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Bildmarke Euipotm 11.06.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Grafische Wiedergabe
Aktenzeichen 018164893
Status der Marke Eingetragen
Nizza-Klassifikation

1: Chemische Bleich- und Gerbmittel sowie Metallabbeizmittel, Textilbeizen; Lösungsmittel für Öle; synthetische Harze im Rohzustand in Form von Dispersionen, Lösungen, Emulsionen, Pasten, Granulaten, Pulvern, Schnitzeln und Körnern; Holzkitte; Porenfüllmittel zum Schließen der Poren von Holz und Holzwerkstoffen.

2: Lacke, Lackfarben, lackartige Grundiermittel, Politurlacke, Beizen, nämlich Beizen für Holz und Holzwerkstoffe sowie Polierbeizen und Mattierungsmittel für Holz und Holzwerkstoffe; Farben, Farbstoffe, Grundierfarben, Firnisse und Sikkative; Spachtelmassen zum Glätten von Anstrichflächen; knetbares Holz als Spachtelmasse zum Glätten von Anstrichflächen; chemische Erzeugnisse zum Verdünnen von Lacken, Beizen und Polituren; chemische Erzeugnisse zum Binden, Trocknen und Härten von Farben und Lacken; ölfreie Grundiermittel; natürliche Harze; Anstrichmittel für Imprägnierungs- und Flammschutzzwecke.

3: Polituren für Holz, Holzwerkstoffe, Papier und Kunststoffe, sowohl für gewerbliche Zwecke als auch für Künstler; Abbeizmittel; Reinigungs- und Auswaschmittel (ausgenommen für Leder), insbesondere für Möbel, Holz und Kunststoff; Möbelpflege- und Auffrischungsmittel, Möbelreinigungspolituren; ölhaltige Grundiermittel und Grundieröle; Polieröle; Schleiföle, Fußbodenöle, Holzschutzöle und Imprägnierungsöle für Holz und Holzwerkstoffe.

41: Ausbildung, insbesondere Veranstalten von Seminaren.

42: Forschungsarbeiten für Dritte, insbesondere auf dem Gebiet der Lacke und Farben; Produktentwicklung, Computersoftwareentwicklung, Entwicklung von Verarbeitungsverfahren, alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet der Lacke und Farben.

Datum der Einreichung 12.12.2019
Datum der Eintragung 30.05.2020
Ablaufdatum 12.12.2029
Inhaber

Hesse GmbH & Co. KG

Warendorfer Str. 21

D-59075 Hamm

Deutschland

Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Hesse GmbH & Co. KG, Hamm.