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Wortmarke: »Jetfilter« Euipotm21.04.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Jetfilter |
| Aktenzeichen | 002737625 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Abgasreinigungsanlagen für Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, deren Einzelkomponenten, wie Katalysatoren, Dieselpartikelfilter, Sintermetallfilter sowie Zubehör für diese Waren einschließlich der notwendigen Halter und Befestigungsmittel, Vergaser und andere Systeme zur Regelung der Gemischzusammensetzung von Kraftstoff-Luft-Gemischen sämtlich für Verbrennungskraftmaschinen für Landfahrzeuge. 9: Elektronische Steuereinrichtungen zum Betreiben von Vergasern und anderen Systemen zur Regelung der Gemischzusammensetzung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches für Verbrennungskraftmaschinen. 42: Entwicklung von Abgasreinigungsanlagen für Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere für Kraftfahrzeuge und deren Einzelkomponenten, wie Katalysatoren, Dieselpartikelfilter, Sintermetallfilter sowie Entwicklung von Abgasreinigungssystemen. |
| Datum der Einreichung | 17.06.2002 |
| Datum der Eintragung | 05.09.2003 |
| Ablaufdatum | 17.06.2012 |
| Inhaber |
HJS Emission Technology GmbH & Co. KG. Dieselweg 12 D-58706 Menden Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: HJS Emission Technology GmbH & Co. KG, Menden.