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Wortmarke: »SeaProtector« Euipotm 12.03.2014 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | SeaProtector |
| Aktenzeichen | 009562323 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgewiesen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Unterwasserraketenantrieb; Elektromotor, nämlich Propulsionsmotor. 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere zur Abwehr von Torpedos und/oder zur Steuerung von Anti-Torpedo-Torpedos, von Täuschkörpern und/oder von Störern; Sonare; Radargeräte; Störsender (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Hülle und Hüllensektionen für Unterwasserlaufkörper, nämlich Elektroniksektion mit Steuer-, Regel- und Navigationseinrichtungen, Stromversorgungssektion mit Batterie und Stromaggregaten, Sonarkopf mit Sonaranlage. 13: Abschussbehälter für Unterwasserlaufkörper, nämlich für Torpedos, Anti-Torpedo-Torpedos, Täuschkörper; Täuschkörper (soweit in Klasse 13 enthalten); Unterwasserlaufkörper, nämlich Torpedos, Antitorpedo-Torpedos (ATT); Hülle und Hüllensektionen für Unterwasserlaufkörper, nämlich Heckteil mit Ruderanlage, Antriebssektion mit Raketenmotor, Gefechtskopf mit Sprengladung, Übungskopf ohne Sprengladung. |
| Datum der Einreichung | 30.11.2010 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
Sebaldsbrücker Heerstr. 235 D-28309 Bremen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: TKMS ATLAS ELEKTRONIK GmbH, Bremen.