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Bildmarke Euipotm19.04.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Grafische Wiedergabe
Aktenzeichen 018343450
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

6: Rohre und Rohrleitungen aus Metall; Kupplungen, Rohrschellen, Fittings aus Metall, insbesondere für Heizungs-, Wasserleitungs-, Bade-, Abortanlagen sowie sanitäre An-lagen; Schlosser- und Kleineisenwaren; Befestigungsmaterial aus Metall.

11: Heizungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; sanitäre Anlagen, insbesondere Ba-dewannen, Badewanneneinlagen, Waschbecken, Belüftungshauben, Springbrunnen, Druckwasserspeicher, Duschkabinen, Lufterhitzer, Luftfilteranlagen, Wasserfiltrierge-räte; Gasbrenner; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte so-wie für Wasser- oder Gasleitungen; Rohrleitungshähne; sanitäre Apparate; Spüle; Ab-waschbecken; Thermostatventile; Wasserzapfgeräte; wasserführende Armaturen, insbesondere Stand-, Wand-, Wasserhähne, Misch- und Ablaufventile bzw. -batterien; Handbrausen und Brauseköpfe sowie entsprechendes Zubehör, nämlich Brauseschläu-che, Stangen, Wandhalter, Sanitär-Installationsmaterial als Teil von sanitären Anlagen, nämlich Zu- und Ablaufschläuche, Siphons, Nippel, Rohrverbinder, Kupferrohre, Lötfit-tings, Luftsprudler, Strahlregler; Wassersparartikel, nämlich Wassersparbrausen, Durchflussbegrenzer, Wassersparperlatoren/-luftsprudler/-strahlregler, Duschstopper, WC-Wassersparer; Duschen; Duschkabinen [komplett]; Duschköpfe; Haltegriffe für Duschen; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Radiatoren [elektrisch]; Spültische; Toiletten [WC]; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Toilettenspülungen; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwassergeräte; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreini-gungsgeräte und -maschinen; Wasserverteilungsanlagen.

17: Fittings (nicht aus Metall), insbesondere für Rohrleitungen, Ablaufleitungen, Toiletten, Urinale, Waschbecken und Badewannen; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Schläuche, nicht aus Metall; Dichtungsmaterial.

21: Waschraum- und Bäderzubehör, nämlich Handtuchhalter, Handtuchstangen und Hand-tuchringe, Seifenhalter, -schalen mit Halterungen, Seifenspender, Toilettenpapierhal-ter; Toilettenbürsten mit Halter/Behälter; Zahnputzbecher mit Halterungen; Abfallei-mer; Becher; Handtuchhalter; Seifendosen; Toilettennecessaires; Toilettenpapier-spender; alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert.

Datum der Einreichung 24.11.2020
Datum der Eintragung 16.04.2021
Ablaufdatum 24.11.2030
Inhaber

Franz Joseph Schütte GmbH

Hullerweg 1

D-49134 Wallenhorst

Deutschland

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