 Wort-/Bildmarke: »NIPPON GASES« Euipotm 23.10.2019 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Technische Gase, Spezialgase und Gasgemische für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse; Technische Gase; Stabile isotopenmarkierte Verbindungen; Biochemische Produkte für die wissenschaftliche Forschung, nämlich Medien zur Verwendung in der Mikrobiologie und bei Gewebekulturen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Leitfähige Mittel zur Dünnfilmformung, Dispersionsmittel, Unverarbeitete Kunststoffe im Rohzustand, Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln.

4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Feste Schmiermittel; Brennstoffe in flüssiger Form; Brenngas; Öle für technische Zwecke; Technische Fette; Flüssiges Erdölgas; Verflüssigtes Erdgas.

5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Medizinische Gase; Drogen für medizinische Zwecke; Pharmazeutische Präparate; Sauerstoff für medizinische Zwecke; Gase für medizinische Zwecke.

6: Paletten aus Metall zum Be- und Entladen; Drehscheiben für die Lastenförderung; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Flanschen aus Metall; Flüssigkeitsspeichertanks oder -behälter [aus Metall]; Behälter aus Metall für die Lagerung von Flüssiggasen; Gasspeichertanks aus Metall; Verpackungsbehälter aus Metall; Metallbehälter für Gas oder Gasflaschen; Hochdruck-Gasbehälter; Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten [Schweißstäbe].

7: Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen und Geräte zur Entfernung von Verunreinigungen beim Raffinieren; Injektionssysteme für technische Gase und deren Ersatzteile; Geräte zur Dosierung und/oder Filterung von Gasen für gewerbliche und wissenschaftliche Prozesse und Anwendungen; Teile von Druckmaschinen; Nämlich mit Wolframkarbid beschichtete Anilox-Walzen, mit Parylen beschichtete Anilox-Walzen und lasergravierte Anilox-Walzen, alle Teile verschleißbeständig und zur Verwendung in der Textilbranche; Metallbearbeitungsmaschinen und Metallbearbeitungswerkzeuge; Chemischen Verarbeitungsmaschinen und- apparaten; Lebensmittel- oder Getränkeverarbeitungsmaschinen und -apparate; Halbleiterfertigungsmaschinen und -systeme; Nicht elektrische Kraftmaschinen, nicht für Landfahrzeuge [ausgenommen Wassermühlen und Windmühlen]; Pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente; Luftkompressoren; Sauerstoffkompressoren; Stickstoffkompressoren (Maschinen); Argonkompressoren; Wasserstoffverdichter; Heliumkompressoren; Gebläse; Wasserpumpen; Flüssiggaspumpen; Pumpen für Flüssigsauerstoff; Pumpen für Flüssigstickstoff; Pumpen für Flüssigargon; Pumpen für Flüssigkohlendioxid; Vakuumpumpen [Maschinen]; Mischer und Rührwerke für industrielle Zwecke; Wellen, Achsen oder Spindeln [nicht für Landfahrzeuge]; Lager (nicht für Landfahrzeuge); Wellenkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Maschinen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Stoßdämpfer (nicht für Landfahrzeuge); Federn (nicht für Landfahrzeuge); Bremsen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Ventile (nicht für Landfahrzeuge); Rasenmäher [Maschinen]; Elektrische Vorhangantriebe; Abfallpressmaschinen und -apparate; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Gasabscheidegeräte; Sauerstoffgeneratoren; Stickstoffgeneratoren; Argon-Generatoren; Trockenluftgeneratoren; Kaltluft-Generatoren; Kohlenmonoxid-Generatoren; Kohlendioxid-Generatoren; Wasserstoffgeneratoren; Gasverflüssiger, nämlich Stickstoffverflüssiger, Sauerstoffverflüssiger, Argonverflüssiger, Kohlendioxidverflüssiger; Druckwechseladsorptionsanlagen, nämlich Vakuum-Druckwechseladsorptionsanlagen, Druckwechseladsorptionsanlagen zur Erzeugung von Stickstoff, Druckwechseladsorptionsanlagen zur Erzeugung von Sauerstoff; Membrananlagen zur Erzeugung von Gasen; Membrananlagen zur Erzeugung von Stickstoff; Wasserstoffverflüssiger; Heliumverflüssiger; Anlagen für chemische Gasphasenabscheidung (CVD); Abgasbehandlungsanlagen für Halbleiterfertigungsmaschinen; Spurengaskondensatoren für die Halbleiterfertigung; Montagevorrichtungen [Maschinen] für Flüssiggaszylinder; Flüssiggas-Abfüllanlagen; Geräte zum Befüllen kleiner Gasflaschen mit in Großflaschen und -tanks gelagertem verflüssigtem Gas wie Sauerstoff, Kohlensäure und Stickstoff; Druckausgleichsvorrichtungen (Maschinenteile); Vorrichtungen zur Edelgas-Rückgewinnung zur Verwendung bei der Herstellung von Halbleitersubstratmaterial, Siliziumscheiben, Flüssigkristallanzeigen, Sonnenbatterien und Magnetplatten; Bearbeitungsvorrichtungen zur Behandlung von Entschlammungsmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Kondensatoren, Fest-/Flüssigabscheidern und Abgasen zur Verwendung in einer Behandlungsanlage für organische Abfälle; Abgasbehandlungsvorrichtungen für ein System zur Verbrennung von Brennstoffen und Abfällen; Gaszufuhrschläuche für Gasschweißgeräte; Nebelmaschinen für Spezialeffekte in einem Theater; Trockeneisstrahlmaschinen und -anlagen zum Reinigen, Dekontaminieren, Ablösen von Verschmutzungen und Belägen von Bauwerken, Fertigungsmaschinen, Formen aus Metall, Handwagen und -karren; Reinigungsgeräte, mit denen Verschmutzungen und Beläge (auf der Oberfläche von Objekten wie beispielsweise Präzisionsbauteilen) durch Hochdruckbestrahlung mit pulverisiertem Trockeneis von Agrarprodukten wie Obst, Zubehörteilen für Halbleiter wie Halbleiter-Drucksubstraten, Halbleiterfertigungsmaschinen, Formen aus Metall, abgelöst und entfernt werden; Entgratungsmaschinen für mit Harz behandelte Erzeugnisse der metallverarbeitenden Industrie; Farbauftragsmaschinen und -apparate; Lichtbogenschweißmaschinen; Metallschneidemaschinen (Lichtbogen-, Gas- oder Plasmaschneidemaschinen); Schweißgeräte [elektrisch]; Schweißdrahtzuführungen; Schutzgaszufuhrsysteme für Lichtbogenschweißgeräte.

9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Verzweigungen und Umschaltgeräte für den Wechsel von Gasversorgungsquellen, Gasüberwachungs- und -analysegeräte und Apparate für die Überwachung, Prüfung und Analyse von Gasen für gewerbliche und wissenschaftliche Prozesse und Anwendungen; Spurenanalysegeräte; Elektronische Steuerungen und Datenverarbeitungsprogramme für die vorstehend genannten Waren; Vorstehend genannte Waren zur Verwendung bei der Handhabung, Lagerung, Verteilung und/oder Anwendung von verdichteten und verflüssigten atmosphärischen und Prozessgasen für gewerbliche Zwecke, wissenschaftliche Zwecke und/oder im gesundheitlichen Bereich; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Sprinkleranlagen [Brandschutz]; Feuermelder; Gasalarmgeräte; Laborgeräte und -instrumente; Gasmasken; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Brennstoffzellen und Brennstoffzellen; Feuchtigkeits- und Luftfeuchtigkeitsmessgeräte; Massenspektrometer; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Weltraumsimulationskammern; Sauerstoffatemgeräte für den Katastrophenschutz, das Rettungswesen, zur Unterstützung bei der Schutzsuche im Fall von Katastrophen, Gaslecks und Sauerstoffmangel; Sauerstoffmasken zur Verwendung bei Notfallevakuierungen; Ein Computersystem, das unter Verwendung eines Kommunikationsnetzes den Betrieb von beispielsweise wasser- und windbetriebenen Maschinen und Geräten wie Pumpen oder Vakuumpumpen, oder von Abgasbehandlungsvorrichtungen für Halbleiterfertigungsmaschinen oder von anderen Maschinen für die Halbleiterfertigung überwacht und bei Unregelmäßigkeiten Warnmeldungen auslöst; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Maschinen zur Fernsteuerung von Flaschenventilen.

10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Medizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Geräte für die Sauerstofftherapie, Nämlich Sauerstoffregler, Sauerstoffflaschen, Geräte zur Sauerstoffanreicherung, Sauerstoffsparsysteme, Umfüllsysteme; Prothesen.

11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Apparate zur Reinigung von Gasen für industrielle und wissenschaftliche Prozesse und Anwendungen; Geräte zur Reinigung von Gasen und Flüssigkeiten; Geräte und Systeme zur Partikelentfernung und Systeme zur Wiederaufbereitung von Gasen, Geräte für die Injektion und Mischung von Gasen und Flüssigkeiten für gewerbliche, wissenschaftliche und Gesundheitszwecke; Integrierte Sauerstoffinjektionssysteme, Speicher- und Verteilungssysteme für Industriegase einschließlich Gasbehälter für die Überwachung, Reinigung und Zuführung von Gasen; Systeme für die Massenabgabe von Gas; Wasseraufbereitungs- und -reinigungssysteme einschließlich Sauerstoffanreicherungssysteme, Kohlendioxid-Injektionssysteme und Ozonabgabesysteme, Geräte für die Erzeugung, Anwendung und Aufrechterhaltung von Tieftemperaturen; Kältetechnikgeräte und -steuerungen, Wärmerückgewinnungs- und Emissionskontrollsysteme für Industrieprozesse und deren Teile einschließlich Pyrolysegeräte, Ionisatoren, Filterbettmodule und Überhitzer, Lufttrennanlagen zur Extraktion von Gasen aus der Luft für die Herstellung von hochreinen Gasen oder Flüssiggasen; Membrananlagen für die Herstellung von Gasen und Unterdruckwechseladsorptionssysteme, Vor-Ort-Wasserstofferzeuger, Stickstoff- und Nullluftgeneratoren für die Herstellung von Gasen; Vor-Ort-Sauerstoffgeneratoren zur Verwendung bei der Wasseraufbereitung; Industrielle Flüssigkeitsspeicher- und -verdampfungssysteme für die Erzeugung von Sauerstoff, Stickstoff, Argon, Wasserstoff und Helium, Sauerstoff-Brennstoff-Brenner und Sauerstoff-Brennstoff-Verbrennungssysteme; Sauerstoffanreicherungssysteme zur Erhöhung des Sauerstoffgehalts von Verbrennungsluft- und Lanzensystemen; Vorstehend genannte Waren zur Verwendung in verschiedenen Branchen einschließlich Stahl, Chemie, Petrochemie, Elektronik, Metallwesen, Nahrungsmittel und Getränke, Biotechnologie, Gesundheitswesen, Pharmazie, Druck und Textilien, Glas und Wasser sowie Abfallaufbereitung; Trockenanlagen; Rekuperatoren; Verdampfer; Destillierapparate; Wärmetauscher, ausgenommen Maschinenteile; Industrieschmelzöfen; Gefriermaschinen und -apparate; Maschinen und Geräte zum Gefrieren von Lebensmitteln; Wasserreinigungsapparate; Geräte zur Tieftemperaturlagerung von Flüssigkeiten mit niedrigem Siedepunkt wie Flüssighelium, Flüssigwasserstoff, Flüssigstickstoff oder Flüssigerdgas; Abwasserreinigungsanlagen und -ausrüstungen; Anlagen zur Flugaschebehandlung; Abgasbehandlungsgeräte; Anlagen zur Elektronenstrahlbehandlung von Rauchgas; Anlagen zur Verhinderung von Ofenexplosionen für gewerbliche Zwecke; Brenner, Lanzen, Brennerlanzen für Industrieöfen; Anlagen zur Reinigungsgaszufuhr für Aluminiumschmelz- und Warmhalteöfen; Gasreinigungsanlagen, nämlich Argonreinigungsanlagen, Edelgasreinigungsanlagen, Kryptonreinigungsanlagen, Xenonreinigungsanlagen, Neonreinigungsanlagen, Methanreinigungsanlagen, Kohlenmonoxidreinigungsanlagen, Kohlendioxidreinigungsanlagen; Wasserstoffreinigungsanlagen; Heliumreinigungsanlagen; Gasdruckregler und Durchfluss- und Füllstandsteuerungen, Gasverteilertafeln und Steuer- und Spültafeln, -baugruppen und -geräte; Gaseinblasgeräte zur Injektion von Gasen in Industrieprozesse, Pyrolysegeräte, Gashandhabungs-, -verteilungs- und -anwendungssysteme für in Industrie- und wissenschaftlichen Prozessen und Anwendungen eingesetzte Gase und Flüssigkeiten sowie Ersatzteile dafür, Sauerstoffdurchfluss-Steuersysteme für die Anreicherung von Verbrennungsluftströmen mit Sauerstoff, Gaseinblassysteme und Ersatzteile dafür; Hydranten; Lufttrenngeräte.

17: Ventile aus Kautschuk oder Vulkanfiber (ausgenommen Maschinenelemente); Dichtungen; Anschlussstücke, nicht aus Metall, für Rohre; Dichtungen; Leitungsdichtungen; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Leitfähige Folien; Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke.

37: Bauwesen; Reparatur oder Wartung von optischen Maschinen und Instrumenten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zum Be- und Entladen; Reparatur oder Wartung von Feuermeldern; Wartung und Reparatur von Brennern; Reparatur oder Wartung von Dampfkesseln; Reparatur oder Wartung von Pumpen; Reparatur oder Wartung von Gefriermaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von elektronischen Anlagen und Geräten; Reparatur und Wartung von Laborapparaten und -instrumenten; Reparatur oder Wartung von Mess- und Prüfmaschinen und -instrumenten; Reparatur oder Wartung von medizinischen Maschinen und Apparaten; Reparatur und Wartung von chemischen Verarbeitungsmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Halbleiterfertigungsmaschinen und -systemen; Reparatur und Wartung von Nahrungsmittel- und Getränkeverarbeitungsmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Tanklager; Wartung und Reparatur von Wasserreinigungsanlagen; Reparatur und Wartung von Abfallpressen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Apparaten zum Zerkleinern von Müll; Antibakterielle Sterilisation und Desinfektion von Maschinen und Apparaten für medizinische Zwecke; Vermietung von Baumaschinen; Reparatur oder Wartung von Anlagen und Geräten für die Herstellung von Dünnschichten durch CVD (chemische Gasphasenabscheidung) zur Bearbeitung von Glasoberflächen; Reparatur oder Wartung von Anlagen und Geräten für die Herstellung von Dünnschichten durch CVD (chemische Gasphasenabscheidung) zur Bearbeitung von Metalloberflächen; Reparatur oder Wartung von Anlagen und Geräten für die Herstellung von Dünnschichten durch CVD (chemische Gasphasenabscheidung) zur Bearbeitung von Kunststoffoberflächen; Reparatur oder Wartung von Abgasbehandlungsanlagen für Halbleiterfertigungsmaschinen (Klempnerarbeiten, Fabrikbau, Bau und Instandhaltung von Rohrleitungen); Bauwesen; Künstliche Beschneiung.

39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Kraftfahrzeugtransportdienste; Lastwagentransporte; Gasauslieferung [Verteilung]; Parkplatzdienste; Versand oder Transport von technischen Gasen durch Öl-Tankwagen und andere Fahrzeuge oder Lastwagen.

40: Wasserbehandlung; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Abgasbehandlungsanlagen und Halbleiterfertigungsanlagen für die Halbleiterproduktion, sowie deren Vermietung; Schweißarbeiten, Metallbearbeitung, Einfrieren von Lebensmitteln, Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken.

44: Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Vermietung von medizinischer Ausrüstung; Ungeziefervernichtung für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft; Schädlingsbekämpfung für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft.

Nippon Sanso Holdings Corporation

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Shinagawa-ku, Tokyo 1428558

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