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Bildmarke Euipotm 30.10.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 018219790 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
12: Fahrzeuge; Maschinerie zur Fortbewegung an Land; Antriebe für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge. 14: Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Chronographen; Taschen- und Armbanduhren; Uhren; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. 16: Papier und Pappe; Taschen, Beutel und Waren aus Papier, Pappe oder Plastik für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke; Papier- und Schreibwaren; Büroartikel, außer Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Druckereierzeugnisse; Betriebs- und Bedienungsanleitungen; Unterrichtsmaterialien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. 18: Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Geldbörsen; Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. 21: Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Küchenbehälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Teller aus Keramik; Becher; Puderdosen; Parfümzerstäuber; tragbare Kühltaschen und Isolierflaschen, alle für Essen und/oder Getränke; Bürsten; Teller; Kochgeschirr; Behälter; Gläser; Trinkgefäße; Bargeschirr; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. 25: Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten. 37: Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Fahrzeuge und Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Restaurierung von Fahrzeugen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten. 41: Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Wettbewerben für kulturelle, Unterhaltungs- und sportliche Zwecke; Betrieb von Automobilclubs; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Automobilclubs. |
| Datum der Einreichung | 02.04.2020 |
| Datum der Eintragung | 28.10.2020 |
| Ablaufdatum | 02.04.2030 |
| Inhaber |
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft AJ-55 D-80788 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Bayerische Motoren Werke AG, München.
