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Bildmarke Euipotm 13.01.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 018062939 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Kühlmittel. 4: Fette, Getriebe- und Motoröle. 7: Elektromotoren, Anlasser (ausgenommen für Landfahrzeuge), Generatoren, Zündsysteme für Verbrennungsmotoren, Glühkerzen, Zündkerzen, Lambda-Sonden, Zündverteiler, Zündspulen, Magnetzünder, Zündkerzenstecker, Einspritzpumpen, Kraftstoffpumpen, Drehzahlregler, Einspritz Düsen und Düsenhalter; Maschinenventile; Kraftstofffilter, Ölfilter, Luftfilter für Motoren; Hydropumpen, Hydromotoren, Hydroventile, Hydrozylinder, Hydrospeicher, Hydrofilter; Pneumatische Ventile, Servolenkungen, Druckluftbremsen, Druckluftgeräten, nämlich Luftverdichter, Druckluftbehälter, Steuerventile, Bremsventile; Turbokompressoren; Servoantriebe und Antriebsspindeln; Widerstandsschweißsysteme, Modulelemente als Teil automatischer Montage-/Produktionsmaschinen, nämlich Arbeitsplatzausrüstung, nämlich Arbeitstische und Werkbänke, Maschinenhalterungen, drehbare Arbeitsplätze, Hebevorrichtungen, Tischpressen, Materialbereitstellungs- und -managementsysteme, nämlich Förderbänder und Förderketten, Vibrationsaufgeber, Kippvorrichtungen sowie programmierbare elektrische Geräte einschließlich Greifer und Einarmroboter; Entgratmaschinen (mechanisch, thermisch und elektrochemisch); Verpackungsmaschinen; Elektrowerkzeuge und deren Einsteckwerkzeuge; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Elektrische Gartengeräte; elektrische Gartenmaschinen; Gartenmaschinen und -apparate; Elektrische Küchengeräte und Zubehör, nämlich elektrische Universal-Küchenmaschinen; Spülmaschinen, Waschmaschinen, Glätteisen; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren. 8: Werkzeuge fuer die Landwirtschaft sowie fuer den Garten- und Landschaftsbau; Handbetätigte Gartenwerkzeuge. 9: Elektrische und elektronische Mess-, Überwachungs- und Steuergeräte zum Einbau in Kraftfahrzeuge; Apparate zum Aufzeichnen, Konditionieren, Verarbeiten, Übermitteln, Empfangen und Anzeigen von Signalen, Daten, Bild und Ton; Elektro- und elektromagnetische Datenträger; Videokameras, Bildschirme, Lautsprecher, Alarmsysteme; Geräte für die Ortung und die Navigation zum Einbau in Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Hochfrequenzgeneratoren, Stromversorgungseinrichtungen, elektrische Filter, Halbleiterbauelemente, optoelektronische Bauelemente; Gedruckte, geätzte und vergossene Schaltkreise, integrierte Schaltkreise, Relais, Schmelzsicherungen, Leitungen für elektrische, elektronische und optische Signale, Kabelverbindungen, elektrische Schalter, elektronische Scheinwerferstrahleinstellregler, Sensoren, Detektoren, Schaltvorrichtungen/Schaltkästen, Solarzellen und Solargeneratoren; Analysegeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich für die Abgasanalyse, Rußpartikelanalyse, Bremsfunktion, Diagnoseinstrumente und Einrichtungen für Simulationen, Motortester, Werkstattprüfgeräte für Einspritzpumpen, Anlasser und Generatoren; Batterien, Ladegeräte, Batterietester, Verstärker, Transformatoren, Kabeltrommeln; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Elektronische Steuerungen für Produktionstechnik, Robotersteuerungen, Programmierbare Steuerungen; Computerprogramme in Form von Apps; Elektronische Datenbanken; Diagnose- und Analysesoftware für autonomes Fahren; Software zur Aufzeichnung, Diagnose und Analyse von Fahrzeugdaten, insbesondere während Probefahrten; Computerhardware- und -software zur Übertragung von Notfallmeldungen; Notfallsender, Notfallmeldestecker; Notrufgeräte; Ortsbestimmungsgeräte; Software für Cloud-Computing-Dienste im Bereich Rennsport; Datenverarbeitungssgeräte und Computer; Schutz- und Sicherheitsgerätetechnik. 10: Elektrische Geräte zur Analyse des Zustandes eines Asthma- Patienten, nämlich Atemgasanalysatoren für die medizinische Diagnostik, Sauerstoffmonitore für den medizinischen Gebrauch und medizinische Patientenmonitore zur Überwachung der Lungenfunktion; Laboranalyse-Geräte zum Ermitteln und Überprüfen von medizinischen Werten/Daten. 11: Heiz-, Koch-, Grill-, Wärme- und Kühlapparate; Gasanzünder, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Scheinwerfer und Leuchten einschließlich solche für Fahrzeuge; Kühl- und Gefriergeräte; Belüftungssysteme; Haartrockner, Kaffeemaschinen, elektrisch; Röster; Bäckereiöfen; Elektrische Eierkocher; Brotröster; Klimaanlagen; Wäschetrockner, Geräte zur Überwachung und Steuerung von Gas-Heizgeräten; Teile und Zubehör dieser Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Entfrostungssysteme für Windschutzscheiben. 12: Elektromotoren für Landfahrzeuge; Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer, Airbags und Sensoren; Servo- und Druckluftbremsen für Land- und Luftfahrzeuge, Antiblockier-Bremssysteme; Antriebsschlupfregelungssysteme; Antriebsschlupfregelungssysteme; Fahrdynamikregelungssysteme; Scheibenwischer; Hydraulische Steueranlagen für Land-, Luft- und Seefahrzeuge sowie Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Elektrofahrräder und Fahrräder sowie deren Bauteile und Zubehör. 16: Druckereierzeugnisse. 25: Sportbekleidung. 35: Unternehmens- und Managementberatung, Organisationsberatung, Beratung in Fragen des Personalwesens, Beratung in Managementangelegenheiten sowie Beratung in Bezug auf die Organisation und Management von Unternehmen, fachliche Beratung (ausgenommen Managementberatung); Alle vorstehend genannten Dienstleistungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes. 37: Einbau, Wartung und Instandsetzung von Teilen und Zubehör von Kraftfahrzeugen, Autoradio-Anlagen, Sprechfunkgeräten, Handwerkzeugmaschinen, Werkstatt-Geräten und -Vorrichtungen, Stromerzeugern, von Haus- und Küchengeräten, Rundfunk- und Fernsehanlagen, sanitäre Einrichtungen, Heizungs- und Klimaanlagen und Möbeln; Pflege und Überholung von Kraftfahrzeugen in Motorsportorganisationen. 38: Übertragung von Notfallmeldungen; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet im Bereich Rennsport. 39: Standortermittlung von Personenfahrzeugen im Notfall mittels GPS. 41: Ausbildung und Unterricht Dritter in der Elektrotechnik und Elektronik; Organisation von Sportveranstaltungen; Veranstaltung von Schulungen zum Thema E-Bike. 42: Entwurf und Entwicklung, technische Prüfung aus organisatorischer Sicht in Bezug auf Raumfahrtprojekte; Bau- und Konstruktionsplanung und –beratung; Erstellen und Installation von Programmen für die Datenverarbeitung; Ausführung von Entwicklungs-, Prüf- und Forschungsverträgen; Architekturberatung, Beratung auf dem Gebiet der Sicherheitstechnik, Technische Beratung und Dienstleistungen von Personen, die ein hohes Maß an mentaler Aktivität verlangen und mit theoretischen oder praktischen Aspekten komplexer Bereiche menschlicher Tätigkeit zusammenhängen, und alle vorstehend genannten Dienstleistungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Entwurf und Entwicklung von Diagnose- und Analysesoftware für autonomes Fahren; Entwurf und Entwicklung von Software zur Aufzeichnung, Diagnose und Analyse von Fahrzeugdaten, insbesondere während Probefahrten; Architekturberatung; Technische Beratung; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware zur Übertragung von Notfallmeldungen. Entwurf und Entwicklung von Notfallsendern, Notfallmeldesteckern, Notrufgeräten und Ortsbestimmungsgeräten; Cloud Hosting-Dienste, Entwurf und Entwicklung von Betriebssoftware für den Zugriff und das Benutzen von Cloud-Computing-Netzwerken im Bereich Rennsport. 44: Medizinische und gesundheitliche Dienstleistungen, insbesondere molekulardiagnostische Testdienstleistungen; Telemedizin-Dienste zur Auswertung von übermittelten Patientendaten zur Beurteilung deren Gesundheitszustandes. 45: Überwachung von Gebäuden und Anlagen; Beratung auf dem Gebiet der physischen Sicherheit; Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich telefonische Hilfestellungen im Notfall und Bereitstellung von Informationen einen Notfall betreffend; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten oder Personen. |
| Datum der Einreichung | 10.05.2019 |
| Datum der Eintragung | 09.01.2020 |
| Ablaufdatum | 10.05.2029 |
| Inhaber |
Robert-Bosch-Platz 1 D-70839 Gerlingen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Robert Bosch GmbH, Gerlingen.