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Bildmarke Euipotm19.04.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe | ![]() |
| Aktenzeichen | 018343450 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
6: Rohre und Rohrleitungen aus Metall; Kupplungen, Rohrschellen, Fittings aus Metall, insbesondere für Heizungs-, Wasserleitungs-, Bade-, Abortanlagen sowie sanitäre An-lagen; Schlosser- und Kleineisenwaren; Befestigungsmaterial aus Metall. 11: Heizungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; sanitäre Anlagen, insbesondere Ba-dewannen, Badewanneneinlagen, Waschbecken, Belüftungshauben, Springbrunnen, Druckwasserspeicher, Duschkabinen, Lufterhitzer, Luftfilteranlagen, Wasserfiltrierge-räte; Gasbrenner; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte so-wie für Wasser- oder Gasleitungen; Rohrleitungshähne; sanitäre Apparate; Spüle; Ab-waschbecken; Thermostatventile; Wasserzapfgeräte; wasserführende Armaturen, insbesondere Stand-, Wand-, Wasserhähne, Misch- und Ablaufventile bzw. -batterien; Handbrausen und Brauseköpfe sowie entsprechendes Zubehör, nämlich Brauseschläu-che, Stangen, Wandhalter, Sanitär-Installationsmaterial als Teil von sanitären Anlagen, nämlich Zu- und Ablaufschläuche, Siphons, Nippel, Rohrverbinder, Kupferrohre, Lötfit-tings, Luftsprudler, Strahlregler; Wassersparartikel, nämlich Wassersparbrausen, Durchflussbegrenzer, Wassersparperlatoren/-luftsprudler/-strahlregler, Duschstopper, WC-Wassersparer; Duschen; Duschkabinen [komplett]; Duschköpfe; Haltegriffe für Duschen; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Radiatoren [elektrisch]; Spültische; Toiletten [WC]; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Toilettenspülungen; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwassergeräte; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreini-gungsgeräte und -maschinen; Wasserverteilungsanlagen. 17: Fittings (nicht aus Metall), insbesondere für Rohrleitungen, Ablaufleitungen, Toiletten, Urinale, Waschbecken und Badewannen; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Schläuche, nicht aus Metall; Dichtungsmaterial. 21: Waschraum- und Bäderzubehör, nämlich Handtuchhalter, Handtuchstangen und Hand-tuchringe, Seifenhalter, -schalen mit Halterungen, Seifenspender, Toilettenpapierhal-ter; Toilettenbürsten mit Halter/Behälter; Zahnputzbecher mit Halterungen; Abfallei-mer; Becher; Handtuchhalter; Seifendosen; Toilettennecessaires; Toilettenpapier-spender; alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert. |
| Datum der Einreichung | 24.11.2020 |
| Datum der Eintragung | 16.04.2021 |
| Ablaufdatum | 24.11.2030 |
| Inhaber |
Hullerweg 1 D-49134 Wallenhorst Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Franz Joseph Schütte GmbH, Wallenhorst.
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