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Wortmarke: »Twistflush« Euipotm 14.11.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Twistflush |
| Aktenzeichen | 018082769 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
11: Beleuchtungsgeräte für Möbel und Spiegel, sanitäre Anlagen; Badewannen; Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen); Bidets; Handbrausen; Kopfbrausen; Brausenköpfe; Duschwannen; Duschkabinen; Wasserhähne; Toiletten (WC); Urinale; Sanitäre Einrichtungen; Urinale als sanitäre Einrichtungen; Urinale als Teile von sanitären Anlagen; Transportable Urinale für Veranstaltungen im Freien [sanitäre Anlagen]; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Sanitäranlagen; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen [Wellness]; Kühl- und Gefrierausrüstung; Multifunktionstoilettensitze (mit Heiz-, Desodorier-, Wasch- und/oder Trockenfunktion); Toiletten; Toilettenschüsseln; Toilettensitze [WC]; Toilettensitzdeckel; Toilettenbecken; Toilettenspülungen; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Toilettendeckel; Sanitäre WC-Deckel; Apparate für sanitäre Zwecke; Sanitäre Apparate und Anlagen; Armaturen für Waschbecken; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Warmwasserspritzeinrichtungen, nämlich Düsen als Teile von Toilettenschüsseln zur Abgabe von Warmwasserstrahlen; Sensoraktive automatische Spülungen für Toiletten; Luftdesodorierungsgeräte; Luftfilteranlagen. 19: Baumaterialien, nicht aus Metall; Transportable Bauten, nicht aus Metall; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Badekabinen, nicht aus Metall; Fußböden, nicht aus Metall; Kacheln, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Bodenfliesen, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Wasserleitungen, nicht aus Metall; Mosaiken für Bauzwecke; Badezimmerfliesen, nicht aus Metall; Küchenfliesen, nicht aus Metall; Deckenfliesen, nicht aus Metall; Platten [Fliesen], nicht aus Metall; Fliesen [nicht aus Metall] zur Deckenverkleidung; Wand- und Bodenplatten aus keramischen Material und Naturstein, einschließlich Mosaikplättchen und Ziegeln; Glasscheiben für Bauzwecke; Glas, ausgenommen Glas für Fahrzeugscheiben; Fliesen; Fliesen aus Marmor; glasierte Fliesen; Laminate, nicht aus Metall; Laminate aus nicht metallischen Materialien für Bauzwecke; transportable Bauten, nicht aus Metall; Außenrollläden, nicht aus Metall und nicht aus textilem Material; Bauglas; Briefkästen aus Mauerwerk; Büsten aus Stein, Beton oder Marmor; Fenster, nicht aus Metall; Fensterläden, nicht aus Metall; Fliegengittertüren, nicht aus Metall; transportable Gewächshäuser, nicht aus Metall; Holz zur Herstellung von Haushaltsgegenständen; teilweise bearbeitetes Holz; Holzvertäfelungen; geformtes Holz; Jalousien, nicht aus Metall; Kaminhauben, nicht aus Metall; Keramikstein; Keramikfliesen; Kirchenfenster; Kork [komprimiert]; Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor; Kunststein; Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall; Leuchtpflastersteine; Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall; Marmor; Parkett; Parkettstäbe; Deckenplatten, nicht aus Metall; Schiefer; vorgefertigte Schornsteine, nicht aus Metall; Schwimmbecken [vorgefertigt, nicht aus Metall]; Sperrholz; Sprungbretter, nicht aus Metall; Statuen aus Stein, Beton oder Marmor; Stein; Bausteine; Treppenstufen, nicht aus Metall; Fenster- und Türstürze, nicht aus Metall; Holzleisten für Täfelungen; Täfelungen, nicht aus Metall; Terrakotta (gebrannter Ton); Tonschiefer; Töpferton; Treppen, nicht aus Metall; Türen, nicht aus Metall; Türrahmen, nicht aus Metall; Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasserleitungen; Verkleidungsteile, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Vinylschienen (Baumaterial); Zäune, nicht aus Metall; Zimmerdecken, nicht aus Metall; durchscheinende Fliesen, nicht aus Metall. 20: Möbel; Spiegel; Rahmen; Bänke (Möbel); Wanddekorationsartikel, nicht aus textilem Material (Innenausstattung), nämlich Schnitzereien, Wandfiguren; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Spiegelfliesen; Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Papiertuchspender [ortsfest] nicht aus Metall; Ortsfeste Toilettenpapierspender, nicht aus Metall; Hocker; Kommoden; Korbwaren; Regale; Toilettetische; Waschtische (Möbel); Spiegelschränke; Blumentische [Möbel]; Auflageböcke (Möbel); Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Hundehütten; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Kissen; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Polstersessel; Rasenmöbel; Gartenmöbel; Ladenmöbel; Schiffsliegestühle; Schirmständer; Sofas; Geflechte aus Stroh, ausgenommen Matten; Stühle; Liegestühle; Tische; Liegen, nicht für medizinische Zwecke; Beistelltische; Ausziehtische; Liegesessel [Möbel]; Büffetwagen [Möbel]; Kisten, Kästen, Dosen, nicht aus Metall; Truhen; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Möbeltüren; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall; Muschelschalen; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Windspiele [Dekorationsartikel]; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk. |
| Datum der Einreichung | 14.06.2019 |
| Datum der Eintragung | 13.11.2019 |
| Ablaufdatum | 14.06.2029 |
| Inhaber |
Postfach 1120 D-66688 Mettlach Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Villeroy & Boch AG, Mettlach.