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Wortmarke: »Orion« Euipotm22.09.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Orion |
| Aktenzeichen | 018182051 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Landwirtschaftliche Maschinen und maschinell angetriebene oder bewegte Geräte für die Landwirtschaft, insbesondere für die Bodenbearbeitung, Aussaat, Düngung, Pflanzenschutz, Bestandspflege oder Unkrautbeseitigung, insbesondere Ausbringgeräte, Sägeräte, Verteilgeräte, Sprühgeräte, Feldspritzen, Düngegeräte, Geräte zur Unkrautbeseitigung oder Schädlingsbekämpfung, Hackgeräte, Striegel; vorgenannte Waren insbesondere als selbstfahrende, autonome, gezogene oder getragene Maschinen für die Bodenbearbeitung, Aussaat, Düngung, Pflanzenschutz, Bestandspflege oder Unkrautbeseitigung; Kombinationen, Teile und/oder Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten. 9: Elektronische Steuerungs-, Regelungs- und Überwachungseinheiten, Software, insbesondere Standortbestimmungs- und Speichergeräte, elektronische Kamerasysteme, Kraftmesseinrichtungen, Massen- oder Volumenstrommesseinrichtungen, Positionsmesseinrichtungen, Pflanzenerkennungssysteme, Typisierungssysteme für Pflanzeneigenschaften, elektronisch gesteuerte Lenk- und Positioniersysteme, Bedien- und Anzeigegeräte sowie Mobilrechner sowie Software, alle vorgenannten Waren nur für landwirtschaftliche Zwecke oder als Teil und/oder Zubehör für landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, soweit in Klasse 09 enthalten, vom Schutz ausgenommen: Lichtschranken, Zutritts- und Zufahrtskontrollsysteme. 12: landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie autonome, fahrbare oder selbstfahrende landwirtschaftliche Maschinen; Aufbauten, Antriebe, Teile und/oder Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten, ausgenommen Luftreifen und Schläuche für Fahrzeugräder sowie Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen. |
| Datum der Einreichung | 16.01.2020 |
| Datum der Eintragung | 18.09.2020 |
| Ablaufdatum | 16.01.2030 |
| Inhaber |
Weseler Str. 5 D-46519 Alpen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: LEMKEN GmbH & Co. KG, Alpen.
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