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Wortmarke: »Waschtropfen« Euipotm14.11.2013 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Marken)
Historie
Text
Marke
| Art | Wortmarke |
| Name | Waschtropfen |
| Aktenzeichen | 011909165 |
| Status der Marke | Eingetragen |
| Nizza-Klassifikation |
21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; \ Kämme und Schwämme; \ Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); \ Bürstenmachermaterial; \ Putzzeug; \ Stahlwolle; \ rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); \ Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit in Klasse 21 enthalten; \ Abschminkgeräte; \ Abstaubgeräte, nicht elektrisch; \ Abwaschbürsten; \ Augenbrauenbürsten; \ Baumwollabfälle für Putzzwecke; \ Besen; \ Bodenwischtücher [Putztücher]; \ Bohnerbürsten; \ Bürsten für Lampengläser; \ Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; \ elektrische Bürsten, ausgenommen Maschinenteile; \ Fensterleder für Reinigungszwecke; \ Toilettenschwämme; \ Haushaltshandschuhe; \ Kämme; \ Mopps; \ Nagelbürsten; \ Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch, für Haushaltszwecke; \ Polierhandschuhe; \ Polierleder; \ Putzgeräte, handbetätigt; \ Putzkissen; \ Putztücher; \ Putzwolle; \ Reinigungsgeräte, handbetätigt; \ Reinigungstücher; \ Scheuerkissen aus Metall; \ Schuhbürsten; \ Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; \ Schwämme für den Haushalt; \ Spülbürsten; \ Stahlwolle für Reinigungszwecke; \ Staubtücher; \ Staubwedel; \ Teppichkehrer; \ Teppichklopfer; \ Waschbretter; \ Wischmopppressen; \ Abfalleimer; \ Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; \ Babybadewannen [tragbare]; \ Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; \ Becher; \ Behälter für Haushalt oder Küche; \ Beregnungsgeräte; \ Bierkrüge; \ Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; \ Blumen- und Pflanzenspritzen; \ Blumenkästen; \ Blumentöpfe; \ Borsten; \ Bratpfannen; \ Bratspieße; \ Brauseköpfe für Gießkannen; \ Brotbretter; \ Brotkästen; \ Brotkörbe; \ Bügelbretter; \ Bürstenwaren; \ Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; \ Butterdosen; \ Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch; \ Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; \ Eierbecher; \ Eimer aller Art; \ Einmachgläser; \ Einwegteller; \ Eiskübel; \ elektrische Kämme; \ Essig- und Ölkännchen; \ Essig- und Ölständer; \ Fallen für Mäuse; \ Feldflaschen; \ Filter für den Haushalt; \ Flakons; \ Flaschen; \ Flaschenöffner; \ Fliegenklappen; \ Formen für Eiswürfel; \ Formen [Küchenartikel]; \ Fruchtpressen [nicht elektrisch], für Haushaltszwecke; \ Gartenhandschuhe; \ Gefäße für Haushalt oder Küche; \ Gemüseschüsseln; \ Gewürzservice; \ Gießkannen; \ Gießtüllen; \ Glasbehälter; \ Gläser [Gefäße]; \ Glaswaren, bemalte; \ Grillroste [Küchengeräte]; \ Grillständer; \ Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; \ Handtuchhalter; \ Hautpeelingschwämme; \ Hosenpressen; \ Insektenfallen; \ Isolierbehälter, -gefäße; \ Isolierflaschen; \ Isoliergefäße für Getränke; \ Isoliergefäße für Nahrungsmittel; \ Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; \ Kaffeekocher, nicht elektrisch; \ Kaffeemühlen, handbetrieben; \ Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; \ Kammetuis; \ Kannen und Krüge; \ Karaffen; \ Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; \ Käseglocken; \ Keksdosen; \ Kerzenauslöscher; \ Kerzenleuchter; \ Kerzenmanschetten; \ Kleiderspanner; \ Knoblauchpressen [Küchengeräte]; \ Kochgeschirr; \ Kochkessel; \ Kochtöpfe; \ Körbe für den Haushalt; \ Korkenzieher; \ kosmetische Geräte; \ Kuchenformen; \ Küchengeschirr; \ Kühlflaschen; \ Kühltaschen; \ Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; \ Leuchter; \ Likörservice; \ Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; \ Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; \ Möbelwischtücher; \ Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; \ Mundduschen; \ Nudelmaschinen, handbetätigt; \ Obstschalen; \ Papier- oder Plastikbecher; \ Papierhandtuchspender; \ Papierkörbe; \ Papierteller; \ Parfümzerstäuber; \ Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch; \ Pfeffermühlen, handbetrieben; \ Pfefferstreuer; \ Pferdebürsten; \ Picknickkoffer [Geschirr]; \ Plätzchen-, Keksausstechformen; \ Proviantdosen; \ Rasierpinsel; \ Rasierpinselhalter; \ Rührgeräte, nicht elektrisch; \ Rührlöffel [Küchengeräte]; \ Rührstäbchen für Cocktails; \ Salatschüsseln; \ Salzstreuer, -fässer; \ Schaber zum Reinigen von Behältern; \ Schaber [Küchengeräte]; \ Scheuerkissen für die Küche; \ Schöpflöffel; \ Schuhanzieher; \ Schuhspanner [Leisten]; \ Schüsseldeckel; \ Schüsseln; \ Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; \ Schwammhalter; \ Seifendosen; \ Seifenhalter, -schalen; \ Seifenspender; \ Siebe; \ Siebe [Haushaltsgeräte]; \ Speiseeisgeräte; \ Stangen und Ringe für Handtücher; \ Stiefelknechte; \ Stiefelspanner [Leisten]; \ Streukästen für Haustiere; \ Suppenschüsseln; \ Tabletts für den Haushalt; \ Tassen; \ Tee-Eier; \ Teedosen; \ Teekannen; \ Teemützen, -wärmer; \ Teeservice [Tafelgeschirr]; \ Teesiebe; \ Teigmesser; \ Teigroller; \ Teller; \ Tierkämme; \ Tischbesen; \ Toilettegeräte [Körperpflege]; \ Toilettenecessaires; \ Toilettenpapierhalter; \ Toilettenpapierspender; \ Töpfe; \ Topfhandschuhe; \ Topflappen; \ Trinkhalme; \ Überzüge für Bügelbretter; \ Vasen; \ Vogelbäder; \ Vogelbauer [Vogelkäfige]; \ Waffeleisen, nicht elektrisch; \ Wäscheklammern; \ Wäschespinnen; \ Wäschetrockenständer; \ Waschwannen; \ Zahnbürsten; \ Zahnbürsten, elektrische; \ Zahnseide; \ Zahnstocher; \ Zahnstocherbehälter; \ Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; \ Zuckerdosen. 23: Garne und Fäden für textile Zwecke; \ Baumwollfäden; \ Baumwollgarne; \ elastische Garne und Fäden für Textilzwecke; \ Garne; \ Gummifäden für Textilzwecke; \ Hanfgarne; \ Jutegarne; \ Kokosgarne; \ Kunstseidengarne; \ Kunststoffgarne für Textilzwecke; \ Leinengarne; \ Nähgarne; \ Seidengarne; \ Webgarne; \ Wollgarne. 24: Webstoff und Textilwaren, so weit in Klasse 24 enthalten; \ Bett- und Tischdecken; \ Gewebe für textile Zwecke, insbesondere Gewebe aus Microfaser für Reinigungszwecke; \ Glasfaserstoffe für Textilzwecke; \ Grobgewebe [Sackleinen]; \ Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; \ Textilersatzstoffe aus Kunststoff; \ Textilgesichtstücher; \ Textilhandtücher; \ Textilstoffe; \ Waschhandschuhe; \ Webstoffe [elastisch]; \ Abschminktücher aus textilem Material; \ Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; \ Ballonstoffe [gasundurchlässig]; \ Baumwollstoffe; \ Bettdecken; \ Bettdecken aus Papier; \ Bettwäsche; \ Bettzeug [Bettwäsche]; \ Bezüge für Kissen; \ Brokate; \ Damast; \ Drucktücher aus textilem Material; \ Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; \ Filtermaterial [Textilstoffe]; \ Filz; \ Flachsstoffe; \ Flanell; \ Futterstoffe; \ Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; \ Gardinenhalter aus Textilstoffen; \ Gaze [Stoff]; \ Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; \ Hanfstoffe; \ Haushaltswäsche; \ Heimtextilien; \ Jerseystoffe; \ Jutestoffe; \ Kanevas für Teppiche und Stickereien; \ Kissenbezüge; \ Kopfkissenbezüge; \ Kreppstoffe; \ Kunstseidenstoffe; \ Lederimitationsstoffe; \ Matratzenüberzüge; \ Möbelbezüge aus Kunststoff; \ Möbelstoffe; \ Möbelüberzüge aus Textilien; \ Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; \ Reisedecken; \ Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder aus Kunststoff; \ Samt; \ Schutzüberzüge für Möbel; \ Seidenstoffe; \ Seidenstoffe für Druckschablonen; \ Stoffetiketten; \ Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; \ Strickstoffe; \ Taft; \ Textilien für Schuhwaren; \ Textiltaschentücher; \ Tischdecken [rund], nicht aus Papier; \ Tischdecken, nicht aus Papier; \ Tischläufer; \ Tischservietten aus Stoff; \ Tischtücher, nicht aus Papier; \ Tischwäsche, nicht aus Papier; \ Toilettendeckelüberzüge; \ Tücher [Laken]; \ Vliesstoffe [Textilien]; \ Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; \ Wachstuch [Tischtücher]; \ Wandbekleidungen aus textilem Material; \ Wäschestoffe; \ Wäschestoffe [verarbeitet]; \ Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern; \ Webstoffe [heiß verklebbar]; \ Wollstoffe. |
| Datum der Einreichung | 18.06.2013 |
| Datum der Eintragung | 12.11.2013 |
| Ablaufdatum | 18.06.2033 |
| Inhaber |
JEMAKO Produktionsgesellschaft mbH Robert-Bosch-Straße 4 D-46414 Rhede Deutschland |
Diese Bekanntmachung wurde von Englisch nach Deutsch übersetzt. Die Bekanntmachung bezieht sich auf einen vergangenen Zeitpunkt, und spiegelt nicht notwendigerweise den heutigen Stand wider. Der aktuelle Stand wird auf folgender Seite wiedergegeben: JEMAKO Produktionsgesellschaft mbH, Rhede.
