 Wortmarke: »Merkur Tipp« Euipotm07.05.2012 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

9: Verkaufsautomaten, Ausgabeautomaten, Rücknahmeautomaten und Musikautomaten (geldbetätigt) sowie Teile der vorgenannten Automaten; Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Software für Computerspiele; Spielesoftware zur Verwendung mit beliebigen computergestützten Plattformen einschließlich Unterhaltungselektronik und Spielkonsolen; Spielprogramm für Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, einschließlich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, Hi-Fi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Computerhardware und -software für Kasino- und Spielhallenspiele, für Spielautomaten bzw Slotmaschinen, Video Lottery Spielautomaten oder Glücksspiele über das Internet; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; Gehäuse aus Metall, Kunststoff und/oder Holz für münzbetätigte Automaten; elektrische, elektronische oder optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Datenverarbeitungsgeräte und Computer als Bestandteile von Datennetzen und zur Teilnahme an der Kommunikation in Datennetzen; elektrische Kabelbäume; Platinen, bestückte Leiterplatten (elektronische Bauelemente) und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Computersoftware für Wetten, Glücksspiele, Sportwetten, Spreadbetting und Glücksspiel.

28: Spiele; Spielzeug; Spielgeräte (auch geldbetätigt); geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Spiele für Spielhallen (soweit in Klasse 28 enthalten); münzbetätigte Videospielapparate; Kasinoausrüstung, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; geldbetätigte Glücksspielautomaten (Maschinen) und Glücksspielmaschinen, insbesondere für Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; geldbetätigte Spielautomaten und/oder elektronische Geldspielapparate (Maschinen) mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; angepasste Gehäuse für durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrische Speichermedien betätigte Spielautomaten, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Spielautomaten mit Videoausgabe; Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen (Spielautomaten); elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; LCD-Spielekonsolen; Wettautomaten (Maschinen); jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke; Waren- und Dienstleistungsautomaten nämlich Sport- oder Unterhaltungsautomaten, auch münzbetätigt; Spiel-, Unterhaltungs-, Freizeit- und Vergnügungsautomaten und -apparate; Mechaniken für geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Video-Spielautomaten, Gewinnspielgeräte, -automaten und -apparate und daraus gebildete Systeme; Lotterie-, Gewinnspiele und Wetten; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische und elektronische Geräte und Apparate zur Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; elektrische und elektronische Apparate und Anlagen zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen und Gewinnspielen für Wettbüros; Apparate, Geräte und Automaten für Glücks- und Gewinnspiele mit und/oder ohne Spieleinsatz; Gewinnspiele; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielkarten; Spielautomaten, Münzautomaten und/oder Wettautomaten zur Verwendung in Spielhallen oder Wettbüros zu gewerblichen und nicht gewerblichen Zwecken; jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb.

38: Telekommunikation, insbesondere Nachrichten-, Bild- und Tonübermittlung mittels Internet zur Durchführung von Wetten; Telefondienste; Ausstrahlungsdienstleistungen in Bezug auf Wetten, Glücksspiele, Wetten, Sportwetten, Spreadbetting und Glücksspiel; Übertragung von Informationen über das Internet und andere weltweite Netze in Bezug auf Wetten, Glücksspiele, Wetten, Sportwetten, Spreadbetting und Glücksspiel; Telekommunikation, insbesondere Bereitstellung einer Internet-Datenbank zur Übermittlung von Informationen, insbesondere Wettquoten, Wetterereignisse, Wettergebnisse, Gewinnspiele, Gewinnspielergebnisse, Internetschnittstellen zur Anbindung von Internet-Wettseiten; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von Daten- und Informationen über Computernetze, insbesondere elektronische und digitale Übertragung von Daten, Informationen, Bildern, Signalen und Nachrichten; Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereitstellen von Mehrbenutzernetzwerksystemen, welche den Zugriff auf Spiel-, Wettkampf-, Sport- und Wettinformationen und -dienstleistungen über das Internet und andere globale Netzwerke erlauben; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Übermitteln und Weiterleiten von Daten und sonstigen Informationen sowie Bilder für andere; Bereitstellen des Zugangs zu Daten, Programmen, Informationen, Ton und Bild über Netzwerke, einschließlich Internet.

41: Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Wetten und Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Entgegennahme von Wetten; Live-Unterhaltung; Betreiben eines Jackpotsystems; Betrieb von Wett-, Bingo- und Lotteriebüros sowie von Spielstätten und Spielhallen; Dienstleistungen eines Buchmachers, Wettbüros, und Sportveranstalters; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Lotterien, Wetten und Gewinnspielen, nämlich gewerbliche Organisation von Spielgemeinschaften; Entgegennahme und Ausgabe von Lotterielosen, Lottogewinnspielen, Wett- und Gewinnspielscheinen, auch online; Betrieb von Lottoannahmestellen für Dritte: Durchführung und Vermittlung von Lotterien, Glücksspielen, Gewinnspielen und Sportwetten; Veranstaltung, Durchführung und Vermittlung von Lotterien, Glücksspielen und Gewinnspielen im Wege der Telekommunikation; Durchführung von Spielen im Internet; Durchführung von Live-Veranstaltungen, Telefonwetten; Durchführung von Gewinnspielen, Wetten und/oder Glücksspielen im Internet; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Wetten und Glücksspielen, insbesondere im Zusammenhang mit sportlichen Veranstaltungen sowie der Bildung und Entwicklung von Kursen an nationalen und internationalen Börsen; Veranstaltung von Lotterien, Wetten und Tombolas, Vermittlung von Lotterien, Spiel- und Tippgemeinschaften sowie Wettspielen; Veranstalter von Wetten und Lotterien, nämlich Abschluss von Wetten für alle regionalen, bundesweiten und internationalen Ereignisse; Glücksspiele, Gewinnspiele und Wetten, alle online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Internetspiel; Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer), nämlich von Wett-Protokollen; Rundfunk- und Fernsehproduktion; Bewerbung, Organisation und Durchführung von Wett- und Gewinnspielen, Sportwetten und Lotterien; Annahme, Weiterleitung, Organisation und Abwicklung von Wetten und Gewinnspielen; Einrichtung und Betrieb von Verkaufs-, Vermittlungs- und Annahmestellen für Wetten und Gewinnspielen; Vermietung von Wett-Terminals auch mit Selbstbedienungsfunktion, Gewinnspielautomaten, Glückspielautomaten auch mit Selbstbedienungsfunktion und auf visuelle Datenträger aufgezeichnete Glücks- und/oder Wettspiele; verwaltungstechnische und organisatorische Beratung bei der Abwicklung von Wetten, Glücks- und Gewinnspielen; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Kasinos; Veranstaltung und Durchführung von Spielen; Glücksspiele; Veranstaltung von Lotterien; Durchführung von Spielen im Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Betrieb von Kasinos oder Spielkasinos bzw der Betrieb von Wettbüros; Betrieb von Spielstätten und Spielhallen und/oder Online Internet Kasinos und Wettplattformen; Glücksspiele über das Internet; Durchführung Wetten aller Art, Sportwetten, Onlinewetten, Internetwetten und Telefonwetten; Veranstaltung von Lotterien; Herausgabe von Sport- und Wettzeitungen und Sport- und Wettzeitschriften; Reservierung von Sporteintrittskarten; Wett- und Glücksspieldienstleistungen in Bezug auf oder im Zusammenhang mit Sport; Wettdienstleistungen; Spiele, Wetten, Lotterien und Glücksspiele; Pferdewetten; Interaktiver Lotterie-, Glücksspiel-, Spiel-, Wett- und Fußballtotobetrieb; Internetlotterie-, Glücksspiel-, Spiel-, Wett- und Fußballtotobetrieb; Lotterie-, Glücksspiel-, Spiel-, Wett- und Fußballtotobetrieb; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten.

42: Entwicklung von Automaten, Computern, Datenverarbeitungsgeräten; technische Beratung über den Einsatz der Automaten, Computern, Datenverarbeitungsgeräten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Computersoftware, insbesondere von Kundenmanagement- und Entertainmentanwendungen; Entwicklung von branchenspezifischer Computer-Software, insbesondere für Buchmacher, Rennbahnen, Sportveranstalter, Lotterien, Glückspiele, Gewinnspiele, Sportwetten und anderen Wettsystemen; technologische Dienstleistungen, insbesondere Bereitstellung von Computerprogrammen (Kundenmanagementanwendungen und Entertainmentanwendungen, die einen plattformunabhängigen Zugang über alle technischen Kanäle ermöglichen); Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten auch mit Selbstbedienungsfunktion; Entwicklung und Wartung von Software und einer Plattform für Spiele.

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