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Wort-/Bildmarke: »GUT UND BILLIG« Euipotm12.02.2016 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Name GUT UND BILLIG
Grafische Wiedergabe
Farbe Rot, gelb, grün.
Aktenzeichen 000042275
Status der Marke Auf Eintragung verzichtet
Nizza-Klassifikation

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

2: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Kerzen, Dochte.

5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.

6: Nägel und Schrauben; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten).

7: Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung und -verarbeitung; Bohr- und Schleifmaschinen; elektrische Küchenmaschinen; Nähmaschinen.

8: Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.

9: elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten ); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild, Video und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; bespielte und unbespielte Daten-, Bild-, Ton- und/oder Videoträger aller Art; Compact Discs; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer.

11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen.

13: Feuerwerkskörper.

14: Schmuckwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente.

16: Papier, Pappe (Karton); Papierwaren; nämlich Hefte, Blöcke, Ringbücher und Einlagen, Buntpapier, Transparentpapier, Bastelfolie, Briefpapier, Umschlagkarten, Briefkassetten, Briefkarten, Briefblocks, Luftpostblocks, Briefumschläge, Luftpostumschläge, Versandtaschen und Musterbeutel; Haushaltspapiere, wie Butterbrotpapier und -beutel, Haushaltsrollen, Tischtuchkrepp, Tassen- und Tischdecken, Tropfenfänger, Servietten, Geschenkpapier, Schrank-und Filterpapier, Würstchenschalen, Tortenplatten, Tortenspitzen, Getränkeuntersetzer; Packpapier; Fotografien einschließlich Ansichtskarten; Schreibwaren; Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel); Spielkarten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Papierwindeln, Windeleinlagen.

17: Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).

18: Aus Leder und Lederimitationen hergestellte Waren, nämlich Reise- und Handkoffer, Reisetaschen, Aktenmappen und Aktenkoffer, Schultaschen, Kosmetikkoffer, Sporttaschen; Regenschirme, Sonnenschirme; Spazierstöcke.

19: Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich Natur-und Kunststeine, Zement, Baukalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Rohre (nicht aus Metall); Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall).

20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit sie in Klassen 20 enthalten sind), aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

21: Kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (ausgenommen aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert); handbetriebene Reinigungsgeräte, einschließlich Teppichkehrer, Teppichreinigungsgeräte, Bohnerbesen, Fensterwischer, Jalousienreiniger, Heizkörperreiniger, Möbelmop, Staubwedel, Parkettwischer, Ausklopfer; Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten), und zwar Kompottsätze, -schalen und -tassen, Kuchenteller, Stollenplatten, Tortenplatten, Trinkgläser, Bowlenkörper, -becher, -tassen, Saftservice, Saft-, Bier-, Whisky-, Longdrinkbecher, Stamper, Sekt-, Weißweinkelche, Schwenker, Pilstulpen, Likörschalen, Römer, Seidel, Groggläser, Vasen und Schalen, Krüge und Rosenpokale, Dekorationsgeschirr aus Kristallglas, nämlich Dosen und Schalen, Körbchen, Spardosen, Leuchter, Etagereständer, Toilettengarnituren, Gläseruntersetzer; Waren aus Porzellan, nämlich Teller, Platten, Terrinen, Tassen, Becher, Milchtöpfe, Gießer, Zuckerdosen, Kaffeekannen, Suppentassen, Etagereständer, Pokale, Menagen, Kaffeeservices, Tafelservices, Kombiservices, Saftservices, Mokkaservices, Kinderservices, Vasen und Schalen, Krüge, Übertöpfe und Steckschalen; Waren aus Steingut, nämlich Teller, einschließlich Salatteller, Tassen, Ragouttöpfe und Ragoutteller, Terrinen, Becher, Milchtöpfe, Gießer, Zuckerdosen, Kaffeekannen, Teekannen, Etageren, Pokale, Menagen, Tortenplatten, Stollenplatten, Schüsselsätze, Warmhalteteller, Bowlen, Bowlentassen, Saftkrüge, Bierkrüge, Heringstöpfe, Rumtöpfe, Kaffeeservice, Tafelservice, Vasen, Schalen, Übertöpfe und Dekorationsgeschirr.

22: Seile, Bindfäden, Netze, einschließlich Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten).

23: Garne und Fäden für textile Zwecke.

24: Webstoffe; Bett-und Tischdecken; Textilwaren, nämlich Frottiertücher, Sauna- und Campingtücher, Kleinfrottierwaren, Küchentücher, Bettwäsche, Doppeleinziehdecken, Fliegennetze; Babywagenwäsche, Babybettwäsche, Babyplaids, Babydecken; Babyfrottierwaren, nämlich Babybadetücher, Waschlappen.

25: Babymützen, Babyhandschuhe, Babystrümpfe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Wäsche, nämlich Damenmiederwäsche, Damentages- und -nachtwäsche, Herrentages- und -nachtwäsche, Kindertages- und -nachtwäsche, Strumpfwaren einschließlich Feinstrümpfe und Strickstrümpfe, Herrenjacken, Herrenblousons, Herrenhosen, einschließlich Jeans- und Cordhosen, Herrenberufskleidung, nämlich Jacken, Hosen, Overalls, Latzhosen, Berufsmäntel, Herrenober- und- sporthemden, Herrenstrickwaren, Pullunder, Pullover, Jacken, Herrensportbekleidung, Herrenhüte, Herrenmützen, Krawatten, Gürtel, Schals, Handschuhe, Damenmäntel; Damenhosenanzüge, Damenkleider (ein- und zweiteilig), Damenhosen einschließlich Jeans und Cordhosen, Damenröcke, Damenstrickartikel, nämlich Pullover, Jacken, Zweiteiler, Damenblusen, Damenkittel, Damensportbekleidung, nämlich Sport-und Freizeitanzüge, Skibekleidung (Blousons, Jethosen), Badebekleidung, Damenregenbekleidung, Modewaren, nämlich Mützen, Strickhüte, Knaben- und Mädchenoberbekleidung, nämlich Jacken, Blousons, Hosen, Strickbekleidung, Pullover, Jacken, Mädchenkleider, Kindersportbekleidung, nämlich Trainings- und Gymnastikanzüge, Badebekleidung, Babybekleidung, Hygieneartikel, nämlich Gummihöschen, Stoffwindeln; Schuhe, nämlich Damen-, Herren- und Kinderschuhe, Lauflernschuhe.

26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln.

27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit sie in Klasse 28 enthalten sind) einschließlich Tennisnetze; Christbaumschmuck.

29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Pickles; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch, Sauermilch, Joghurt, Quark, Kefir, Buttermilch, Sahne, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Milchzucker und Milcheiweiß für Nahrungszwecke, Sauermilchquark, alkoholfreie Milchmixgetränke, Butter, Butter-Reinfett, Käse; Speiseöle und Speisefette; Fleisch-, Wurst- und Fischkonserven, auch sauerkonserviert; im wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem oder frischem Obst bestehende Fertiggerichte.

30: Im wesentlichen aus Teigwaren bestehende Fertiggerichte; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf, Essig, Saucen und Salatsaucen; Gewürze, Pfeffer; Kühleis.

31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten), nämlich Samenkörner, lebende Pflanzen, natürliche Blumen, Blumenzwiebeln; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz.

32: Biere; Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Fruchtsirup und andere Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholischen und/oder alkoholfreien Getränken.

33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), einschließlich Weine, Spirituosen und Liköre.

34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

36: Versicherungs- und Finanzwesen.

37: Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Haushaltsgeräten, Geldschränken, handbetätigten Werkzeugen, Messerschmiedewaren, Rasierapparaten, elektronischen und elektrotechnischen Apparaten und Instrumenten (soweit in Klasse 9 enthalten), Geräten zur Aufzeichnung oder Übertragung oder Wiedergabe oder Speicherung oder Verarbeitung von Ton, Bild, Video und Daten, Registrierkassen, Computern und Datenverarbeitungsanlagen, Uhren und Zeitmeßinstrumenten, aus Leder und Lederimitationen hergestellten Waren, nämlich Reise- und Handkoffer, Reisetaschen, Aktenmappen und Aktenkoffer, Schultaschen, Kosmetikkoffer und Sporttaschen sowie die Reparatur von Regenschirmen, Sonnenschirmen, Spazierstöcken.

39: Transportwesen, insbesondere Zustellen von Waren an Privathaushalte; Lagerwesen, nämlich Aufbewahren von Waren für Einzelhandelsläden.

Datum der Einreichung 01.04.1996
Datum der Eintragung 26.10.1998
Ablaufdatum
Inhaber

Marktkauf BG Beteiligungsgesellschaft mbH

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D-33689 Bielefeld

Deutschland

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