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Wort-/Bildmarke: »LUX LUX TOOLS« Euipotm14.04.2014 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | LUX LUX TOOLS |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Dunkelblau ("Pantone 288 C"), Mittelblau, Weiß, Hellblau, Grau, Schwarz |
| Aktenzeichen | 011147345 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. 3: Putz-, Polier- und Schleifmittel; Schleifpapier. 4: Technische Öle und Fette. 6: Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 06 enthalten); Werkzeugkoffer aus Metall (leer); Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische); Vorhängeschlösser; Metallketten; Fülltrichter aus Metall (nicht als Maschinenteile); Sprossenleitern aus Metall, Stehleitern aus Metall; Verbindungsdübel (Stifte) aus Metall; Dübel (Wanddübel) aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Türbeschläge aus Metall; Türstopper, aus Metall; Spann- und Zurrgurte aus Metall; Schweißstäbe aus Metall (hart- und weichlötend); Schweißdraht aus Metall; Pfähle aus Metall; Drahtseile; Werkstatteinrichtung, soweit in Klasse 06 enthalten, einschließlich Werkzeughaltern (vorgenannte Waren aus Metall); Werkzeugkästen (leer) aus Metall; Stiele und Griffe aus Metall für Werkzeuge und Gartengeräte; Tragegurte aus Metall; Ölkannen, Spezialbehälter soweit in Klasse 06 enthalten (vorgenannte Waren aus Metall); Pfosten aus Metall zur Befestigung von Markierhilfen, insbesondere Absperr- und Warnbändern; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), aus Metall; Dübel (Wanddübel), aus Metall; Rankgitter und Spaliere; Klemmen; Klammern und Nägel für Handtacker; Möbelfüße aus Metall und Aluminium; Metallrollen für Garagentore; Laufrollen für Schiebetüren (Metall-); Möbelrollen aus Metall. 7: Maschinen und Werkzeugmaschinen, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Maschinen und Maschinenteile, nämlich Farbmischmaschinen, Baumaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; maschinengetriebene Werkzeuge für Bau-, Garten- und Bastelzwecke, maschinengetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Kompressoren (Maschinen); Farbspritzpistolen, Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen, Klebepistolen (elektrisch), Tacker (elektrisch); Pistolen und Pumpen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten; Lötkolben (gasbetrieben); Bohrfutter (Maschinenteile), Bohrmaschinen, Handbohrmaschinen (elektrisch), Gewindebohrmaschinen, Bohrständer für elektrische Handbohrmaschinen; Hobelmaschinen; Schleifmaschinen, Schleifscheiben (Maschinenteile), Trennscheiben (Maschinenteile), Schruppscheiben (Maschinenteile); Sägen (Maschinen), Kettensägen; Stromgeneratoren; Schweißapparate, gasbetrieben; Schweißmaschinen (elektrisch); Rasenmäher (Maschinen), Vertikutierer (nicht handbetätigt); Bodenhacker (nicht handbetätigt); Bodenlüfter (nicht handbetätigt); Schneefräsen (nicht handbetätigt); Schneeschieber (nicht handbetätigt); Schneeräumer (nicht handbetätigt); Motorenteile für Kraftfahrzeuge nämlich Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, Schalldämpfer für Motoren (Auspuff), Benzin- und Ölfilter, Luftfilter für Motoren, Zylinder für Motoren, Zylinderköpfe für Motoren, Kolben für Motoren, Kolbenringe; Rolllädenantriebe (elektrisch), Garagentorantriebe (elektrisch); Aufzüge, insbesondere Lastenaufzüge; Lichtbogenschweißgeräte; Drehbänke (Werkzeugmaschinen); Drechselmaschinen (elektrisch); Häckselmaschinen (elektrisch), Häckselmaschinen (motorbetrieben); Schleifsteine (Maschinenteile); Maschinen für Fliesenlegearbeiten, Gasbeton- und Trockenbau, Stein-, Estrich- und Betonarbeiten, Elektro- und Sanitärinstallation, Maurerarbeiten, Parkett-, Laminat- und Teppichverlegung, Putzarbeiten, Maler-, Tapezier- und Schweißerarbeiten; Elektrowerkzeuge für Bau- und Heimwerkerbedarf einschließlich Werkzeugeinsätze hierfür; Akkuschrauber, Motorsägen, Schleifmaschinen, Poliergeräte; Bohrhämmer, Elektrohobel, Fliesenschneidemaschinen, elektrische Kleinwerkzeuge, Elektrotacker, Elektrofräsen; Maschinengetriebene Gartengeräte einschließlich Rasenmäher und Rasentrimmer; Heckenscheren und Kettensägen sowie Zubehör für maschinengetriebene Gartengeräte, nämlich Auffangvorrichtungen und Geräteabdeckhauben; Ersatzteile für maschinengetriebene Gartenwerkzeuge, soweit in Klasse 07 enthalten; Antriebsmaschinen für Werkzeuge; mobile Generatoren; Löt- und Schweißapparate (gasbetrieben); Druckluftgeräte; Drehmaschinen (maschinengetrieben); Drechselbänke (maschinengetrieben); Drucksprühgeräte (maschinenbetrieben); Schleifeinsätze, Schleifscheiben sowie Ersatzteile für die genannten Waren; Rollen und Räder für Maschinen; Lötkolben (elektrisch); Lötapparate. 8: Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; handbetätigte Drucksprühgeräte; handbetätigte Pistolen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten, Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt); Spachtel (Handwerkzeuge); Messerschmiedewaren, Bestecke aus Kunststoff oder Metall; Tafelsilber (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Schneeschieber (Handwerkzeug); Eiskratzer; Schleifsteine; Tacker (handbetätigt); Nietwerkzeuge (handbetätigt); Maurerkellen; Sägen (Handwerkzeuge); Feilen (Handwerkzeuge); Schraubzwingen; Zangen (Handwerkzeuge); Schraubenzieher; Schraubenschlüssel (Handwerkzeuge); Hämmer (Handwerkzeuge); Beile (Äxte); Rasenmäher (handbetätigt); Heckenscheren (handbetätigt); Hobel; Papierscheren; Nietzangen; Kratzer (Handwerkzeuge); Handwerkzeuge für Fliesenlegearbeiten, Gasbeton- und Trockenbau, Stein-, Estrich- und Betonarbeiten, Elektro- und Sanitärinstallation, Maurerarbeiten, Parkett-, Laminat- und Teppichverlegung, Putzarbeiten; Maler- und Schweißerarbeiten; Handwerkzeuge einschließlich Schneid-, Trenn- Präge- und Schlagwerkzeuge, insbesondere Beitel, Bohrer, Raspeln, Gewindeschneider, Hobel, Maurerkellen, Meißel, Schraubendreher, Steckschlüssel und Steckschlüsselsätze, Schraubstöcke, Zangen, Werkstückhalter, handbetätigte Greif- und Tragegeräte einschließlich Steintragegeräte, Schleifklötze, Zwingen, Nietzangen, Ösenzangen; handbetätigte Fliesenschneidgeräte, Messer, insbesondere, Taschenmesser, Abbrechmesser, Glasschneider, Teppichmesser, Klingen, Schneiden; Scheren, einschließlich Haushaltsscheren, Gartenscheren, Ast-, Baum- und Heckenscheren, handbetätigte Gartenwerkzeuge einschließlich Gabeln, Hacken, Spaten, Schaufeln, Rechen, Sicheln, Sensen, Trimmern und handbetriebenen Rasenmähern; handbetätigte Drucksprühgeräte; handbetätigte Druckluftgeräte; Ersatzteile für die vorgenannten Waren. 9: Vermessungs-, Mess-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Elektroinstallationsmaterial (soweit in Klasse 09 enthalten), nämlich elektrische Kabel und elektrische Leitungen; Material für elektrische Leitungen (Drähte, Kabel); Lüsterklemmen; Steckdosen; Steckdosenabdeckungen; Kabelkanäle; Spannungsmesser; Schweißgeräte (elektrisch); Schweißelektroden; Masken für Schweißer; elektronische Steuerungen für Rollläden, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); elektronische Überwachungs- und Messgeräte, elektronische Sicherheitssysteme, nämlich Bewegungsmelder, Gas-, Rauch- und Kohlenmonoxidmelder, Funksender und Empfänger zur Steuerung von Licht, Diebstahlalarmanlagen (elektrisch), Klingeln (Alarmanlagen), Türsprechanlagen, Batterien (elektrisch), Batterieladegeräte; Messgeräte; Messwerkzeuge; Thermostate; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Waagen; Leuchtschilder; Arbeitsschutzbekleidung (soweit in Klasse 09 enthalten); Schutzhelme und Schutzhelme für den Sport, Arm-, Knie- und Handgelenkschutz (Arbeitsschutz); Unfallschutzhandschuhe; elektrische Schlösser; Schutzhandschuhe; Schutzmasken, Schutzbrillen; Sicherheits- und Befestigungsgurte ausgenommen für Fahrzeugsitze soweit in Klasse 09 enthalten; Spannungsprüfer; Wechselsprechanlagen; Markierhilfen, insbesondere Absperr- und Warnbänder. 10: Gehörschutz. 11: Wasserleitungsgeräte. 12: Schlauchwagen. 16: Künstlerbedarfsartikel; Malpinsel. 17: Gummi und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Isolierhandschuhe; Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; Kunststofffolien, nämlich Teichfolien und Baufolien. 18: Werkzeugtaschen aus Leder (leer); Werkzeugkoffer aus Leder (leer); Werkzeugtaschen (leer) nicht aus Metall, nicht aus Leder. 19: Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke. 20: Möbel, Spiegel; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Schlösser, ausgenommen elektrische (nicht aus Metall); Tapeziertische; Regale; Werkzeugständer, nicht aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall; Werkstatteinrichtung, soweit in Klasse 20 enthalten, einschließlich Werkzeugschränken, Kleinteilemagazinen, Sichtkästen, Sortierkästen, Werkzeughaltern, Maschinentischen, Werkzeugständern, Werkbänken (vorgenannte Waren nicht aus Metall); Werkstatteinrichtung (Möbel), einschließlich Werkzeugschränken, Kleinteilemagazinen, Sichtkästen Sortierkästen, Maschinentischen, Werkzeugständern, Werkbänken (vorgenannte Waren aus Metall); Tapeziertische, Spanntische; Werkzeugkästen und -koffer (leer) nicht aus Metall, nicht aus Leder; Stiele und Griffe für Werkzeuge und Gartengeräte nicht aus Metall; Kunststoffketten, Seil- und Kettenklemmen, Bolzen, Dübel, Schrauben, Muttern, Scheiben, Haken, Nieten, (vorstehende Waren sämtlich nicht aus Metall); Transportpaletten; Spezialbehälter nicht aus Mauerwerk, nicht aus Metall soweit in Klasse 20 enthalten; Stehleitern, nicht aus Metall, Sprossenleitern, aus Holz oder Kunststoff; Möbelgleiter aus Filz und Kunststoff; Möbelfüße aus Holz und Kunststoff; Metallrollen für Betten; Rollen, nicht aus Metall, für Betten; Möbelrollen, nicht aus Metall. 21: Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Stahlwolle; Besen; Trichter. 22: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen (soweit in Klasse 22 enthalten); Spann- und Zurrgurte (nicht aus Metall). 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. 26: Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Klettbänder. |
| Datum der Einreichung | 29.08.2012 |
| Datum der Eintragung | 09.04.2014 |
| Ablaufdatum | 29.08.2032 |
| Inhaber |
D-42929 Wermelskirchen Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: OBI Group Sourcing GmbH, Wermelskirchen.