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Bildmarke Euipotm03.12.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 018095460 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: chemische Produkte für die Industrie; unbehandeltes Zelluloseacetat; chemische Zellulose-Derivate; Filtermaterialien [Kunststoffe im Rohzustand] in unbehandelter Form; chemische Filterstoffe. 17: Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate], nämlich Rollen, Bänder, Bändchen aus plastischen Materialien zur Absorption bzw. Bindung auslaufender oder ausströmender Stoffe [Aerosols und Emulsionen] für die Trennung von Wasser aus organischen Flüssigkeiten und für die Trennung von organischen Flüssigkeiten aus Wasser und zum Filtern; halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien aus Fasern, Stäbchen, Matten, Kissen, Bändern, Rollen, Strängchen aus synthetischen Materialien für nicht textile Einsatzgebiete, insbesondere für den Filterbereich und die Herstellung von Filtern, für den Tabakrauch, Filter und Filterspitzen für Zigaretten, Zigarren und Pfeifen; Isoliermaterial und Isolierungen; Isolierstoffe aus Fasern; Isolierfilz; wärme- und kälteisolierende Materialien; Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall] für elektrische Leitungen; isolierende Handschuhe; Verkleidungen zur Vermeidung von Wärmestrahlung; Schallschutzmaterialien; umweltschonende Schwimmschläuche [nicht aus Metall]; Füllungen für Betten, Kissen, Matratzen aus Gummi oder Kunststoff. 22: Filterwatte, Füll- und Polstervlies; Textilfasern als Dichtungsmaterial; Zelte, Planen, Segel, Säcke und Beutel, soweit in Klasse 22 enthalten; Füllungen für Betten, Kissen, Matratzen, nicht aus Gummi oder Kunststoff; Filterwatte, Polsterwatte. 24: Filtermaterial [Textilstoffe], nämlich aus Fasern, Garnen, Monofilamentgarnen, Vliesstoffen, Matten, Kissen und Bändern zur Absorption bzw. Bindung auslaufender oder ausströmender Stoffe [Aerosols und Emulsionen] für die Trennung von Wasser aus organischen Flüssigkeiten und für die Trennung von organischen Flüssigkeiten aus Wasser und zum Filtern. 34: Filter für den Tabakrauch; Filter und Filterspitzen für Zigaretten, Zigarren und Pfeifen; Zigarettenpapier; Tabakersatzstoffe zur nicht medizinischen Verwendung; Pfeifen. |
| Datum der Einreichung | 15.07.2019 |
| Datum der Eintragung | 29.11.2019 |
| Ablaufdatum | 15.07.2029 |
| Inhaber |
Allschwilerstrasse 10 CH-4055 Basel Schweiz |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Cerdia International GmbH, Basel, Schweiz.
