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Wortmarke: »Georg Roth« Euipotm31.08.2009 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Georg Roth |
| Aktenzeichen | 006750962 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Wasch- und Bleichmittel, Spül- und Einweichmittel, Aufhellungsmittel und Farbzusätze für Wäsche; Wäschestärke; Appreturmittel für Wäsche; Fleckenentfernungsmittel (soweit in Klasse 3 enthalten), Fleckensalz, Wäschenachbehandlungsmittel, nämlich Wäschespülmittel und Wäscheweichspülmittel; Putz-, Polier-, Scheuer-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Spül- und Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Reinigungsmittel für Holz, Metalle, Glas, Tapeten, Kunststoff, Porzellan, Steingut, Email, Textilien, Fenster; Seifen; Bodenpflege- und Reinigungsmittel, Reinigungspasten für Teppiche und Textilien; Gebäudereinigungsmittel; Raumsprays als Duftsprays; Parfümeriewaren, Parfums, Eau de Toilette, ätherische Öle, Duftöle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika und Hautpflegeprodukte, einschließlich Grundierung, Make-Up, Abdeckmittel, Mascara, Lidschatten, Augen- und/oder Augenbrauenstifte, Lippenstifte, Lippenkonturenstift, Lippenbalsam, Gesichtspuder, Wangenrot, Feuchtigkeitsmittel, Abschminkmittel, Nagelpflegepräparate, Nagellack, nicht medizinischer Körperpuder, nicht medizinische Hautpflegemittel, insbesondere Lotionen, Cremes, Reinigungsmittel, Peelings, Masken, Fußpflegemittel; Seifen, Hautseifen, Badegele, Badeöle, Badesalze, Badeperlen und Badezusätze; Haarepflege- und Hairstyling-Präparate, insbesondere Shampoos, Conditioner, Haarwässer, Haarsprays und Haargele; Bräunungsmittel, Sonnenschutzöle, -cremes und -lotionen; Toilettenpräparate (soweit in Klasse 3 enthalten); Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Rasierpräparate; Zahnputzmittel, Zahnpflegemittel, Mundhygienepräparate (für nicht-medizinische Zwecke); Bimsstein; parfümierte Raumduftstoffe, Weihrauchstäbchen, Potpourri und Duftkissen; Produkte aus Papier und/oder Zellulose (soweit in Klasse 3 enthalten), nämlich Kosmetiktücher, Kosmetiktücher mit Puder, mit Lotionen getränkte Tücher, Watte, Wattestäbchen, Wattepads. 29: Fleisch, Wurst, Fisch (einschließlich verarbeitete Krusten-, Schalen- und Weichtiere), Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischwaren; Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Kartoffeln in konservierter, getrockneter, gekochter, tiefgekühlter oder zubereiteter Form, einschließlich Erdnußkerne, Nüsse, Mandeln und Cashew-Kerne, auch als Knabbererzeugnis; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffeln in gebratenem, gekochtem, frittiertem oder vorgegartem Zustand, Pommes Frites, Kartoffelkroketten, -puffer, -klöße, Röstkartoffeln; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im wesentlichen bestehend aus getrockneten Früchten, Nüssen, Kartoffelprodukten, Erdnußkernen, Mandeln und Cashew-Kernen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (-gelees); Marmeladen und Konfitüren; Eier; Milch, insbesondere Buttermilch, Sauermilch, Dickmilch, Milchkonserven und kondensierte Milch; Milchprodukte, insbesondere Butter, Butterschmalz, Käse, Quark, Käsekonserven, Kefir, Sahne, Joghurt (auch mit Fruchtzusätzen), Milchpulver für Nahrungszwecke; im wesentlichen aus Milch, Joghurt, Quark, Gelatine und/oder Sahne bestehende Desserts; alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke, auch mit Kakao-, Schokolade- oder Kaffeezusatz mit überwiegendem Milchanteil; Speiseöle und -fette, einschließlich Margarine und Schmalz; Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Fetten, Speisefett und Speisefettgemischen; Backöle, Backfette, Trennöle und Trennfette für Backzwecke; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst und Gemüse, Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln, Mais und/oder Kartoffelprodukten; Mixed Pickles; Fleischbrühextrakte, und andere Fleischbrühpräparate, insbesondere gekörnte Fleischbrühe; kochfertige Suppen, Suppenkonzentrate; Suppenpräparate, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel, Brühpastenpräparate, Gemüseextrakte als Zusätze zu Speisen und Fleisch. 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte; Kakaopulver; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, einschließlich Instantgetränke; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Puffmais, Maisflocken (für Nahrungszwecke); für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, insbesondere als Frühstücknahrungsmittel, auch in Mischungen mit getrockneten Früchten (einschließlich Nüssen), Zucker und/oder Honig; Kartoffelmehl, Grieß; Teigwaren, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen und/oder Kartoffelmehl, auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Pasteten, nämlich Fleischpasteten, in der Hauptsache mit Fleisch, Fisch, Obst oder Gemüse gefüllte Pasteten, sowie leere Pastetenhüllen; Brot, Biskuits, Kuchen und andere feine Backwaren; süße und/oder würzige Knabbererzeugisse, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, Kartoffelmehl und/oder Gebäck; Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Pizzas, auch konserviert; Schokolade; Konditorwaren, insbesondere Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; Honig, Invertzuckercreme, Fruchtsirup, Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenpulver und Soßenextrakte (einschließlich solche für Salatsoßen), Salatdressings; Mayonnaisen; Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Würzmittel, Suppenwürzen; Kräuter in konservierter, getrockneter, gekochter, tiefgekühlter und zubereiteter Form; Kühleis. 31: Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, einschließlich Blumenzwiebel, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Tierfutter; Malz; Streu für Tiere. 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 33: Alkoholische und alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Biere). 35: Marketing, Verkaufsförderung, Marketing-, Vertriebs- und Einkaufsberatung, Marktforschung und Marktanalysen; Öffentlichkeitsarbeit; Personalanwerbung; Unternehmens-, Organisations-, Personal- und betriebswirtschaftliche Beratung; Werbung, einschließlich Direktwerbung und Mailings, Werbedokumentation, Werbeberatung, Werbegestaltung, Werbung im Internet; Beratung über die Gestaltung von Geschäftsbauten und Läden; Schaufensterdekoration; Absatzplanung und Absatzberatung; Buchführung, Erstellung von Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Büroarbeiten; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Mobilfunkverträgen und Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Mobiltelefone; Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Einzelhandelsdienstleistungen eines Discounters, in den Bereichen: Drogerieartikel, Gesundheitsartikel, Arzneimittel, Präparate und Geräte für die Gesundheitspflege, diätetische Erzeugnisse, Nahrungsergänzungsmittel, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Waren aus Porzellan und Steingut, Artikel, Geräte und Zubehör für Garten, Küche, Bad, Camping und Do-it-yourself-Bereich, Autozubehör, Maschinen, insbesondere Haushaltsmaschinen und –geräte, Computer, Computerzubehör und Software, Ton- und Bildträger, Musikinstrumente, Elektrogeräte, insbesondere Haushaltselektrogeräte, elektronische Geräte, Hifi-Geräte, Heimkino, Telekommunikationsgeräte und Zubehör, wissenschaftliche Geräte, Foto- und Optikartikel, Beleuchtungsgeräte und Zubehör, Produkte aus Papier, Zellulose und Kunststoff, Bücher, Druckereierzeugnisse, Büro-, Bastel-, Schreib- und Schulbedarf, Verpackungsmittel, Metallwaren, Kunststoffwaren, Möbel und Einrichtungsartikel, Textilwaren, insbesondere Haushaltstextilien, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Baby- und Kinderartikel, Kurzwaren, Modeaccessoires, Uhren, Schmuck und Schmuckwaren, Brillen, Taschen, Waren aus Leder und Lederimitation, Reiseartikel, Schirme, Spiele, Spielzeug, Turn-, Sport- und Freizeitartikel sowie -geräte, Lebensmittel, Feinkostartikel, Bio- und Naturprodukte, Getränke, Pflanzen, Blumen, Futtermittel, Artikel für Tiere, Genussmittel, Tabakerzeugnisse; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen zur Verbraucherberatung in den Bereichen Haushalt und Textilien (Produktinformation) und Informationen zum Kundenservice zu Rückgaberecht, Produkthaftung und Garantie; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über das Internet. |
| Datum der Einreichung | 13.03.2008 |
| Datum der Eintragung | 16.06.2009 |
| Ablaufdatum | 13.03.2028 |
| Inhaber |
Norma Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG Manfred-Roth-Straße 7 D-90766 Fürth Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Norma Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG, Fürth.