaftlichen Forschungsinformationen auf dem Gebiet der Gesundheitspflege über das Internet; Bereitstellung von wissenschaftlichen Forschungsinformationen im Bereich Medizin und klinische Versuche für Fachkräfte des Gesundheitswesens; Konstruktion von Datenbanken; Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Datenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Organisationsberatung im Zusammenhang mit der Nutzung digitaler Medien sowie Planung, Entwicklung und Umsetzung von Konzepten zur Nutzung digitaler Medien; Beratung auf den Gebieten biologische Forschung, bakteriologische Forschung, chemische Forschung, medizinische Forschung, pharmazeutische Forschung; Dienstleistungen eines Ingenieurs auf den Gebieten biologische Forschung, bakteriologische Forschung, chemische Forschung, medizinische Forschung, pharmazeutische Forschung; Medizinische Analysen, Durchführung pharmazeutischer Analysen, Durchführung chemischer Analysen, Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Technische Projektstudien, insbesondere auf den Gebieten chemische Forschung, medizinische Forschung, pharmazeutische Forschung; Dienstleistungen eines Labors; Beratung, Bewertung, Forschung, Prüfung, Überwachung auf den Gebieten Biologie, Bakteriologie, Chemie; Vergabe von Zertifikaten und/oder Qualitätsstandards für Dienstleistungen, Substanzen, Materialien, Erzeugnisse, Dokumente und Informationsunterlagen, die von zertifizierten Unternehmen oder Dienstleistungsanbietern geprüft und überwacht werden; Bereitstellung von Informationen zu Ergebnissen und Daten klinischer Studien über interaktive Websites; Bereitstellung von medizinischen Forschungsinformationen im Bereich Medizin und klinische Versuche für Fachkräfte im Gesundheitswesen.

44: Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Unterstützung bei der Beobachtung und Überwachung von Patienten in Bezug auf deren Einhaltung und Befolgung ärztlicher Behandlungen; Bereitstellung eines Patientenregisters im Bereich Erkrankungen; Medizinische Dienstleistungen, nämlich Unterstützung von Patienten in Bezug auf die Erstattung von Arztkosten; Koordinierung und Organisation von Besuchen von Patienten bei Ärzten, in medizinischen Einrichtungen und bei Spezialisten; Bereitstellung von medizinischen Informationen mithilfe von Websites, digitalen Medien und Datenbanken; Bereitstellung von wissenschaftlichen Informationen für Ärzte, Patienten und Pflegekräfte über das Internet, digitale Medien und Datenbanken; Bereitstellung von medizinischen Dienstleistungen in Bezug auf die Verwendung von ärztlichen Apparaten, Instrumenten und Geräten; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Gesundheit und von medizinischen Auskünften; Bereitstellung von medizinischen Auskünften in Bezug auf Gesundheitsstörungen und die Kontrolle der vorstehend genannten Erkrankungen; Medizinisch-diagnostische Tests, Überwachung und Berichterstattung; Medizinische Dienstleistungen, nämlich internetbasierte Bereitstellung von medizinischen Auskünften für Patienten und Auskünften zu medizinischen Themen und Verfahren; Medizinische Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von medizinischen Informationen zu Krankheitssymptomen, medizinischen Erfahrungen, Unterstützungsmöglichkeiten über eine interaktive Plattform für Patienten und Pflegepersonal; Entnahme und Konservierung von biologischem Gewebe, Blut, Zellen; Medizinisch-diagnostischer Dienst; Medizinische Behandlungen; Bereitstellung von Informationen und Daten für die Diagnose und medizinische Behandlung.

45: Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Übernahme von Vormundschaften, Informationsdienste in Bezug auf Verbraucherrechte, Handelsnormen, Gesundheit und Sicherheit; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte; Dienstleistungen sozialer Netze im Bereich Gesundheitspflege und wesentliche Erkrankungen.

Datum der Einreichung 07.11.2014
Datum der Eintragung 08.05.2015
Ablaufdatum 07.11.2034
Inhaber

Novartis AG

CH-4002 Basel

Schweiz

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Novartis AG, Basel, Schweiz.