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Wortmarke: »4XMotion« Euipotm 20.11.2023 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | 4XMotion |
| Aktenzeichen | 003014826 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, für die Textilindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Bauindustrie, für die Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Motorenteile von Motoren aller Art, einschließlich Luftfilter für Motoren, Steuergeräte (insbesondere elektronische Steuergeräte) für Motoren, Getriebe und Kupplungen, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und deren Teile einschließlich Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge, und deren Teile, Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, und deren Teile; maschinelle Wagenheber; Rasenmäher; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte. 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware, insbesondere Computersoftware zur Steuerung und Regelung von Fahrzeuggetrieben, -kupplungen und -motoren; Feuerlöschgeräte. 12: Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge und deren Teile, Fahrzeuggetriebe und deren Teile, Fahrzeugkupplungen und deren Teile, Motoren für Landfahrzeuge. 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos, Spielkarten, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate und Videomonitore; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren). 37: Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Fahrzeuggetrieben, Fahrzeugkupplungen, Motoren und deren Teilen einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe. |
| Datum der Einreichung | 20.01.2003 |
| Datum der Eintragung | 05.10.2004 |
| Ablaufdatum | 20.01.2023 |
| Inhaber |
Brieffach 1770 D-38436 Wolfsburg Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: VOLKSWAGEN AG, Wolfsburg.