Die Suchmaschine für Unternehmensdaten in Europa
Bildmarke Euipotm 15.10.2018 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Bildmarke |
| Grafische Wiedergabe |  |
| Aktenzeichen | 017896569 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich organische und anorganische Filter- und Adsorptionsmittel, Ionenaustauscherharze; Chemikalien zum Aufbereiten, Klären, Enthärten, Entsalzen, Reinigen, Entsäurern und Desinfizieren von Wasser sowie zum Desinfizieren von Schwimmbadwasser; Aktivkohle, Aktivkohlevliese, Aktivkohleblöcke, Aktivkohlegranulat; Zeolithe für Enthärung und Enteisenung; Ionenaustauscher; Ionenaustauscher Membrane für Brennstoffzellen; chemische Reiniger für Backöfen und, Kaffeemaschinen. 5: Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf Basis von Magnesium, Vitaminen, Kalzium, Spurenelementen, Zink, Kohlendioxid, Kohlensäure; Algen- und Bakterienvernichtungsmittel. 6: Schwimm- und Badebecken aus Metall; Wasserleitungen aus Metall; Wasserleitungsventile aus Metall; Wasserfilter aus Metall; Bestandteile aller vorgenannten Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind). 7: Apparate für die Zubereitung und Abgabe von Getränken; Schwimmbadeinrichtungen, nämlich Umwälzpumpanlagen (Maschinen und Maschinenteile), pneumatische Ventile; Bestandteile aller vorgenannten Waren. 9: Physikalische und chemische Apparate zum Filtrieren und Dosieren von festen, pastösen, flüssigen und gasförmigen Materialien, von Mineralstoffen und Desinfektionsmitteln; Steuerungs-, Kontroll- und Analysegeräte (nicht für medizinische Zwecke); Elektroden zur Bestimmung von Badewasserparametern; Software für Steuerungen und App-Anwendungen; Wasserzähler, Geräte zum Absaugen von Verunreinigungen von Wasseroberflächen, Wasserstandsregelgeräte, Geräte zum Absaugen von Bodenverunreinigungen für Schwimm- und Badebecken, elektrische Ventile; Bestandteile aller vorgenannten Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind). 11: Anlagen und Geräte zur Behandlung, Aufbereitung, Reinigung sowie für das Recycling von Wasser, Trinkwasser und Abwasser; Geräte zur Ozonerzeugung; Ozonanlagen; UV-Anlagen für die Desinfektion von Trink- und Schwimmbadwasser; Mulitdestiallationskolonnen; Geräte zur Erzeugung von Chlordioxid; Apparate für die Elektrolyse; Apparate für die Kontrolle der Umwelt, nämlich Wasserfilter, Wasseraufbereitungsgeräte für Haushaltszwecke und gewerbliche Zwecke; Membranen für die Wasseraufbereitung; Membranfilter; Wasserzapfgeräte; Wasser- und Getränkespender; Nachfüllpackungen und Filterpatronen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln; Verdampfer; Beleuchtungs-, Heizungs- Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Badeanlagen, Wasserleitungsarmaturen; Filterkerzen für Festwasseranschlüsse; Vliese zum Aufbereiten von Wasser; Geräte für die Wasserverteilung; Gegenstromschwimmanlagen; Elektrodeionisationsgeräte zur Behandlung von Wasser; Anlagen und Geräte zum Aufbereiten, Klären, Enthärten, Entsalzen, Reinigen, Entsäuern, Entchloren und Desinfizieren von Wasser, Bestandteile aller vorgenannten Waren, insbesondere Zubehör, Nachfüllelemente, Kartuschen, Patronen und Ersatzteile (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind). 16: Verpackungen für chemische Stoffe aus Karton und Kunststoff. 19: Schwimm- und Badebecken aus Kunststoff; Wasserleitungen aus Kunststoff; Bestandteile aller vorgenannten Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind). 21: Kleine Haus- und Küchengeräte, nämlich nicht-elektrische kleine Haus- und Küchengeräte zur Wasseraufbereitung, insbesondere zum Filtrieren von Wasser; Geräte für den Haushalt zur Herstellung von Wässern und Getränken; Krüge und Kannen (nicht aus Edelmetall), Wasserkessel (nicht elektrisch), Wasservorratsgefäße; Wasservorratsgefäße mit Austausch-Wasserfilterkartuschen. 32: Erzeugnisse für die Herstellung von Getränken. 35: Merchandising, Werbung, Verkaufsförderung, Bestellannahme, Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Präsentation von Waren- und Dienstleistungen im Internet; Software für Internet und mobile Endgeräte, mobile Applikationen. 37: Installation, Montage, Inbetriebnahme, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Apparaten und Anlagen für die Behandlung, die Aufbereitung, die Reinigung sowie das Recycling von Wasser, Trinkwasser und Abwasser. 40: Kundenspezifische Planung, Konzeption, Herstellung und Vertrieb von Anlagen und Geräten zur Wasseraufbereitung. 42: industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Projektentwicklung, Planung und Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Behandlung, der Aufbereitung, der Reinigung sowie des Recyclings von Wasser, Trinkwasser und Abwasser; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Technologische Forschung; Wissenschaftliche Dienstleistungen und das darauf bezogene Design; Technologische Dienstleistungen und darauf bezogenes Design; Wissenschaftliche Forschung. |
| Datum der Einreichung | 08.05.2018 |
| Datum der Eintragung | 10.10.2018 |
| Ablaufdatum | 08.05.2028 |
| Inhaber |
Walter-Simmer-Str. 4 A-5310 Mondsee Österreich |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der letzte verfügbare Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: BWT Holding GmbH, Mondsee, Österreich.
