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Wortmarke: »NESTLE« Euipotm 11.12.2006 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | |
| Aktenzeichen | 002977569 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Dünger; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. 2: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. 3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. 4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte. 5: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; diätetische Nahrungsmittel und Nahrungsmittelsubstanzen für Kinder und Kranke zu medizinischen Zwecken; diätetische Nahrungsmittel und Nahrungsmittelsubstanzen für stillende Mütter, Nahrungsmittelzusätze für medizinische Zwecke, mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsmittelzusätze auf der Basis von Pflanzen, Gemüse oder Obst zu medizinischen Zwecken; Vitaminpräparate; mineralische Nahrungsmittelergänzungsstoffe; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. 6: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze. 7: Maschinen und Werkzeugmaschinen; elektrische Kaffeemühlen; Maschinen zur Kaffeeextraktion, und zwar Zellen zur Kaffeeextraktion, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier. 8: Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Spielsoftware; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Computerprogramme [herunterladbar]; Spielsoftware; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]. 10: Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Material; Babyflaschen; Schnuller für Säuglinge; Milchpumpen; Babyflaschen. 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte, Geräte zur Ausgabe von Getränken, Geräte zur Ausgabe von Wasser, Kühlgeräte und Sanitäranlagen, Kaffeemaschinen, Kaffeebereiter und elektrische Perkolatoren sowie deren Bestandteile. 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kinderwagen; Abdeckungen für Kinderwagen; Sportkinderwagen und Buggys; Einkaufswagen. 13: Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerk. 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. 15: Musikinstrumente. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Babyhöschenwindeln; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Windelhöschen für Babys; Kochbeutel für Mikrowelle; Windelhöschen (für Babys). 17: Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. 19: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall). 20: Möbel, Nester, Nistkästen, Körbe; Vogelkäfige, Tränkgefäße, Futtergefäße, Badegefäße für Tiere; Schalen, Behälter für Tiere, Spiegelglas (Spiegel), Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen. 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kaffeemühlen (nicht elektrisch); Kaffeemaschinen (nicht elektrisch); Kaffeemaschinen, Kaffeebereiter und nicht elektrische Perkolatoren sowie deren Bestandteile; Kaffeefilter (nicht elektrisch); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Materialien für Reinigungszwecke; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan oder Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. 22: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. 23: Garne und Fäden für textile Zwecke. 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken. 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindeln aus textilem Material; Höschenwindeln aus Stoff; Babywindeln aus Stoff; Windeln aus textilem Material. 26: Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. 27: Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). 28: Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck. 29: Gemüse, Obst, Fleisch, Wild, Fisch und Meeresfrüchte, all diese Erzeugnisse auch in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Brotaufstrich, Konserven, Fertiggerichten, tiefgefroren oder dehydriert; Konfitüren; Marmeladen, Eier, Gelees; Milch, Sahne, Butter, Käse, Joghurt und sonstige Zubereitungen auf Milchbasis, Milch-Ersatzprodukte; Sojamilch und andere Präparate auf der Basis von Milch, Speiseöl und Speisefett; essbare Proteine für die Ernährung; Bleichmittel. 30: 30 Kaffee, Kaffeeextrakte und Zubereitungen auf Kaffeebasis; Kaffeeersatzmittel und Kaffeeersatzmittelextrakte; Tee, Teeextrakte und Zubereitungen auf Teebasis; kakao und Zubereitungen auf Kakaobasis, Schokolade, Schokoladenwaren, Konditorwaren, Zuckerwaren, Bonbons, Karamellen, Kaugummi, Zucker; natürliche Süßstoffe; Bäckereierzeugnisse, Brot, Hefe, feine Backwaren; Kleingebäck, Kuchen, Waffeln, Desserts, Pudding; Speiseeis, Wassereis, Sorbets, Eiskonfekt, Eistorten, Präparate für die Zubereitung von Speiseeis und/oder Wassereis und/oder Sorbets und/oder Eiskonfekt und/oder Eistorten; Honig und Honigersatzmittel; Frühstückszerealien, Zerealien in Form von Riegeln; Reis, Teigwaren, Nahrungsmittel auf Reis-, Mehl- oder Getreidebasis, auch in Form von Fertiggerichten; Dressings; Aromastoffe und Würzmittel für Nahrungsmittel, Salatsaucen, Mayonnaise. 31: Land-, garten- und fortwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke; Mastfutter für Tiere; Streu für Tiere; Aromatisierter Sand [Streu] für Haustiere; Torfstreu für Tiere; Gesandetes Papier [Streu] für Haustiere; Proteine für die Tiernahrung; Stroh [Getreidehalme]. 32: Biere; Kohlensäurefreie, kohlensäurehaltige oder mit Kohlensäure versetzte Wässer, behandelte Wässer, Quellwässer, Mineralwässer, aromatisierte Wässer, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Nektare, Limonaden, Sodawässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Sirupen und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 33: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). 34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. 35: 35 Beratung bei der Führung und Organisation von Unternehmen; Hilfe bei der Geschäftsführung und Führung von Industrie- oder Handelsbetrieben; Verwaltung von Computerdaten, zentralen Daten und Geschäftsakten; Werbung, Verteilung und Vermietung von Werbematerial; Dienstleistungen einer Import-Export-Agentur für Lebensmittel und Gerätschaften für die Zubereitung von Lebensmitteln; Sponsoring von Unterhaltungsveranstaltungen und von sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Sponsoring, unter anderem von sportlichen und kulturellen Aktivitäten, für Werbezwecke; Verkaufsförderung für Dritte, Studien zur Absatzforschung; Meinungsumfragen, Öffentlichkeitsarbeit, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen). 36: Versicherungsgeschäfte; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. 37: Konstruktion; Reparaturwesen; Installationsdienste, Installation, Wartung und Instandhaltung von Maschinen für den Restaurantbetrieb und von Geräten für die Ausgabe von Nahrungsmitteln und Getränken. 38: Telekommunikation, Kommunikation über Computerterminals, elektronische Nachrichtenübermittlung über Internet, Übertragung von Nachrichten, Bildern und Daten über Computer, Kabel oder Telematik, Kommunikation und Transaktionen über elektronische Netze; Bereitstellung von Zugängen zu einem Server für die Abwicklung von Geschäften; Verbreitung von Informationen über Telekommunikationsnetze (Internet). 39: Transportwesen; Verpackung, Lagerung und Auslieferung von Waren; Veranstaltung von Reisen, Vertrieb von Nahrungsmitteln und Getränken; Vertrieb von Büchern, Broschüren, Zeitungen, Veröffentlichungen, Zeitschriften, Filmen, Aufzeichnungen, Disketten und Kassetten. 40: Materialverarbeitung. 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung in Verbindung mit der Lebensmitteltechnologie, in der Küche und im Restaurantbetrieb; Produktion und Vertrieb von Filmen, Büchern, Broschüren, Zeitungen, Videos und Tonaufzeichnungen zu Bildungszwecken; Organisation, Leitung und Verwaltung von Konferenzen, Kongressen, Organisation, Leitung und Verwaltung von Ausstellungen zu kulturellen oder Bildungszwecken, Organsation von Sportwettkämpfen, Wettbewerben, Konzerten, Produktion von Shows, Aufführung von Shows; Betrieb von Feriencamps (Unterhaltung); Betrieb von Sportcamps; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung. 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computersoftware; Rechtsberatung und -vertretung. 43: Betrieb von Restaurants, Hotels, Cafés, Snackbars und Kantinen; Belieferung mit Speisen und Getränken; Wohnraumverwaltung, Qualitätsanalyse und -prüfung bei Lebensmitteln; Beratung in Bezug auf Speisen und Getränke. 44: Medizinische Dienste; veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft. 45: Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen. |
| Datum der Einreichung | 13.12.2002 |
| Datum der Eintragung | 25.05.2004 |
| Ablaufdatum | 13.12.2032 |
| Inhaber |
Société des Produits Nestlé S.A. Service des Marques Case postale 353 CH-1800 Vevey Schweiz |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Société des Produits Nestlé SA, Vevey, Schweiz.
