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Wort-/Bildmarke: »eco PLUS Ideas for greater efficiency« Euipotm 11.06.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Name | eco PLUS Ideas for greater efficiency |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Farbe | Grau, schwarz, weiss, grün. |
| Aktenzeichen | 008485328 |
| Status der Marke | Eintragung abgelaufen |
| Nizza-Klassifikation |
7: Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließ-lich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt ein-schließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger mit Ausnahme von Ketten, insbesondere Antriebsketten; alle vorerwähnten Waren für Endverbraucher. 9: Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse neun enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/ elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse neun enthalten; alle vorerwähnten Waren für Endverbraucher. 11: Dampferzeugungs- und Kochgeräte für Haushalt und Küche, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsie-der, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eier-kocher, Friteusen (elektrisch); elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espres-somaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten); Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte unter Ausnahme von Geräten für die Schönheits- und Körperpflege, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwe-cke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizi-nische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunst-abzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdo-sierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftreinigungsapparate, insbesondere auch Dampf- und Luftleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicher-wassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; ma-schinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; alle vorerwähnten Waren für Endverbraucher. |
| Datum der Einreichung | 11.08.2009 |
| Datum der Eintragung | 15.03.2011 |
| Ablaufdatum | 11.08.2019 |
| Inhaber |
Carl-Wery-Str. 34 D-81739 München Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: BSH Hausgeräte GmbH, München.