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Wortmarke: »BIOTRONIK« Euipotm25.03.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | BIOTRONIK |
| Aktenzeichen | 003103512 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
5: Pharmazeutische Präparate und Substanzen für medizinische Zwecke. 9: Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Lesegeräte. 10: Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, medizinische Geräte für therapeutische Zwecke, elektromedizinische Geräte und deren Teile, insbesondere elektronische Geräte zur Elektrostimulation von Gewebe und Nerven, wie externe oder implantierbare Herzschrittmacher, Programmier- und Prüfgeräte für Herzschrittmacher, Defibrillatoren, Kardioverter, Elektroden, Kreislaufentlastungsgeräte, kardiologische Diagnostikgeräte, Katheter, insbesondere PTCA-Katheter; medizinische Führungsdrähte; medizinische Geräte und daraus zusammengesetzte Systeme zum Implantieren von Stents, Stents, Geräte für die Ballondilatation, Analysegeräte, Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Mess- und Regelgeräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Wiederbelebungsgeräte; künstliche Organe, Endprothesen, Implantate. 16: Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher; kleine Bücher; Formulare; Magazine insbesondere Zeitschriften; Prospekte; Schriften insbesondere Veröffentlichungen. 35: Speicherung, Bearbeitung und Verarbeitung von Daten über Patienten und/oder Implantate. 38: Telekommunikation; Datenfernübertragung von und zu medizinische Geräten oder Geräten, die Daten von oder an medizinische Geräte sammeln, weitergeben, speichern, bearbeiten oder verarbeiten; Übertragung elektrischer Signale an und von Implantaten, insbesondere drahtlose Übertragung. 42: Aktualisieren von Computer-Software und Internetseiten, Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Internetdienstleistungen, nämlich Bereitstellen von technischen Daten über Patienten und/oder Implantate. 44: Medizinische Dienstleistungen; Vermietung von medizinischen Geräten; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; Ärztliche Versorgung mittels Telemetrie (einschließlich Lokalisierung) von Patienten und/oder Implantaten; Internetdienstleistungen, nämlich Bereitstellen von medizinischen Daten über Patienten und/oder Implantate. |
| Datum der Einreichung | 20.03.2003 |
| Datum der Eintragung | 27.06.2005 |
| Ablaufdatum | 20.03.2033 |
| Inhaber |
BIOTRONIK Corporate Services SE Sieversufer 7 - 9 D-12359 Berlin Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: BIOTRONIK SE & Co. KG, Berlin.
