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Bildmarke Euipotm 17.02.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Der Antragsteller erhebt Anspruch auf den Schutz der Farben Rot, Gelb, Schwarz, Weiß und Grün als Bestandteile des Warenzeichens. |
| Aktenzeichen | 000514570 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
16: Schreibwaren, gedruckte Veröffentlichungen, Zeitschriften, Magazine, Zeitungen, Bücher; Künstlerbedarfsartikel; Schreibgeräte; Zeichengeräte; Sammelalben, Malbücher, Terminkalender, Poster und Plakate, Photographien, Alben, Einwickelpapier, Postkarten, Grußkarten; Klebstoffe zur Verwendung im Haushalt oder Büro; Kalender; Waren aus Papier und Pappe (Karton); Spielkarten, Pappteller, Pappbecher, Pappschalen, Papiertischdecken, Papierservietten, Zierdeckchen aus Papier, Radiergummis, Bleistiftanspitzer, Buntstifte, Farbstifte; Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, Taschen/Tüten aus Papier, Taschen/Tüten aus Kunststoff; Aufkleber; Abziehbilder. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Meeresfrüchte; Obst und Gemüse, alles konserviert, getrocknet, gekocht oder verarbeitet; Eier; Erzeugnisse aus allen vorstehend genannten Waren; Suppen; Molkereiprodukte, gefrorener Joghurt; Mousses, gekühlte Desserts; Speiseöle und -fette; Gallerten (Gelees) und Konfitüren; Salate; Getränke aus Molkereiprodukten; Suppen; süße Brotaufstriche, herzhafte Brotaufstriche; Salate; Getränke, Füllungen, Imbißgerichte; Fertiggerichte, Halbfertiggerichte, Bestandteile von Gerichten; proteinhaltige Substanzen; Dips; alle soweit sie in Klasse 29 enthalten sind. 30: Reis, Teigwaren; Getreide und Getreidepräparate; Tee, Kaffee, Kakao; Trinkschokolade; Kaffee-Essenzen, Kaffee-Extrakte, Mischungen aus Kaffee und Zichorie, Zichorie und Zichoriemischungen, alle zur Verwendung als Kaffee-Ersatzmittel; nicht medizinische Süßwaren; Gebäck, Kuchen, Kleingebäck; Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeerzeugnisse, gefrorene Süßwaren, gefrorene Joghurts, gefrorene Desserts; gekühlte Desserts, Mousses, Sorbets; Brot; feine Backwaren; Getränke, Füllungen; süße Brotaufstriche, herzhafte Brotaufstriche, Imbißgerichte, Fertiggerichte und Bestandteile von Gerichten; Schokolade; Saucen; Pizzas, Pizzaböden; Saucen und Beläge für Pizzas; Saucen für Teigwaren und Reis; Salatsaucen; Mayonnaise; Dips; alle soweit sie in Klasse 30 enthalten sind. |
| Datum der Einreichung | 14.04.1997 |
| Datum der Eintragung | 30.03.1999 |
| Ablaufdatum | 14.04.2007 |
| Inhaber |
Mars, Incorporated 6885 Elm Street McLean, Virginia 22101-3883 USA |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Mars Inc., McLean, USA.