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Wortmarke: »Clean-Diesel InSyPro« Euipotm10.03.2011 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Clean-Diesel InSyPro |
| Aktenzeichen | 009376997 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
4: Technische Öle und Fette, insbesondere Schmier- und Konservierungsöle sowie Schmierfette für Maschinen, Brennkraftmaschinen, Maschinengruppen mit Brennkraftmaschinen und Fahrzeuge, wie Motoröle, Getriebeöle, Hydrauliköle. 7: Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren, mit biogenem Kraftstoff betriebene Motoren, Hybridmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Teile der Kraftstoffeinspritzung, der Gemischaufbereitung und der Abgasnachbehandlung sowie Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraft- maschinen und Aggregate. 12: Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren mit insbesondere biogenem Kraftstoff betriebene Motoren, Hybrid- und Gasmotoren; Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge); Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge), insbesondere Teile der Kraftstoffeinspritzung, der Gemischaufbereitung und der Abgasnachbehandlung sowie Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraft- maschinen und Aggregate. |
| Datum der Einreichung | 30.08.2010 |
| Datum der Eintragung | 08.03.2011 |
| Ablaufdatum | 30.08.2030 |
| Inhaber |
DEUTZ Aktiengesellschaft Ottostr. 1 D-51149 Köln Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: DEUTZ AG, Köln.