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Wortmarke: »SUPER-SAMSTAG« Euipotm 21.06.2018 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | SUPER-SAMSTAG |
| Aktenzeichen | 011233038 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Künstlicher Süßstoff; Düngemittel. 2: Farben, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel. 3: Wasch- und Bleichmittel; Wäschestärke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Sonnenschutzmittel, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch. 4: Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte. 5: Präparate für die Gesundheitspflege; nicht apothekenpflichtige Arzneimittel; pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; desodorierende Raumsprays; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel (soweit in Klasse 5 enthalten), Babykost; Hygieneartikel, insbesondere frauenhygienische Artikel, wie Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln; Futtermittelzusätze. 6: Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Aluminiumfolien; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten). 7: Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft und den Bergbau; Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen oder Öffnen, Etikettiermaschinen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrmaschinen, Sägen, Schweißmaschinen, Verpackungsmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen; landwirtschaftliche Geräte und Gartenbaugeräte (soweit in Klasse 7 enthalten). 8: Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate (auch elektrisch); Maniküre- und Pedikürewaren. 9: Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; wissenschaftliche-, Vermessungs-, fotografische-, Film-, optische-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Telefone, Mobiltelefone; Magnetaufzeichnungsträger, CD's, DVD's, HD-DVD's, optische Datenträger, Musikkassetten, Schallplatten, unbespielte oder mit Informationen und/oder Ton und/oder Bild versehene Datenträger; Computersoftware; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer. 10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Zubehörteile der vorstehenden Waren. 12: Land- und Wasserfahrzeuge; Fahrräder, Boote; sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser; Karren, Handwagen; Zubehör für Land- und Wasserfahrzeuge sowie sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten), Fahrradzubehör, Kraftfahrzeugzubehör, Bootszubehör. 13: Feuerwerkskörper. 14: Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. 15: Musikinstrumente. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier, Verpackungstüten, Druckereierzeugnisse; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Hüllen, Beutel, Folien; Werbematerial, nämlich Vorlagen für die Gestaltung von Anzeigen. 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), Taschen, Rucksäcke, Kleinlederwaren, Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Spazierstöcke; Regenschirme, Sonnenschirme; Sattlerwaren. 20: Möbel, Campingmöbel, Möbel für Tiere, Gartenmöbel; Matratzen, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Garderobenständer, Spiegel, Rahmen; Korbwaren; Stangen, Schienen, Ringe, Haken, Rollen, Halter für Vorhänge und Gardinen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen (soweit in Kasse 20 enthalten). 21: Behälter und Geräte für Haushalt, Küche, Bad und Garten (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Küchen- und Kochgeschirr, Kochtöpfe, Bratpfannen, Kuchenformen, Waschraum- und Bäderzubehör (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlwolle; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten). 23: Garne und Fäden für textile Zwecke. 24: Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Bett- und Tischwäsche, Handtücher, Vorhänge und Gardinen aus textilen Materialien oder Kunststoff, Bett- und Tischdecken. 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). 28: Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck. 29: Fleisch und Fleischwaren, Fisch und Fischwaren, sonstige Meeresfrüchte (nicht lebend) und Waren daraus, Geflügel und Geflügelprodukte, Wild und Wildwaren, Wurst und Wurstwaren, Weich- und Schalentiere (nicht lebend) und Waren daraus, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Gemüseextrakte, Obst und Gemüse, auch süß und/oder sauer eingelegt, Obst- und Gemüsemark, Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), sämtliche vorgenannten Waren auch präserviert, konserviert, gekocht, getrocknet und/oder tiefgekühlt; verarbeitete Nüsse, Nussmischungen, auch mit getrockneten Früchten; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmuse und andere süße Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Eier, Milch und Milchprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten), Butter, Käse und Käseprodukte, Sahne, Joghurt, Quark; Milchpulver für Nahrungszwecke, Dessert auf Joghurt-, Quark-, Sahne-, Milch- und/oder Fruchtbasis; Speiseöle und -fette; Suppen, Bouillons und Eintöpfe, auch tischfertig zubereitet; Salate auf Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Wurst-, Meeresfrucht-, Gemüse- und/oder Obstbasis; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, insbesondere allein oder im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Kartoffeln, zubereitetem Obst, Gemüse und/oder Käse (soweit in Klasse 29 enthalten); diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke (soweit in Klasse 29 enthalten). 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken, Aromastoffe für Nahrungsmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Süß- und Zuckerwaren (auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen), Schokolade und Schokoladenwaren, Pralinen, Speiseeis; Pudding; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisestärke; Salz, Senf; Mayonnaise, Ketchup; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze, Gewürzextrakte, getrocknete Gewürzkräuter; Pizzen und Pizzaprodukte, Teigwaren, auch tischfertig zubereitet und/oder tiefgekühlt; belegte Brote, Brötchen und Baguettes; Sandwiches; Sushi; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, insbesondere allein oder im Wesentlichen bestehend aus Vollkornprodukten, Backwaren, Konditoreiwaren, Teigwaren und/oder Reis (soweit in Klasse 30 enthalten); diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten). 31: Frisches Obst und Gemüse, auch geschnitten und in Form von Salaten; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; getrocknete Pflanzen; Futtermittel; Tierstreu. 32: Biere; alkoholfreies Bier, Diätbier; Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht- und Fruchtsaftgetränke, Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), soweit in Klasse 33 enthalten, Weine, Spirituosen und Liköre sowie alkoholische Mischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage; weinhaltige Getränke; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken. 34: Tabak, Tabakwaren, Zigaretten, Raucherartikel; Streichhölzer, Feuerzeuge (soweit in Klasse 34 enthalten). 36: Finanzdienstleistungen; Versicherungswesen; Beratung in Finanz- und Versicherungsfragen; Vermittlung von Giro-, Spar- und Finanzierungs- und Versicherungsverträgen. 38: Telekommunikation; Nachrichtenübermittlung; Mehrwertdienste, nämlich Leistungen, die im Zusammenhang mit den eigentlichen Netzdiensten stehen, nämlich Netzwerkkommunikationsdienste mit überdurchschnittlichem Anbieternutzwert; Bereitstellung des Zugriffs auf das Internet und andere Kommunikationsnetze; Internet-Telefoniedienstleistungen; elektronische Übermittlung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen, insbesondere über das Internet. 39: Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Reservierung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; Lieferdienste von Speisen für den sofortigen Verzehr. 40: Dienstleistungen eines Fotolabors (soweit in Klasse 40 enthalten). 41: Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Platzreservierungen und Ticketvorverkauf für Veranstaltungen; Veranstaltung von elektronischen Spielen und Wettbewerben über das Internet. 42: Umweltschutzberatung. 43: Verpflegung von Gästen; Catering; Beherbergung von Gästen. 44: Ernährungsberatung. |
| Datum der Einreichung | 02.10.2012 |
| Datum der Eintragung | 20.06.2018 |
| Ablaufdatum | 02.10.2032 |
| Inhaber |
Stiftsbergstraße 1 D-74172 Neckarsulm Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Lidl Stiftung & Co. KG, Neckarsulm.