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Wortmarke: »W5« Euipotm 20.12.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | W5 |
| Aktenzeichen | 015756265 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Scheibenfrostschutzmittel; chemische Imprägniermittel für Leder, Kunststoffe und Textilien; Salz zum Enteisen; entmineralisiertes Wasser nicht für medizinische Zwecke. 3: Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Geschirrspülmittel, Geschirrspülmittel und Salz für Spülmaschinen; Seifen; Reinigungs- und Pflegemittel für Haushaltszwecke; Ammoniak für Reinigungszwecke; Autoreinigungs- und Autopflegemittel; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Möbelreinigungs- und Möbelpflegemittel; mit Reinigungsmitteln getränkte Feuchttücher; Wasch- und Bleichmittel; Fleckenentfernungsmittel; Stärke für Wäscherei- und Bügelzwecke; parfümiertes Bügelwasser; Schuhpflegemittel, Schuhputzmittel; Raumduftpräparate. 4: Motorenöl. 5: Desinfektionsmittel für den Haushalt; Feuchttücher getränkt mit Desinfektionsmitteln; Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; geruchsneutralisierende Mittel für Teppiche, Textilien und Raumluft. 7: Staubsaugerdüsen. 8: Boden- und Fensterabzieher. 10: Massageschwämme. 11: Elektrische Raumduftspender und -zerstäuber zum Reinigen oder Auffrischen der Raumluft. 20: Stiele, nicht aus Metall. 21: Bügelbretter; Bügeltische; Überzüge für Bügelbretter oder Bügeltische; Besen; Kehrbleche; Kehrschaufeln; Kehrsets aus Kehrblechen oder Kehrschaufeln und Besen; Eimer aller Art; Putzzeug; Bürsten; Reinigungstücher; Putztücher; Staubtücher; Schwämme für den Haushalt; Putzstahlwolle; Haushaltshandschuhe; handbetätigte Putzgeräte; Putzeimer mit Auswringer; Wischmopps; Staubwedel; Körbe für den Haushalt; Wäschekörbe für Haushaltszwecke; Wäschebehälter (Behälter für den Haushalt); Wäscheständer; Wäschespinnen; Wäscheklammern; Wäschetrockenvorrichtungen; Fusselroller; elektrische Fusselentferner. 22: Wäscheleinen; Wäschebeutel. 24: Geschirrtücher. |
| Datum der Einreichung | 16.08.2016 |
| Datum der Eintragung | 16.12.2016 |
| Ablaufdatum | 16.08.2026 |
| Inhaber |
Stiftsbergstraße 1 D-74172 Neckarsulm Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Lidl Stiftung & Co. KG, Neckarsulm.