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Wortmarke: »BallConnection« Euipotm18.09.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | BallConnection |
| Aktenzeichen | 008646961 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließ-lich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt ein-schließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger. 9: elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 09 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folien-schweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/ elektro-nisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbe-spielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausga-beautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbei-tungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedie-nung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten. 11: Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsie-der, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eier-kocher, Friteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espres-somaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwe-cke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizi-nische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunst-abzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Ver-besserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosie-rungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicher-wassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärme-pumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; ma-schinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken. |
| Datum der Einreichung | 28.10.2009 |
| Datum der Eintragung | 03.05.2010 |
| Ablaufdatum | 28.10.2019 |
| Inhaber |
Carl-Wery-Str. 34 D-81739 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: BSH Hausgeräte GmbH, München.
