Die Suchmaschine für Unternehmensdaten in Europa
Bildmarke Euipotm 20.12.2015 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Rot (RAL 3000), Weiß (RAL 9010), Anthrazit (RAL 7016). |
| Aktenzeichen | 004292397 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Maschinen zur Herstellung, Stapelung und Paketierung flachliegender Leerverpackungsgüter, insbesondere Säcke und Beutel sowie Tragetaschen aus Papier und/oder Kunststoff; Druckmaschinen, insbesondere für den Verpackungs- und Zeitungsdruck sowie zugehörige Hilfseinrichtungen, als Teile von Maschinen, nämlich Farbwerke, Farbeinstell- und Farbmischeinrichtungen, Druckwalzen, Gasbrenner, Klischee-Vulkanisierpressen, Klischee-Schleifmaschinen, Klischee-Montagegeräte, Klischee-Andruckgeräte, Farbwannen-Waschmaschinen; Papier- und Folienveredlungsmaschinen, nämlich Kaschier-, Präge- und Beschichtungsmaschinen einschließlich Lackiermaschinen, Lack- und Leim- Kaschiermaschinen, Wachs-Kaschiermaschinen, Silikonisiermaschinen, Beschichtungsanlagen für Magnetbänder (Audio, Video); Klebstoffauftragmaschinen für flexible Verpackungen, für selbstklebende Klebebänder sowie für Klebefilme und Folien aller Art einschließlich sämtlicher zugehöriger Hilfsaggregate als Teile von Maschinen; Folienprägemaschinen; Ein- und Mehrschicht-Schneckenextruder, Folienschlauchblas- und -kühlmaschinen, reversierende Schlauchabzugseinrichtungen als Teile von Maschinen; Rollenwickler, Abwickelmaschinen, Kleinrollenwickelmaschinen und Kleinrollen-Automaten; Papier- und Folienverarbeitungsmaschinen, insbesondere Tapetenmaschinen; Sackfüllmaschinen, Sackverschließmaschinen; Aufwickelmaschinen; Verpackungsautomaten; Kunststoffbändchen- und Folienreckanlagen sowie Gewebeverarbeitungsmaschinen wie Rundwebstühle; Schallschutzhauben als Maschinenteile; maschinelle Geräte zum Palettieren und Depalettieren; Pressen; Abfüllmaschinen für flexible Verpackungen und Konfektioniermaschinen zur Herstellung dieser Verpackungen. 9: Elektrisch und elektronisch gesteuerte Überwachungs- und Steuergeräte. |
| Datum der Einreichung | 16.02.2005 |
| Datum der Eintragung | 17.05.2006 |
| Ablaufdatum | 16.02.2015 |
| Inhaber |
GF-PAT Postfach 16 60 D-49516 Lengerich Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Windmöller & Hölscher SE & Co. KG, Lengerich.