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Bildmarke Euipotm 07.08.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 018225900 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Anlagen und Geräte zur Energieerzeugung, nämlich Kraftwerke mit Gas- und Dampfturbinen, Wind- und Wasserkraftanlagen, Solaranlagen, Komponenten und Teile vorgenannter Anlagen soweit in Klasse 7 enthalten; Zentrifugen (Maschinen); Elektrische Stromversorgungsgeräte [Generatoren]; Elektrische Generatoren; Elektrische Motoren und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrische Antriebe für Wasserfahrzeuge; Elektrische Propellergondelmotoren für Schiffe; Elektro- und Stromgeneratoren für mit elektrischen Propellergondelmotoren ausgestattete Schiffe; Dieselmotoren für mit elektrischen Propellergondelmotoren ausgestattete Schiffe; Maschinelle Ausrüstung für die Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Erzeugung und Verteilung von Energie; Verbrennungsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Turbinen zur Stromerzeugung; Kompressoren; Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Maschinenkessel. 9: Elektronische Steuerungssysteme; Elektronische Steuerungseinheiten; Elektronische Messgeräte; Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, - speicher- und ausgabegeräte, insbesondere Universalrechner, Zentraleinheiten, Personal-Computer, Workstations, Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere Kommunikations- und Netzwerksoftware; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Webanwendungen und Serversoftware, insbesondere Software zur Überwachung Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; elektrische und elektronische Geräte und Anlagen für die Prozessleittechnik; Servicegeräte und -automaten für die Kraftwerkstechnik, nämlich Rohrprüfgeräte; Geräte zur zerstörungsfreien Untersuchung von Materialien in Kraftwerken, Wirbelstromprüfgeräte, Ultraschallprüfgeräte, Lecksuchgeräte; Geräte für die Prozesstechnik, nämlich Druckdurchflussmessgeräte, Druckmessgeräte, Regler, Stellantriebe; elektrische und elektronische Geräte für die Analysentechnik wie Betriebsanalyse, Chromatographie und Röntgenanalyse; Röntgengeräte für technische Zwecke; Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Niederspannungsschalter und -schaltanlagen; elektrische Schaltschränke; Anlagen für die Hochspannungs-Gleichstromübertragung; elektrische Gleichrichter; Wechselrichter; Apparate und Geräte der Leittechnik für Schaltanlagen und die Netzleittechnik; Transformatoren; Starkstromkabel und -leitungen; elektronische Kraft- und Drehmomentmessgeräte; elektronische Belastungsanzeigenvorrichtungen; Sonnenkollektoren; Notstromversorgungsgeräteelektrotechnische, elektronische und keramische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen, elektrische Batterien; Brennstoffzellen; elektrische Akkumulatoren; Solarzellen und daraus gebildete Solaranlagen; Sensoren; Anlagen für die Speicherung, Verteilung und Übertragung von Energie; Electrolyzer; Aufgezeichnete Daten; Elektrotechnische und elektronische Signal-, Meß-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; Apparate und Instrumente zum Regeln, Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Hard- und Software für den Betrieb von gewerblichen und industriellen Anlagen, Einrichtungen der Infrastruktur, insbesondere der Automatisierung, Energieerzeugung und -verteilung, jeweils insbesondere für die Prozess-, Produkt- und Serviceoptimierung. 11: Dampferzeugungs-, Trocken-, Kühl- und Lüftungsgeräte und deren Bauteile und Armaturen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserentsalzungsanlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Dampfkessel zur Dampferzeugung (ausgenommen als Maschinenteile); Gaskessel. 37: Installation, Montage, Instandhaltung, Überwachung und Reparatur von Anlagen, Erzeugnissen und Einrichtungen der Energieerzeugung, -übertragung und -verteilung, Elektrotechnik, Elektronik, Informatik und des Maschinenbaus; Verlegen von Kabeln; Verlegung von Pipelines; Wartung und Reparatur von Pipelines. 42: Forschungs- und Entwicklungsdienste; Technische Planung und Beratung; Technische Überwachung und Inspektion; Forschung und Entwicklung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, medizinischen Technik, Physik, Chemie und des Maschinenbaus sowie Planung, Beratung, Ingenieurarbeiten und technische Überwachung auf diesen Gebieten; Bauplanung; Konstruktionsplanung; Beratungsdienste bezüglich Bauplanung; Beratung auf dem Gebiet der Konstruktionsplanung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Erzeugnissen und Anlagen der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik sowie der medizinischen Technik; Materialprüfung und -analyse; Werkstoffprüfung; Software as a Service (SaaS); Platform as a Service (PaaS). |
| Datum der Einreichung | 16.04.2020 |
| Datum der Eintragung | 05.08.2020 |
| Ablaufdatum | 16.04.2030 |
| Inhaber |
Siemens Energy Global GmbH & Co. KG Otto-Hahn-Ring 6 D-81739 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Siemens Energy Global GmbH & Co. KG, München.