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Bildmarke Euipotm14.12.2006 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 002516045 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Äthylalkohol; gemahlene Maiskolben zur Weiterverarbeitung; Düngemittel zur kontrollierten Freisetzung; Getreidebindemittel für Gießereien; Sojabohnenmehl für allgemeine gewerbliche Zwecke; Sojabohnenlezithin. 4: Technische Öle aus Baumwollsamen, Sonnenblumenkernen, Sojabohnen, Leinsamen, Maiskeimen und Fisch zur Verwendung in Chemikalien und Farben; ungesättigte Kohlenwasserstoffe und Derivate zur Verwendung als Zusätze für Heizöl- und Schmiermittelverbindungen und im Kunstguss verwendete brennbare Flüssigkeiten; Harz- und Ölbindemittel für Farben, Firnisse, Versiegelungsmittel, Grundiermittel und Vinylkunststoffbeschichtungen. 5: Vitamine und diätetische Ergänzungsstoffe für die menschliche Ernährung; Futterzusatzstoffe zur Verwendung als Nährstoffzusätze. 12: Lastkähne, Lieferwagen und Eisenbahnwagen. 16: Hauseigene Mitteilungsorgane. 29: Verarbeitete Lebensmittel; fertige Vorspeisen; texturiertes Pflanzenprotein zur Verwendung als Ersatzstoff für Fleisch, Käse, Fisch und Geflügel; Speiseöle aus Baumwollsamen; Sonnenblumenkerne zum Verzehr; verarbeitete Sojabohnen; Fischtran zum Verzehr; Leinsamen zum Verzehr; Öle als Halbfertigwaren zur Verwendung für andere Hersteller; Fettöle; Bindemittel für Fisch- und aus dem Meer gewonnene Öle; polymerisierte Öle; hydrierte Öle; Innereien. 30: Grundnahrungsmittel; verarbeiteter Mais, Maiskeime, Maissirupe, Mehle, Maisstärke, Maismehle, Grütze, Spaghetti, Zucker, Nudeln und Makkaroni, Mehle, Schrotmehle und Schrot; Grieß. 31: Natürliche landwirtschaftliche Erzeugnisse; frische Erdnüsse, Malz (im Rohzustand), Hunde- und Katzenfutter, Vieh- und Geflügelfutter, Hafer (im Rohzustand), Gerste (im Rohzustand), Mais (im Rohzustand), Weizen (im Rohzustand), Sojabohnen (im Rohzustand), Leinsamen (im Rohzustand) und Sonnenblumenkerne (im Rohzustand); Pflanzenproteine; Futtermittel; Hafer- und Gerstensaatgut. 39: Transport von landwirtschaftlichen Erzeugnissen mit Lastkraftwagen, Lastkähnen und Schienenfahrzeugen und Lagerung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. 42: Gesponserte Forschung auf dem Gebiet der Chemie, wie sie in der Lebensmitteltechnologie angewendet wird; Druck für Dritte. |
| Datum der Einreichung | 21.12.2001 |
| Datum der Eintragung | 26.01.2004 |
| Ablaufdatum | 21.12.2031 |
| Inhaber |
Archer-Daniels-Midland Company
Decatur Illinois 62526 USA |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Archer-Daniels-Midland Company, Chicago, USA.