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Wort-/Bildmarke: »OLPP OPERATOR LOGISTYCZNY PALIW PŁYNNYCH« Euipotm10.06.2020 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)

Historie

Text

Marke

Art Bildmarke
Name OLPP OPERATOR LOGISTYCZNY PALIW PŁYNNYCH
Grafische Wiedergabe
Beschreibung Bildmarke bestehend aus einer Zusammenstellung von stilisierten Buchstaben der Marke OLPP und darunter parallel dazu verlaufenden halb so großen zentriert geschriebenen Zusammenstellungen von Großbuchstaben OPERATOR LOGISTYCZNY PALIW PLYNNYCH in der Farbe Blau, über den Markenbuchstaben - ein stilisiertes Rechteck mit bogenförmiger Ober- und Unterkante, wobei die obere nicht vollständig ist, darin befindet sich ein zentral angeordneter kugelförmiger in verschiedenen Blautönen ausgeführter Tropfen (Träne), der sich beim Herabfallen charakteristisch streckt und in der Mitte einen kugelförmigen Lichtreflex und einfachen Schatten aufweist.
Farbe Blau, Blautöne.
Aktenzeichen 008481475
Status der Marke Eintragung abgelaufen
Nizza-Klassifikation

1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land- und forstwirtschaftliche Zwecke; Erzeugnisse und Halberzeugnisse der Erdölverarbeitung, der Verarbeitung von Erdölderivaten, Raffinerie- und petrochemischen Erzeugnissen, nämlich gesättigte und ungesättigte Kohlenwasserstoffe, Olefine, Diolefine sowie deren Polymere, Propan, Ethylen, Propylen, Polyethylen, Polypropylen, Butandien, Benzol, Toluol, Phenol, Azeton, Lösungsmittel, Ethylenglykol, Ethylenoxid, Äther, Schwefelwasserstoff, Wasserstoff und Wasserstoffgase; chemische Zusätze für Treibstoffe und Schmierstoffe; Reinigungszusätze für Diesel; verfestigte Gase für gewerbliche Zwecke, Hydraulikflüssigkeiten, Bremsflüssigkeit; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel.

4: Brennstoffe; Anthrazit, Kohle als Brennstoff, Braunkohle, Steinkohle, Koks, Kokskohle, Holzkohle als Brennstoff, Holzbriketts; technische Öle; Schmiermittel; Benzin, Motorenbenzin, Gaskraftstoff, Treiböle, Heizöle, Motoröle, Erdölkraftstoffe, Motorkraftstoffe, Flugkraftstoffe, Rohöl, raffiniertes Erdöl, Biokraftstoffe, Biokomponenten für Kraftstoffe und Öle.

6: Baumaterialien aus Metall; Bauten aus Metall für allgemeine Bauzwecke, für den Industriebau und für Industrieanlagen; Metallträger, Bleche als Platten und Tafeln, Gitter aus Metall, Gitterroste, Metallprofile, Verkleidungen aus Metall, Schienen, Bandstahl; Armaturen und Rohrleistungen aus Metall; Rohrleitungen aus Metall, Metallkonstruktionen für Industrieanlagen zur Herstellung von Raffinerie- und petrochemischen Erzeugnissen, nämlich flüssigen, gasförmigen und festen Kraft-/Brennstoffen und chemischen Derivatprodukten, Behälter aus Metall mit Schwimmdach oder Festdach aus Metall, Abfüllstationen aus Metall für Straßentankwagen, Abfüllstationen aus Metall für Eisenbahnkesselwagen, Ventile aus Metall, ausgenommen Maschinenteile.

7: Maschinen; Anlagen und Geräte zur Herstellung von Raffinerie- und petrochemischen Erzeugnissen - flüssigen, gasförmigen und festen Kraft-/Brennstoffen und chemischen Derivatprodukten, nämlich Pumpen, Kompressoren, Motoren und Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge.

9: Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität zur Herstellung von Raffinerie- und petrochemischen Erzeugnissen; Geräte für die Übertragung von Telekomunikations- und Informatikdaten; Alarmgeräte; Zapfsäulen für Tankstellen; Anlagen und elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Stromleitungen, Pulte, Schaltschranke und -tafeln (Elektrizität), elektrische Relais, elektrische Messgeräte, Feuermelder, Mikroprozessoren, Computer, Computerperipheriegeräte, gespeicherte Computersteuerprogramme, Messgeräte (elektrisch), elektrische Stecker, Steckdosen und sonstige Kontakte elektromagnetische Ventile als Schalter.

11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

19: Baumaterialen (nicht aus Metall), Ziegel, Zement, Sand, Gips (roh), Ziegelton, Stein, Zuschlagstoffe, Marmor, Kalk, Kies; Betonbauteile, vorgefertigte Beton- und Stahlbetonteile; Zementrohre und Steinzeugrohre, Asphalt, Teer und Bitumen.

35: Dienstleistungen von Import-/Exportagenturen; Zusammenstellung von Waren für Dritte, nämlich feste, flüssige und gasförmige Kraft-/Brennstoffe und Derivatprodukte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren im Großhandel und auf einer in der Kraft-/Brennstoffbranche spezialisierten Internetseite zu ermöglichen; Beratungsleistungen im Bereich des Handels mit Erdöl und Kraft-/Brennstoffen aus Erdölderivaten; Marketingdienstleistungen; Werbedienstleistungen, Verteilung von Werbematerial, Warenproben und -mustern; Beratung und Unterstützung auf dem Gebiet der Geschäftsorganisation und Geschäftsführung; Markt- und Meinungsforschung; Verwaltung von Datensammlungen, Beschaffung und Systematisierung von Daten für Computerdatenbanken.

36: Finanzdienstleistungen, Dienstleistungen im Bereich der Kapitalinvestitionstätigkeit, Dienstleistungen von Kreditinstituten, ausgenommen Banken, Finanzgesellschaften, Dienstleistungen im Bereich Darlehen aus Treuhandkapital, Dienstleistungen in Bezug auf die Ausgabe von Schecks und Akkreditiven; Immobilienverwaltung, Kauf, Verkauf und Vermietung von Immobilien.

37: Bau- und Montageleistungen sowie Reparaturleistungen im Bereich allgemeines Bauwesen und Industriebau; Ausführung von allgemeinen Bauleistungen im Zusammenhang mit der Errichtung von Gebäuden und Bauwerken aus Fertigbauteilen; Tiefbau- und Wasserbauarbeiten, Erdarbeiten, Ausführung von ingenieurgeologischen Aushüben; Dienstleistungen im Bereich Tiefbohrwesen; Ausführung von allgemeinen Bau-, Montage- und Instandsetzungsarbeiten an Objekten, die mit der Verarbeitung, Lagerung, Konfektionierung und dem Handel mit festen, flüssigen und gasförmigen Kraft-/Brennstoffen sowie chemischen Erzeugnissen verbunden sind; Dienstleistungen in Bezug auf Bau, Durchsichten, Wartung, Reparatur und Modernisierung von Anlagen und Installationen zur Annahme, Lagerung und Ausgabe von Kraft-/Brennstoffen (Tankanlagen), Behälterarmaturen, Atmungsventilen, technologischen Rohrleitungen, Tankwagen, Kraftstoffbehältern, Kraft-/Brennstoffpumstationen, Abfüll- und Ablassstationen für Eisenbahnkesselwagen und Straßentankwagen, Installationen zur Benzinrückgewinnung, Installationen zur Dosierung von Spezialzusätzen, Installationen zur Hermetisierung und Rückgewinnung von Dämpfen, Brandschutzanlagen, Automatik- und Steuersystemen; Dienstleistungen in Bezug auf die Führung von Tankstellen; Abriss und Abbruch von Bauobjekten; Förderung von Mineralrohstoffen im Bergbau; Abbau von Erdöl- und Erdgaslagerstätten, Abbau von Salzlagerstätten; Dienstleistungen in Bezug auf die Installation, Reparatur und Wartung von Bergbaumaschinen und -anlagen.

39: Transport- und Speditionsleistungen; Gütertransport auf Schienen, Straßen, Flüssen, und auf See mit Spezial- und Universalfahrzeugen; Transport über Rohrleitungen; Lagerung, Aufbewahrung, Umladung, Verpackung und Konfektionierung und Auslieferung von Waren; Lagerservice; Dienstleistungen in Bezug auf die Entnahme und die Beförderung von Kraft-/Brennstoffproben zu einem Labor; Informationstleistungen und Vermittlung im Bereich Transport und Versand von Waren; Vertrieb von Kraft-/Brennstoffen; Verteilung der elektrischen Energie; Vertrieb von Wärmeenergie, Wasserdampf und Warmwasser; Wasserzuleitungen und Verteilung von Wasser; Dienstleistungen im Bereich Abholung/Annahme, Sammeln, Transport und Lagerung von Industrieabfällen und Schrott, Abwasserentsorgung; Vermietung von Kraftfahrzeugen, Vermietung von Lastkraftwagen mit Fahrzeugführer.

40: Materialbearbeitung; Herstellung von Kraft-/Brennstoffen, Biokraftstoffen, Biokomponenten für Kraft-/Brennstoffe und Öle, Dienstleistungen in Bezug auf die Erdölverarbeitung und -raffination; Dienstleistungen in Bezug auf die Veredelung und Komposition von Kraft-/Brennstoffen, Gasen und Biokraftstoffen, nämlich Verbleiung, Färbung und Zusatz von Komponenten; Erzeugung von Elektrizität, Erzeugung und Umwandlung von Wärme, Wasserdampf, Warmwasser; Wasseraufbereitung; Dienstleistungen in Bezug auf die Aufbereitung von Altölen sowie sonstigen chemischen Abfällen; Bearbeitung von Abfällen, Klärschlamm und verunreinigten Materialien; Verwertung und Unschädlichmachung von Industrieabfällen.

42: Dienstleistungen in Bezug auf Forschungs- und Entwicklungstätigkeit, Entwurf, Ingenieurgutachten, technische Untersuchungen, Gutachten und Analysen im Bereich Verarbeitung, Lagerung, Konfektionierung und Handel mit flüssigen, gasförmigen Kraft-/Brennstoffen, Biokraftstoffen, chemischen Derivatprodukten und Umweltschutz; Dienstleistungen in Bezug auf chemische Untersuchungen, Messungen und Testung von Erdölprodukten, Eichung als rechtliche messtechnische Kontrolle von Mengenmessern an Kraft-/Brennstoffabfülllinien, Prüfung der Dosierungsgenauigkeit von Entnahmevorrichtungen, Tankvorrichtungen an Tankstellen, elektrische Messungen an Schutzleitungen und Blitzanlagen; Dienstleistungen von Umweltschutzlabors in Bezug auf die Untersuchung von schädlichen Umweltfaktoren mit Hilfe der Chromatografie und Messungen der Konzentration von explosiven Gasen; geologische Forschungen; Computerprogrammierung, Entwurf, Installation und Wartung von Computersoftware; Beratung im Bereich der Forstwirtschaft.

45: Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Personen und Sachwerten, Brandschutz, Katastrophenschutz; Überwachung von Einbruch- und Sicherheitsalarmanlagen.

Datum der Einreichung 10.08.2009
Datum der Eintragung 17.05.2010
Ablaufdatum 10.08.2019
Inhaber

PERN Spółka Akcyjna

ul. Wyszogrodzka 133

09-410 Płock

Polen

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