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Wortmarke: »SCORING« Euipotm27.10.2008 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | SCOR |
| Aktenzeichen | 005404711 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
10: Betten und Bettteile für medizinische oder orthopädische Zwecke; Bettzeug, nämlich Kissen, beispielsweise Kopf-, Stütz- oder Venenkissen, Kissen zur Dekubitus-Prophylaxe. 17: Kunststofferzeugnisse für Möbel, insbesondere für Betten, nämlich Rahmen, Möbelfüße, Füße für Bettgestelle, Verstärkungsfüße für Bettrahmen, Polsterauflagen, Kunststoff-Federelemente, Kunststoff-Federelemente in Matratzen eingebaut, Polsterelemente für Sitz- und Liegemöbel als Halbfabrikate. 20: Möbel und Möbelzubehör sowie Kunststofferzeugnisse dafür, soweit in Klasse 20 enthalten; Bettzeug, beispielsweise Matratzen, Untermatratzen in Form von Lattenrosten, auch in Form von Unterlagen mit Kunststoff-Federelemen-ten, Nachtkonsolen, Einlege- und Blendrahmen für Betten, Kopfkissen für nicht medizinische Zwecke; Federelemente mit Polsterunterlagen auch als Halbfabrikate; Teile aus Kunststoff, gespritzt, geschäumt oder tiefgezogen, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Matratzenhalter, Spannkreuze sowie Lordosenunterstützung für Federelemente, Beschläge, Doppelbettverbinder, Kopfpaneele, Handgriffe, insbesondere Drehgriffe; Möbel, insbesondere Sitzmöbel und Teile derselben, nämlich Sitzträger, Rücken, Sitze, Arm-lehnen, Gasfederabdeckungen, Griffe für Bürostühle, Arbeitsstühle, Steh-hilfen, Kopfstützen, Bett- und Stuhlrollen, Stützrollen für Betten, Waden-auflagen, Armauflagen, Polsterrollen, insbesondere auch für Krankenmöbel; sonstige Bettsysteme mit und ohne Motoren. |
| Datum der Einreichung | 20.10.2006 |
| Datum der Eintragung | 26.11.2007 |
| Ablaufdatum | 20.10.2026 |
| Inhaber |
Liemker Str. 27 D-33758 Schloß Holte-Stukenbrock Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Froli GmbH & Co. KG, Schloß Holte-Stukenbrock.