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Bildmarke Euipotm03.01.2018 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 017001827 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische ÖIe; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Hautpflegemittel; Kosmetika; Lippenstifte; Lotionen für kosmetische Zwecke; Make-up; Reinigungspräparate für die Haut; Shampoos; Sonnenschutzmittel; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel. 6: Kleineisenwaren; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Türen; Tore; Fenster; Stahlrohre; Stahl; Stahlketten. 9: Batterien; Brillen; CD-Player; Fernsehapparate; Lautsprecher; Kopiergeräte; Taschenrechner; Telefonapparate; Videorecorder; Zeichentrickfilme; Mauspads [Mausmatten]; Leuchtschilder; Elektrische und elektromagnetische Datenträger; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern oder Speichern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit diese in Klasse 9 enthalten sind; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten [Compact-Kassetten], Audio-DVDs; bespielte und unbespielte Bildträger, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere DVDs, Videoplatten [Bildplatten], -Compactdiscs [CD-Video, CD-ROM und CD-i], -folien, -kassetten und -bänder; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computerprogramme; Geräte zur/zum Aufnahme und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Bildungssoftware für Kinder; Computer-Software [gespeichert]; Computersoftware für Spiele; Handys; Herunterladbare Software; Interaktive Multimedia-Spielsoftware; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Speicherkarten. 14: Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Perlen; Edelmetalle; Uhren; Zeitmessinstrumente; Abzeichen aus Edelmetall; Anstecknadeln [Schmuck]; Armbänder [Schmuck]; Halsketten [Schmuck]; Ketten [Schmuck]; Schlüsselanhänger [Schmuck]; Schmucknadeln; Ohrringe; Ringe [Schmuck]; Schnallen aus Edelmetall. 15: Musikinstrumente jeder Art, insbesondere Tasten-, Saiten-, Holzblas-, Schlag- und Blechblasinstrumente; Musikzubehör; Notenpulte; Stimmgeräte für Musikinstrumente; Taschen für Musikinstrumente. 16: Papier, Pappe [Karton]; Fahnen aus Papier; Bierdeckel; Verpackungsmaterial und Verpackungen aus Papier, Pappe [Karton] und Kunststoff [soweit nicht in anderen Klassen enthalten]; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Pressemappen, Bücher, Kochbücher, Buchhüllen, Plakate [Poster], Notizbücher, Flyer, Transparente, Adressbücher, Kataloge; Fotografien; Bilder gerahmt und ungerahmt; Poster; Lithografien; Portraits; Aquarelle; Fotogravuren; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Kalender; Bildkalender; Wandkalender; Aufkleber und Sticker [soweit in Klasse 16 enthalten]; Postkarten; Eintrittskarten; Büroartikel [ausgenommen Möbel], insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Radiergummis; Schreibwaren, insbesondere Schreib- und Zeichengeräte, Schreibetuis, Schreibmaterialien, Schreibunterlagen, Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftspitzer; Geschenkpapier; Künstlerbedarfsartikel [soweit in Klasse 16 enthalten]; Kartonverpackungen. 18: Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Spazierstöcke; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute. 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Putzzeug; Stahlspäne zum Reinigen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Feinporzellan; Statuen oder Figurinen [Statuetten] aus Porzellan, Ton oder Glas; Abfalleimer; Becher; Besen; Bierkrüge; Flaschen; Flaschenöffner; Geschirr und Tafelservice [Becher, Tassen, Teller, Untertassen und -teller]; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Körbe für den Haushalt; Trinkgefäße; Trinkgläser; Vasen; Teller aus Edelmetall; Eierbecher aus Edelmetall; Becher aus Edelmetall; Tassen und Untertassen aus Edelmetall. 25: Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Hutwaren; T-Shirts; Pullover; Kapuzenpullover; Hemden; Kleider; Röcke; Blusen; Caps; Hüte. 28: Elektronisches Lernspielzeug; Geräte für Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Lernspiele; Ratespiele; Spiele; Spiele zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Kartenspiele. 32: alkoholfreie Getränke; Aperitifs und Cocktails [alkoholfrei]; Biere; Brausepulver für Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; isotonische Getränke; Limonaden; Malzbier; Malzwürze; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer. 33: Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]. 34: Raucherartikel; Streichhölzer; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür. 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Merchandising; Marketing; Verkaufsförderung; Auktions- und Versteigerungsdienste. 38: Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Mobiltelefondienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellen des Zugriffs auf Webseiten mit digitaler Musik im Internet und auf Online-Multimedia-Inhalte. 41: Unterhaltung; Ausbildung; Erziehung; Bereitstellen von Spielen im Internet [nicht herunterladbar]; Berufsberatung und -coaching [Aus- und Weiterbildungsberatung]; Darbietung von Live-Shows; Durchführung elektronischer Spiele über das Internet; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Kulturelle Aktivitäten; Produktion von Live-Unterhaltung; Verleih von Spielen; Veröffentlichung von digitaler Video-, Audio- und Multimediaunterhaltung; Dienstleistungen eines Verlags; Filmproduktion; Filmverleih; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Ticketvorverkauf für Veranstaltungen; sportliche Aktivitäten; Produktion, Vorführung und Aufnahme von Musikdarbietungen; Organisation und Durchführung von Konzert-, Show-, Musik- und Live-Veranstaltungen, auch zur Aufzeichnung oder Live-Übertragung im Rundfunk, Internet oder Fernsehen; Komponieren von Musik; Betrieb von Tonstudios; Vermietung von Tonaufnahmen; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung]; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Produktion von Shows; Information über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Veröffentlichung oder Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet. 42: Aktualisierung und Design von Computer-Software; Aktualisierung von Software-Datenbanken; Beratung auf dem Gebiet der Produktentwicklung und der Qualitätsverbesserung von Software; Design von Computer-Software; Entwicklung von interaktiver Multimedia-Software; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwurf und Entwicklung von Software für Computerspiele; Entwurf von Spielen; Erstellung, Wartung, Pflege und Anpassung von Software; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Hardware-Entwicklung; Design von Computer-Hardware; Designdienstleistungen. 43: Betrieb einer Bar; Catering; gastronomische Dienstleistungen; Verpflegung von Gästen in Cafés, Restaurants, Schnellimbissrestaurants [Snack-Bar], Cafeterias, Kantinen und Selbstbedienungsrestaurants; Beherbergung von Gästen; Unterbringung von Gästen; Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten. |
| Datum der Einreichung | 20.07.2017 |
| Datum der Eintragung | 21.12.2017 |
| Ablaufdatum | 20.07.2027 |
| Inhaber |
D-10243 Berlin Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Berghain OstGut GmbH, Berlin.