Die Suchmaschine für Unternehmensdaten in Europa
Bildmarke Euipotm15.12.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 003048204 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Kosmetische Erzeugnisse und Pflegemittel (nicht für pharmazeutische Zwecke), insbesondere Parfüms, Toilettenwasser, Bade- und Duschgele und -salze, Badeöle, Toilettenseifen, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Körpercreme, Shampoos, Seifen, Handcreme; Zahnputzmittel; Milch, Gele und Öle zur Hautbräunung und zum Auftragen nach dem Sonnenbaden; Kosmetika insbesondere Cremes, Milch, Lotions, Gele und Puder für Gesicht, Körper und Hände; Mittel in Aerosolform zum Frisieren und zur Haarpflege, unter anderem Gele, Schaum und Balsame; Haarlacke; vorgenannte Waren soweit in Klasse 3 enthalten. 5: Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial, Babykost; vorgenannte Waren soweit in Klasse 5 enthalten. 9: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Datenträger aller Art, insbesondere optische und magnetische Datenträger aller Art, insbesondere optische und magnetische Datenträger, Tonträger, Disketten, (belichteter) Film; Feuerlöschgeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, filmoptische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate- und Messinstrumente, zB elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen, Helme, Schwimmutensilien und -hilfen, Schwimmreifen, Schwimmflügel, Schwimmgürtel und Schwimmwesten; Bügeleisen, Büromaschinen, CD-Player, Chips (integrierte Schaltkreise), Compactdiscs, Computerperipheriegeräte, Computertastaturen, Diapositive, Empfangsgeräte für Ton und Bild, Ferngläser, Fernrohre, Fernschreiber, Fernsehapparate, Fernsteuergeräte, Filmkameras, Filmschneidegeräte, Funksprechgeräte, gedruckte Schaltungen, Halbleiter, Hologramme, Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards) Kompasse, Kontaktlinsen, Lampen, Laptops, Lautsprecher, Lesegeräte, Leuchtschilder, Tauchermasken, Megaphone, Mikrophone, Mikroprozessoren, Mikroskope, Modems, Monitore, Optikerwaren, optische Fasern, Fotoapparate, Plotter, Prismen, Pumpen, Radios, Videorecorder, Scanner, Sonnenbrillen, optische Spiegel, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stative für Kameras und Fotoapparate, Taschenrechner, Telekopiergeräte, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Vergrößerungsapparate (Foto), Vorsatzlinsen, Waagen, Zeichentrickfilme; vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; vorgenannte Waren soweit in Klasse 11 enthalten. 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere, Autoreifen, Autositze, Beiboote, Beiwagen, Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsattel, Boote, Drahtseilbahnen, Draisinen, Dreiräder, Einkaufswagen, Eisenbahnfahrzeuge, Eisenbahnwagen, Elektrofahrzeuge, Elektromotoren für Landfahrzeuge, Fähren, Fahrgestelle für Fahrzeuge, Fahrrad- Zweiradbremsen, Fahrrad- und Räderstützen, Fahrräder, insbesondere Fahrradfelgen, -glocken, -ketten, -klingeln, -körbe, -lenkstangen, -motoren, -naben, -netze, -pedale, -pumpen, -speichen, Flugzeuge, Gepäcknetze für Fahrzeuge, Gepäcktaschen für Zweiräder, Gepäckträger für Fahrzeuge, Golfkarren, Hubstapler, Innenpolsterung für Fahrzeuge, Jachten, Kindersitze für Fahrzeuge, Kinderwagen, Planen für Kinderwagen, Kinderwagenverdecke, Kippkarren, Lastwagen, Lokomotiven, Loren, Luftkissenfahrzeuge, Luftpumpen, Mopeds, Omnibusse, Paddel, Polsterungen für Fahrzeuge, Rollstühle, Rückspiegel, Ruder, Sackkarren, Schubkarren, Sesselschwebebahnen, Seilbahnen, Fahrzeugsitze, Skiständer für Kraftfahrzeuge, Sonnenblenden für Automobile, Sportwagen, Fahrzeugverdecke, Waggons, Wohnmobile; vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten. 14: Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; vorgenannte Waren soweit in Klasse 14 enthalten. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke, Aktenordner, Anzeigekarten, Aquarelle, Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten, Atlanten, Aufkleber, Stickers, Baby-Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Baby-Windeln aus Papier, Zellstoff oder Zellulose, Bänder für Bürozwecke, Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren, Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff, Bilder, Bleistifte, Blöcke, Briefkörbe, Briefpapier, Broschüren, Bücher, Büroklammem, Comichefte, Diagramme, Etiketten, nicht aus Textilstoffen, Fahnen, Wimpel (aus Papier) Farbbänder, Farbkästen, Federhalter, Figuren aus Papiermaché, Folien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke) Gesangbücher, Glückwunschkarten, Hefte, Kalender, Karten, Kreide, Landkarten, Lätzchen aus Papier, Lesezeichen, Locher, Magazine (Zeitschriften), Malkästen (Schülerbedarf), Malstaffeleien, Mappen, Modelliermasse, Modelliermaterial, Notizbücher, Ordner, Packpapier, Papiermaché, Plakate, Pläne, Portraits, Postkarten, Prospekte, Radiergummis, Schablonen, Papier- und Schreibwaren, Schreibgeräte, Schreibmappen, Schreibnecessaires, Schülerbedarf, Papierservietten, Sets, Bleistiftspitzer, Malstaffeleien, Stempel, Stifte, Tafeln zum Schreiben, Tintenfässer, Tintenstifte, Tischtücher aus Papier, Toilettenpapier, Modellierton, Abschminktücher aus Papier, Verpackungspapier, Papiervorhänge, Tischwäsche aus Papier, Zellstoff oder Zellulose, Zeichenbedarfsartikel, Zeichenblöcke, Zeichenbretter, Zeicheninstrumente, Zeichnungen, Zeitschriften, Zeitungen, Zirkel, nämlich zum Zeichnen; vorgenannte Waren soweit in Klasse 16 enthalten. 17: Kautschuk, Gummi, Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); vorgenannte Waren soweit in Klasse 17 soweit enthalten. 18: Lederwaren, sowie Waren daraus, Handkoffer, Reisenecessaires, Kulturbeutel, Reisekoffer und -taschen, Aktenkoffer und -taschen, Kollegmappen, Autokleidersäcke, Brief-, Geldschein-, Schlüssel-, Schirm- und Stocktaschen, Geldbörsen, Tischtäschchen, Freizettaschen, Schulranzen, Schulmappen, Sporttaschen, Umhängetaschen, Matchsäcke, Schulsportbeutel, Schlüsselanhänger, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, sämtliche Waren auch aus Lederersatzstoffen oder Textilien; vorgenannte Waren soweit in Klasse 18 enthalten. 20: Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; vorgenannte Waren soweit in Klasse 20 enthalten. 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut; vorgenannte Waren soweit in Klasse 21 enthalten. 22: Zelte, Säcke; vorgenannte Waren soweit in Klasse 22 enthalten. 24: Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken; vorgenannte Waren soweit in Klasse 24 enthalten. 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; vorgenannte Waren soweit in Klasse 25 enthalten. 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Linoleum und andere Bodenbeläge; vorgenannte Waren soweit in Klasse 27 enthalten. 28: Puppen und Zubehör für Puppen in Form von Spielzeug, insbesondere Kleidung, insbesondere Kleider, Strampelanzüge, Jacken, Hosen, Röcke, Shirts, Bademäntel, Pullover, Stirnbänder, Blusen, Socken, Strumpfhosen, (Regen-) Mängel, Schals, Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Hüte, Unterwäsche, Schuhe, Wickelauflagen, Wickeltaschen, Puppen-Wickeltische, Wickeldecken, Lätzchen, Töpfchen, Windeln, Decken, Spieldecken, Spieluhren, Badewannen, Badeutensilien, insbesondere Badeschaum, Duschbad, Shampoo, Fotoapparate, Helme, Schlitten, Schneebrillen, Regenschirme, Sonnenschirme, Küchenzubehör, Kochplatten, Öfen, Geschirr, Besteck, Spülen, Töpfe, Pfannen, Becher, Bügeleisen, Bügelbretter, Fläschchen, Flaschenwärmer, Flaschenwärmerstationen, Puppennahrung, Schnuller, Tragebettchen, Autositze, Roller, Buggies, Hochsitze, Fußsäcke, Tragesitze und -gurte, Rucksäcke, Betten, Reisebetten, Wiegen, Schlafsäcke, Sitzkissen, Schränke, Kisten, Liegestühle, Schminktische, Kosmetikboxen, Spiele, Spielkarten, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Konfetti; vorgenannte Waren soweit in Klasse 28 enthalten. 30: Feine Backwaren und Konditorwaren, Biskuits, Bonbons, Butterkeks, Cornflakes, Custard (Vanillesoße) Eiscreme, Eistee, Erdnusskonfekt, Gebäck, Kakaogetränke, Kaugummi nicht für medizinische Zwecke, Kekse, Ketchup, Kleingebäck, Konfekt, Zuckerwaren, Kräcker (Gebäck), Kuchen, Kuchenteig, Kuchenmischungen, Kuchenverzierungen essbar, Lakritze, Lakritzstangen, Lebkuchen, Milchkakao, Milchschokolade, Nudeln, Pastillen (Süßwaren), Pfannkuchen (Crépes), Pizzas, Popcorn, Pudding, Ravioli, Salatsaucen, Sandwiches, Schokolade, Schokoladegetränke, Senf, Speiseeis, Tee, Teigwaren, Tomatensauce, Torten, Waffeln, Zuckerwaren als Christbaumschmuck, Zwieback; vorgenannte Waren soweit in Klasse 30 enthalten. 32: Alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, nämlich Fruchtsäfte, Fruchtnektare, Fruchtsaftgetränke und andere Erfrischungsgetränke, Limonaden, unter Verwendung von Fruchtsaft hergestellte Mischgetränke, unter überwiegender Verwendung von Fruchtsaft hergestellte alkoholfreie Milchmischgetränke; Fruchtsirupe; Gemüsesäfte als Getränke, Gemüsetrunke und unter Verwendung von Gemüsesäften hergestellte alkoholfreie Mischgetränke; vorgenannte Waren soweit in Klasse 32 enthalten. 35: Elektronische Vermittlungen von Verträgen über den Verkauf von clubbezogenen Spielwaren; vorgenannte Dienstleistungen soweit in Klasse 35 enthalten. 38: Ausstrahlen von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; vorgenannte Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten. 41: Events zu Unterhaltungszwecken, auch mittels Internet; Film-, Fernseh- und Hörspielproduktion; sportliche, spielerische und kulturelle Aktivitäten im Internet; Betrieb eines Clubs zu Unterhaltungs- und Unterrichtszwecken, Glücksspiele, Veranstaltung von Weltbewerben, Herausgabe von Texten, Ausbildung, Erziehung, Unterricht; vorgenannte Dienstleistungen soweit in Klasse 41 enthalten. |
| Datum der Einreichung | 11.02.2003 |
| Datum der Eintragung | 17.03.2005 |
| Ablaufdatum | 11.02.2013 |
| Inhaber |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider.