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Wort-/Bildmarke: »DB Regio« Euipotm 07.09.2005 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | DB Regio |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Rot, schwarz. |
| Aktenzeichen | 000822791 |
| Status der Marke | Anmeldung zurückgezogen |
| Nizza-Klassifikation |
3: Toiletteartikel: Seifen, Parfums, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, ätherische Öle, Toilette- und Schönheitspflegemittel, Haarlotionen; Zahnpasta; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Reinigungs- und Schleifmittel. 4: Kerzen. 5: Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial. 6: Gleiskörper für Schienenfahrzeuge, einschließlich Schienen, Weichen, Eisenbahnschwellen, Eisenbahngleisverbindungen, Stromleitungen, Transport- und Lagerpaletten, Transport- und Lagercontainer, alle vorstehend genannten Waren aus Metall in Verbindung mit Holz und Kunststoff. 8: Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Nagelhautscheren, Nagelknipser, Rasiermesser, Gabeln und Löffel; Haartrockner, Haartrockner als Handgeräte. 9: Apparate und Instrumente auf dem Gebiet der Starkstromstechnik, dh zur Übertragung, Umwandlung, Speicherung und Steuerung, Apparate und Instrumente auf dem Gebiet der Schwachstromtechnik, dh Kommunikationstechnik, Hochfrequenztechnik und automatische Regeltechnik, elektrische Apparate und Instrumente (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind), Filmkameras, Apparate zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, elektrische, elektronische, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate zur Aufzeichnung, Speicherung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Musikkassetten, CDs, CD-ROMs, CD-Is, kodierte Telephonkarten, kodierte Kundenkarten, Computerprogramme (Software) für elektronische Informations-, Reservierungs- und Verkaufssysteme für Reisen und Güterbeförderung, Software in der Form von Netware, Firmware und Datenbanken, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Stromrichter, Transformatoren, elektrische Stelleinrichtungen, Induktionsschleifen, Umsetzer, Sensoren, Meßgeräte, Konverter, Signalgeber, Sendeapparate, Empfangsgeräte, Computer, Computerprogramme, elektronische und magnetische Speicher, Anzeigeinstrumente, Monitore, Leiterplatten, Module, Einsteckelemente, Gestelle für Apparate; voll- oder halbautomatische Verkehrsleitsysteme, Fahrzeugortungs- und Betriebskontrollsysteme und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge bestehend aus Induktionsschleifen, Umsetzern, Sensoren, Meßgeräten, Konvertern, Signalgebern, Sendeapparaten, Empfangsgeräten, Computern, Computerprogrammen, elektronischem und magnetischem Speicher, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, Leiterplatten, Modulen, Einsteckelementen; Stromleitungen, kodierte Kundenkarten, kodierte Telephonkarten. 11: Teile von Schienenfahrzeugen, dh Klimaanlagen und Ventilatoren; Scheinwerfer für Schienenfahrzeuge und Kraftfahrzeuge. 12: Fahrzeuge, Fahrräder, Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind, Schienenfahrzeuge, einschließlich Personenwagen und Antriebseinheiten, Teile von Schienenfahrzeugen, dh Wagenuntergestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen. 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; handwerkliche Artikel, dekorative Artikel, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; dekorative Juwelierwaren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Armbanduhren, Taschenuhren, Uhren und Chronometer. 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, dh Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papierdekorationen, Verpackungsbehälter, Verpackungsbeutel, Einschlagpapier, Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Journale, Faltblätter, Prospekte, Poster und Plakate, Zeitungen, Magazine, Bücher, Spielkarten, Papier- und Schreibwaren, Schreibetuis, Postkarten, Ausweiskarten, Telephonkarten, Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte, Bürobedarf, dh Stempel, Tintenkissen, Stempeltinte, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Hefter, Schreibtischunterlagen, Locher, Heftgeräte, Büroklammern und Heftklammern, Klebstoffe, auch selbstklebende Artikel, Unterrichts- und Lehrmittel, ausgenommen Apparate, in Form von gedruckten Materialien, Spielen, Globen, Wandtafeln und Schreibgeräte dafür, Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, dh Hüllen, Geldbörsen, Beutel, Kunststoffolien, letztere auch selbsthaftend und für dekorative Zwecke, nicht kodierte Kundenkarten, nicht kodierte Telephonkarten. 18: Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind, kleine Koffer und Reisekoffer, Reisetaschen, Handtaschen, Aktentaschen, Schulranzen, Rucksäcke, Regenschirme, Sonnenschirme, Kosmetiktaschen aus Leder für die Reise, kleinere Artikel aus Leder und Lederimitationen, insbesondere Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; schützende Kleidersäcke, alle aus Leder und Lederimitationen. 19: Stützen, Platten und Träger (nicht aus Metall) für Gleisanlagen als vorgefertigte Teile. 20: Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Holzersatzstoffen, Kork, Rohr, Binsen, deren Ersatzstoffen und/oder synthetischen Materialien, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, insbesondere Kleiderbügel. 21: Ausrüstungen und Behälter für Haushalts- und Küchenzwecke; Kämme und Schwämme; Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Tonwaren. 22: Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in Klasse 22 enthalten sind. 23: Garne, Fäden und Zwirn für textile Zwecke. 24: Gewebte Stoffe und Textilien: Textilstoffe, Haushalts-, Bett- und Tischwäsche; soweit sie in Klasse 24 enthalten sind. 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Sportbekleidung, Freizeitbekleidung und Kinderbekleidung, Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe: Strümpfe, Socken, Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen. 28: Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind, insbesondere Bälle, Tennisschläger, Roller-Skates und Schlittschuhe; Christbaumschmuck; Spiele, einschließlich elektrische und elektronische Spiele, Sportausrüstungen. 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette. 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Eiscreme; Honig, Melassesirup und Sirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Kräuter und Gewürze; Kühleis. 31: Frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen. 32: Biere; Mineralwasser und Getränke mit Kohlendioxid sowie andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate zur Herstellung von Getränken, soweit sie in Klasse 32 enthalten sind. 33: Alkoholische Getränke. 34: Tabak; Raucherartikel, insbesondere Tabakbehälter, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, keine der vorstehend genannten Waren aus Edelmetall, Edelmetallegierungen oder mit diesen plattiert, Pfeifen und Pfeifenständer; Feuerzeuge, Streichhölzer. 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Organisation von Werbung, insbesondere Konzeption und Entwurf von Werbemitteln für Dritte, Marketing für Dritte, Öffentlichkeitsarbeit. 36: Immobiliengeschäfte, insbesondere Vermietung, Verkauf und Kauf sowie Dienstleistungen einer Agentur in bezug auf nicht erschlossenes Bauland, einschließlich Geschäftsräume und Wohnungen, Finanzgeschäfte, insbesondere Finanzierung der Erschließung und der weiteren städtischen Erschließung von Bauland, Vermietung von erschlossenem und nicht erschlossenem Bauland, einschließlich Geschäftsräume und Wohnungen; Finanzdienstleistungen, dh Ausgabe von Kundenkarten im Scheckkartenformat, die wie Kreditkarten und Geldkarten gehandhabt werden; Verarbeitung der mit den Kundenkarten vorgenommenen Zahlungen, Vermittlung von Krediten, Vermittlung von Versicherungen. 37: Wartung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenwege, Bauwesen, Reparatur und Wartung von Telekommunikationseinrichtungen und Terminals. 38: Telekommunikation, insbesondere Dienstleistungen in bezug auf Taxi- und Notrufsäulen, Fernkopierleistungen, Verbreitung, Ausstrahlung und Übertragung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze, Bereitstellung von Online- und Offline-Dienstleistungen, einschließlich Datenbanken, soweit diese Leistungen in Klasse 38 enthalten sind, Einrichtung und Betrieb von Telekommunikationsnetzen sowie Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten zur Übertragung von Sprach-, Text-, Bild-, Ton- und anderen Daten. 39: Transportdienstleistungen, Beförderungen von Personen und Gütern mit Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen, Dienstleistungen in bezug auf Betrieb von Schienenfahrzeugsystemen, d h Dienstleistungen in bezug auf Gepäckbeförderung und Gepäckaufbewahrung, Organisation der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Organisation von Parkmöglichkeiten und Mietfahrzeugen, Informationen in bezug auf Fahr-/Flugpläne und Verkehrsberichte, auch über elektronische Einrichtungen, Reservierung von Sitzplätzen, Organisation und Veranstaltung von Eisenbahnreisen, einschließlich Reisebegleitung, Planung, Buchung und Organisation von Reisen, elektronische Verfolgung von Versandwaren, Betrieb einer Eisenbahnlinieninfrastruktur, dh Steuerung von Verkehrsleitsystemen, Fahrzeugortungs- und Betriebssteuerungssystemen sowie von Sicherheitssystemen für diese, soweit diese Dienstleistungen in Klasse 39 enthalten sind, Reservierung von Sitzplätzen für Züge, Busse und Schiffe, einschließlich Kraftfahrzeuge, Organisation von Parkmöglichkeiten und Mietfahrzeugen, Informationen in bezug auf Fahr-/Flugpläne und Verkehrsberichte, auch über elektronische Einrichtungen, Lagerung und Verpackung von Waren, Organisation der Lagerung und Verpackung von Waren, Gepäckaufbewahrungs- und Gepäckbeförderungsleistungen, Bereitstellung von Gepäckkarren, Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten aus Holz, Kunststoff oder Metall sowie Transport und Lagerung von Containern aus Holz, Kunststoff oder Metall mit Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Züge; Betrieb einer Eisenbahnlinieninfrastruktur, Dienstleistungen in bezug auf Schlafwagen, dh Unterbringung und Verpflegung von Gästen in Eisenbahnschlafwagen, Verpflegung von Gästen in Schienenfahrzeugen und auf Schiffen; Dienstleistungen in bezug auf Schlafwagen, d h Beförderung, Unterbringung und Verpflegung von Gästen in Eisenbahnschlafwagen. 41: Unterhaltung von Gästen durch Filmvorführungen, Videovorführungen und/oder Musikveranstaltungen sowie Partyspiele, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Organisation und Durchführung von Filmvorführungen, Theateraufführungen, Konzerten und Sportveranstaltungen sowie Informationen über diese kulturellen oder sportlichen Veranstaltungen und Vorführungen, Touristen- und Städteinformationen, Veröffentlichung und Herausgabe von Text-, Graphik-, Bild- und Tondaten, die elektronisch abspielbar sind und über Datennetze abgerufen werden können, Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen sowie von entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROMs und CD-Is), Verleih von Filmen und bespielten Videos; Organisation von Seminaren, Unterhaltung für Reisende und Unterhaltung durch Vorträge, Dia- und Filmvorführungen, Musikveranstaltungen, Folkloreveranstaltungen, Quiz- und andere Partyspiele; Organisation und Leasing von Tourismusdienstleistungen im Ferienbereich, insbesondere Organisation und Veranstaltung von Reisen für Jugendliche, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser. 42: Bereitstellung von Unterkünften und Verpflegung für Gäste in Hotels und Restaurants sowie die Organisation dieser Dienstleistungen, Erstellung von Expertengutachten und Lösungsplänen, auch mit Computerprogrammen, zur Steuerung und Durchführung von Transporten auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, Entwicklung und Produktion von Computerprogrammen für die Datenverarbeitung, Datenverarbeitungseinrichtungen, Entwicklung und Produktion von Datenverarbeitungsprogrammen, Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank, Projektplanung und Planung von Telekommunikationslösungen, Sicherheitsdienstleistungen; Organisation der Bereitstellung von Unterkünften und Verpflegung für Gäste in Hotels und Restaurants, Planung von Gleisanlagen sowie Entwicklung und Betrieb von Verkehrsleitsystemen dafür; Bearbeitung von Druckereierzeugnissen sowie von entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROMs und CD-Is). |
| Datum der Einreichung | 04.05.1998 |
| Datum der Eintragung | |
| Ablaufdatum | |
| Inhaber |
DEUTSCHE BAHN AG c/o Markenmanagement Potsdamer Platz 2 D-10785 Berlin Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Deutsche Bahn AG, Berlin.
