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Wortmarke: »Contifeed« Euipotm 26.02.2021 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Contifeed |
| Aktenzeichen | 018316855 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Textilmaschinen; Maschinen und Ausrüstungen für die Textilindustrie, nämlich Karden, Reguliervorrichtungen für Faserbänder, z. B. Kardenbänder, Streckenbänder, Flockenspeiser, Reinigungsanlagen, Reiniger (Maschinen) für Faserabfall, Abfallspeiser, Abfallöffner, Staub- und Abfallfilter zum Einsatz In Textilmaschinen, Materialtransportventilatoren, Staubventilatoren (Maschinenteile), Entstaubungsmaschinen, Öffnungsmaschinen für natürliche und/oder synthetische Fasern, Öffnungs- und Reinigungsmaschinen für natürliche Fasern; Maschinen und Ausrüstungen für die Textilindustrie,nämlich Baumwolle und/oder synthetische Textilfasern,Abfallreinigungsmaschinen, Staubleitungen,Materialtransportleitungen,Mischer,Fremdteilausscheider,Sensoren zum Erfassen von Nissen und Fremdteilen,Schwerteilausscheider, Metallausscheider,Luftmengenausscheider,Luftmengenteiler,Filter zur Entfernung von Staub aus der Luft; Staub- und Abfallabscheider, sowie Teile davon, alle vorgenannten Waren zum Einsatz mit Textilmaschinen, in Textilmaschinenanlagen und/oder als Teile vorgenannter Waren. 9: Schaltschränke für Textilmaschinen; Steuer- und Regeleinrichtungen; Faserband-Informationssysteme bestehend aus Kontrollgeräten zur Überwachung, Anzeige und Speicherung der Bandfeinheit, der Bandgleichmäßigkeit, der Bandqualität, der Faserdicke und der Faserfeuchtigkeit; Kontrollgeräte und daraus bestehende Kontrollsysteme zur Qualitäts- und Produktionsüberwachung; Programme, insbesondere Apps für die Anzeige und/oder Konfiguration von Textilmaschinenanlagen und Textilmaschinen, von Daten betreffend derartige Anlagen und Maschinen, sowie von Produktionsdaten auf bzw. in Datenverarbeitungseinrichtungen wie mobilen Endgeräten; Alle vorgenannten Waren zum Einsatz in Textilmaschinen und Textilmaschinenanlagen. |
| Datum der Einreichung | 05.10.2020 |
| Datum der Eintragung | 25.02.2021 |
| Ablaufdatum | 05.10.2030 |
| Inhaber |
D-41199 Mönchengladbach Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: Trützschler GmbH & Co. KG, Mönchengladbach.
