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Wortmarke: »clean is quality« Euipotm 21.02.2022 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | clean is quality |
| Aktenzeichen | 009914623 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Chemikalien zur Reinigung; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schleifpapier, Schleifvlies und Schleifgitter; Bodenreinigungsmittel und Bodenpflegemittel, soweit in Klasse 3 enthalten, Seifen. 7: maschinelle Sprüh-, Spül- und Reinigungsgeräte, -maschinen und -anlagen, Aufsitz-Reinigungsgeräte und -maschinen, Kehrsaugmaschinen, Kehrmaschinen, Einscheibenmaschinen, Teppichkehrmaschinen, Nass- und Trockensauger, Staubsauger, Staub- und Wassersauger, auch für industrielle Zwecke; Teppichbürstsauger, Bürstmaschinen, Sprühextraktionsgeräte, Fahrsteigreinigungsgeräte und -maschinen, Fahrtreppenreinigungsgeräte und -maschinen, Reinigungsmaschinen für Hartflächen und textile Beläge, maschinelle Bodenpoliergeräte, Bodenpoliermaschinen, explosionsgeschützte Reinigungsgeräte und -maschinen, insbesondere Druckluftreinigungsmaschinen, Druckluft-Sauger; Druckluft-Ventilatoren für Motoren; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Bürsten, Schläuche, Saugköpfe, Spritzdüsen, Strahlrohre, Sauglippen, Bürsten, Filter und Beutel für Staubsauger, Staubsaugerschläuche, -bürsten, -stäbe und -düsen, Reinigungspads. 9: Batterien, Akkumulatoren (elektrisch), Ladegeräte für Batterien und elektrische Akkumulatoren. 35: Groß- und Einzelhandel, auch über das Internet, mit Chemikalien zur Reinigung, Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, Bodenpflegemitteln, mit maschinellen Sprüh-, Spül- und Reinigungsgeräten und -anlagen, Reinigungsautomaten und Teilen davon, und mit Batterien, Akkumulatoren und Ladegeräten. |
| Datum der Einreichung | 21.04.2011 |
| Datum der Eintragung | 26.09.2011 |
| Ablaufdatum | 21.04.2021 |
| Inhaber |
G. Staehle GmbH u. Co. KG Mercedesstr. 15 D-70372 Stuttgart Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: G. Staehle GmbH & Co.KG, Stuttgart.
