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Wortmarke: »KUKA« Euipotm 28.04.2010 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | KUKA |
| Aktenzeichen | 008370521 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Schlosserwaren und Kleineisenwaren: Metallrohre; transportable Bauten aus Metall, insbesondere Gerüste für Anlagenbau; Waren und Baumaterialien aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), Rohrverbindungsstücke aus Metall; Lagerregale aus Metall für die Automobil-, Automobilzuliefer- und Luftfahrtindustrie; Gießereiformen; Schellen und Schellenkörper (aus Metall); Tiefziehformen. 7: Werkzeugmaschinen; Maschinen zur Handhabung; Maschinen zur Bearbeitung, insbesondere von Kurbelwellen, Kurbelgehäusen, Zylinderköpfen; Formmaschinen, insbesondere Tiefziehmaschinen und Maschinen zur Formung durch Wirkdruck; Maschinen zur Verbindungen von Blechen, Kunststoffen und anderen Materialien, insbesondere Schweißpressen, Nietmaschinen, Fügemaschinen, Falzmaschinen, Schraubmaschinen, Einpressmaschinen, Maschinen zum Aufbringen und Auftragen von Klebe-, Dicht-, oder Beschichtungsmitteln, Schweißmaschinen, insbesondere Widerstandsschweißmaschinen, Buckelschweißmaschinen, Punktschweißmaschinen, Lichtbogenschweißmaschinen, Reibschweißmaschinen, Schutzgasschweißmaschinen, Schweißmaschinen nach dem Prinzip des magnetisch bewegten Lichtbogens, Laserstrahlschweißmaschinen, Laserstrahlschneidmaschinen; Maschinen für Transport und Förderung, insbesondere Förderbänder, Plattenbänder, Rollenförderer, Ketten-, Schub- und Schwingförderer, pneumatische und hydraulische Fördergeräte; Roboter [Maschinen] zum Messen, Handhaben, Trennen, Verbinden und Bearbeiten, insbesondere zum Prüfen, Kommissionieren, Palletieren, Schneiden, Fügen, Lackieren, Beschichten, Kleben, Schweißen, Fräsen, Entgraten, Schleifen und Polieren; Roboter [Maschinen] für Fahrgeschäfte und Vergnügungsparks; Serviceroboter [Maschinen], insbesondere für Reinigungs- und Überwachungsaufgaben; Roboter [Maschinen] zur Verwendung für medizinische Zwecke, insbesondere zum Positionieren und Führen medizinischer Mess- und Diagnosegeräte, zum Positionleren und Führen von Personen bei Diagnose und Behandlung, zum Positionieren und Führen medizinischer Behandlungsinstrumente wie beispielsweise chirurgischer Instrumente sowie zum Positionieren und Führen von Körpergliedmaßen im Rahmen von Rehabilitationsmaßnahmen; fahrbare Plattformen, insbesondere zur Bewegung von Industrie- und Servicerobotern, Maschinenteile, insbesondere Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Werkstückträger für Fördergeräte und -anlagen, Werkzeugwechsler, Dreh-, Wende-, Hub- und Umsetzgeräte sowie maschinell angetriebene Geräte zum Halten, Spannen und Greifen von Werkstücken, hydraulische Antriebe, maschinelle Apparate und Geräte zur Verbindung und Kopplung der Maschinen untereinander, Bedienungseinrichtungen; Zubehörelemente für vorgenannte Maschinen, insbesondere Schweißzylinder, Schweißpressen, Schweißtransformatoren, Schweißgleichrichter, Schweißelektroden, Halter für Schweißelektroden, maschinelle Drehtische und Drehtrommeln, maschinelle Schweißdraht-Vorschubgeräte, Schlauchpakete, Schweißbrenner; Schweißzangen, elektromotorisch angetriebene Schweißzangen; maschinell betriebene Anbohrapparate; Anlagen, im Wesentlichen bestehend aus vorgenannten Maschinen und/oder Robotern; Anlagen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung, insbesondere zur Herstellung und Montage von Karosserie, Fahrwerk, Antriebsstrang, Motoren, Getrieben und deren Einzelteilen; Schweißanlagen, im wesentlichen bestehend aus den vorgenannten Schweißmaschinen, Transport- und Spanneinrichtungen sowie Industrie- bzw Schweißroboter zur Ausführung von Schweißarbeiten, insbesondere an Fahrzeugteilen, Haushaltsgeräten und Großserienerzeugnissen; Nietanlagen; Werkstücknachbildungsgeräte. 8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Montagewerkzeuge, manuelle Montagegeräte und Geräte zum Halten, Spannen und Greifen von Werkstücken, soweit In Klasse 8 enthalten. 9: Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Kontrollieren und Verteilen von Elektrizität, insbesondere zum Steuern und Regeln von Maschinen, insbesondere von Fertigungsanlagen, Robotern, fahrbaren Plattformen und Werkzeugen; Apparate und Instrumente zum Prüfen, insbesondere daraus zusammengestellte Prüfstande; Computer, insbesondere zum Steuern, Regeln und Simulieren von Fertigungsanlagen, Robotern, fahrbaren Plattformen und Werkzeugen; Computerprogramme (gespeichert), insbesondere zum Steuern, Regeln und Simulieren von Maschinen und Werkzeugen; Computerprogramme [herunterladbar], insbesondere zum Steuern, Regeln und Simulieren von Fertigungsanlagen, Robotern, fahrbaren Plattformen und Werkzeugen; Messgeräte; Bediengeräte für Maschinen und Werkzeuge; elektrische Schweißgeräte; Maschinen zur Messung und/oder Prüfung. 12: Fahrzeuge und deren Teile, insbesondere Karosserieteile, Türen, Klappen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Transport- und Fördergeräte, soweit In Klasse 12 enthalten; automatisch geführte Fahrzeuge, insbesondere zur Bewegung von Industrie- und Servicerobotern. 20: Lagerregale aus Kunststoff. 37: Wartungs-, Inatandhaltungs- und Reparaturwesen, insbesondere Wartung, Instandhaltung und Reparatur vorgenannter Waren (ausgenommen Software); Auskünfte über Reparaturen, insbesondere Ferndiagnose für Roboter; Installationsarbeiten, einschließlich Montage, Installation und Inbetriebnahme von Maschinen, Maschinenteilen und Fertigungsanlagen; Vermietung von Robotern. 40: Materialbearbeitung. 41: Betrieb eines Schulungszentrums für Robotik und Automatisierungstechnik; Ausbildung in Robotik und Automatisierungstechnik in Form von Präsenzseminaren, Online-Schulungen (Web-Based-Training) und/oder virtuelles Klassenzimmer (Campus) für verschiedene Zielgruppen, durch welche Personen in Robotik und Automatisierungstechnik fachlich qualifiziert werden, z B Anlagenplaner, Programmierer, Maschinenbediener, Servicetechniker, Messung, Dokumentation und Bestätigung des im Rahmen der vorgenannten Ausbildung erworbenen Fachwissens im Namen des Roboterherstellers bzw Maschinenherstellers oder Anlagenbaues durch theoretische und/oder praktische fachliche Prüfungen und Verleihung von Zertifikaten. 42: Design von Computerhard- und -Software nach Kundenwunsch; Installation und Wartung von Computeraoftware; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; technische Beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere bei der Planung, Entwurf, Entwicklung und Aufbau von automatischen Fertigungsanlagen, Planung und Entwicklung von Montageanlagen und Montagewerken sowie Durchführung technischer Funktionsprüfungen einschließlich Testläufen für die ordnungsgemäße Inbetriebnahme solcher Montageanlagen; Material- und Werkstoffprüfungen; Konstruktlonsplanung, technische Projektplanungen. |
| Datum der Einreichung | 29.05.2009 |
| Datum der Eintragung | 26.04.2010 |
| Ablaufdatum | 29.05.2029 |
| Inhaber |
Zugspitzstr. 140 D-86165 Augsburg Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: KUKA Deutschland GmbH, Augsburg.
