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Wort-/Bildmarke: »SWIVEL NECK« Euipotm22.06.2009 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | SWIVEL NECK |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 007435134 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen zum Behandeln von Wäsche für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Waschmaschinen, Wäschewaschmaschinen, Waschmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Waschmaschinen mit Sterilisationsbehandlung, Wasch- und Schleudermaschinen für Wäsche, Trockenschleudern, Bügelmaschinen, Heißmangeln für Wäsche, elektrisch betriebene Bügelpressen, Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Spülmaschinen für Hotel, Labor, Krankenhaus, Heimstätten und Arztpraxen, Spülmaschinen für medizinische Geräte, Spülmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Spülmaschinen mit Sterilisationsbehandlung, Elektromotoren, Maschinen und maschinelle Apparate zur Aufbereitung von Getränken, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Küchenmaschinen, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, elektrische Pressen für Haushaltszwecke, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, mit Gebläseluft angetriebene Bürsten für Staubsauger, Elektrobürsten für Staubsauger, Bodendüsen für Staubsauger, Luftleitrohre und Luftleitschläuche für Staubsauger, Filter für Staubsauger, Staubsaugerbeutel, Bohnermaschinen, Teile soweit zu Klasse 7 gehörend für alle vorgenannten Waren. |
| Datum der Einreichung | 02.12.2008 |
| Datum der Eintragung | 16.06.2009 |
| Ablaufdatum | 02.12.2028 |
| Inhaber |
Schutzrechte/Verträge Carl-Miele-Str. 29 D-33332 Gütersloh Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Miele & Cie. KG, Gütersloh.
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